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Journal der Goldschmiedekunst: ill. Fachzeitschr. für Juweliere, Gold- u. Silberschmiede u. d. Bijouterie-Industrie ; Zentralorgan für d. Interessen dt. Juweliere, Gold- u. Silberschmiede .. — 28.1907

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Nr. 11
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Unsere Petition gegen den Diamanten-Imitations-Schwindel an den Reichstag
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Schmerzloser und gefahrloser Ohrloch-Stechapparat
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Patentnachrichten
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https://doi.org/10.11588/diglit.55853#0103

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1
JOURNAL DER GOLDSCHMIEDEKUNST.


namentlich die vor der Strafkammer des Landgerichts in
Leipzig, haben den unumstösslichen Beweis erbracht, dass
eine von ausländischen Unternehmern systematisch geleitete,
beabsichtigte Täuschung des Publikums betrieben wird,
gegen die unsere vorhandenen Gesetze nicht ausreichen.
Da aber in allen Kreisen der Unterrichteten, der Betroffenen
sowohl als auch der Gerichte, der lebhafteste Wunsch
besteht, dass unsere Behörden in der Lage sein möchten,
einem derartigen Unwesen ein Ende zu bereiten, ist die
Bitte um ein Gesetz in dem vorgeschlagenen Sinne gewiss
gerechtfertigt und begründet.
Wir bitten daher im Namen des von uns vertretenen
Gewerbes und in dem der übrigen Vereinigungen, um eine
geneigte Erwägung vorstehender Petition und um Schaf-

fung einer Ergänzung des Gesetzes gegen den unlauteren
Wettbewerb, welche dem reellen Handel mit Diamanten,
Brillanten und Juwelen einen Schutz gewährt.
In der zuversichtlichen Hoffnung, dass ein hoher
Bundesrat und Reichstag die billige Forderung einer solchen
Gesetzesnovelle als begründet erachtet, danken wir im
voraus verbindlichst für das voraussichtliche Interesse an
dieser Angelegenheit und zeichnen
Berlin-Leipzig, im Februar 1907
Ehrerbietigst
Verband Deutscher Juweliere, Gold- u. Silberschmiede.
Die Redaktion des „Journal der Goldschmiedekunst“.

Schmerzloser und gefahrloser Ohrloch-Stechapparat.

Ein scherenartig gebautes Gestell hat auf seinem oberen
Teile 2 verschiedene Widerstände, die sich zuerst bei
geringstem Druck der beiden Handgriffe fest an den Ohr-


laufende Röhre, durch welche die zum Ohrlochstechen
bestimmteNadel (A) einesichere Führung besitzt. DieFiguren


lappen anlegen und so denselben anspannen. Weiter legt
sich noch ein weiterer Schenkel in eine entsprechende
Vertiefung der eigentlichen Haltevorrichtung, und Vorderteil
wie Hinterteil des ganzen Apparates bilden eine fort-

zeigen den Apparat in praktischer Anwendung und können
sowohl die Ohrringe gleichzeitig mit eingeführt werden,
wie auch die ganze Prozedur absolut ungefährlich und
schmerzlos ist. f

Patentnachrichten
des Patentbureau 0. Krueger & Go., Dresden, Schlossstrasse 3.

Eingetragene Gebrauchsmuster.
Unter Nr. 293664 ist in Klasse 44a eingetragen am 27. 11. 06
ein von Ernst Gürtler, Pforzheim, angemeldetes Medaillon mit
innerhalb angeordneter Dekoration.


Schutz-Anspruch: 1. Medaillon, gekennzeichnet durch inner-
halb angeordnete Dekoration.
2. Eine Ausführungsform nach Anspruch, dadurch gekennzeich-
net, dass die Dekoration aus den verschiedenartigsten Bildern
religiösen oder weltlichen Sinnes bestehen kann.
3. Eine Ausführungsform nach Anspruch 1 und 2, dadurch
gekennzeichnet, dass die Dekoration geprägt, emailliert oder ge-
malt sein kann und auf der einen, event. auf beiden Innenseiten
fest oder lose angeordnet ist.

Unter Nr. 297436 ist in Klasse 44 a eingetragen am 22. 1. 07
das von Hermann Kappel, Pforzheim, eingereichte Armband
mit zopfartig ineinander gehängten,
parallel laufenden Gliedern, welche
in ihrer Fortsetzung einen beider-
seits abgeschrägten bezw. dach-
artigen Körper bilden und das
Armband im geschlossenen Zu-
stande einen in sich steifen, etwas elastischen Reifen bildet.


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