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Nr. 47
DOI article:Patentnachrichten
DOI Page / Citation link: https://doi.org/10.11588/diglit.55853#0395
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Patentnachrichten
des Patentbureau 0. Krueger & Co., Dresden, Schlossstrasse 3.
Eingetragene Gebrauchsmuster.
Unter No. 314174 ist in Klasse 44 a am 25. 7. 07 eingetragen
der von Gebr. Maurer, Kreuznach, angemeldete Schmuckgegen-
stand mit umwendbarem Mittelstück.
Schutz-Ansprüche:
1. ein Schmuckgegen-
stand, dadurch ge-
kennzeichnet, dass
derselbe mit um-
wendbarem Mittel-
stück ausgestattet
ist.
2. ein Schmuckgegen-
stand nach An- *
Spruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass das umwendbare Mittelstück zwei Zapfen
trägt, welche sich in am Gestell des Schmuckgegenstandes vor-
gesehenen Pfannen drehen können.
Unter-No. 314086 ist in Klasse 44a am 13. 7. 07 eingetragen
die von Frl. Elise'Palm, Berlin, angemeldete als Brosche und
Krawattenschmuck zu benutzende Vorstecknadel.
Schutz-Anspruch: Als Bro-
sche und Krawattenschmuck
zu benutzende Vorstecknadel,
dadurch gekennzeichnet, dass
dieselbe aus beliebigem Material und in beliebiger Form her-
gestellt wird, wobei die Nadel wellenförmig gestaltet ist, um ein
Herausziehen oder Verlieren derselben zu vermeiden.
Unter No. 318785 ist in Klasse 44a am 12. 9. 07 eingetragen
ein dehnbares schlossfreies Gliederarmband mit in den Deck-
gliedern angeordneten, unter Einfluss von Federn stehenden ring-
artigen Zwischengliedern.
Der von Fr. Speidel
'n Pforzheim erhobene
Schutz-Anspruch lautet:
Gliederarmband, dadurch
gekennzeichnet, dass die
innerhalb den Deckgliedern
geführten Zwischenglieder aus länglichen o. dgl. Ringen bestehen,
in welchen die Feder sowohl zwischen den inneren Längsseiten
des Zwischengliedes als auch zwischen den inneren Stirnseiten
einerseits des Deckgliedes und andererseits des Zwischengliedes
gelagert ist.
Unter No. 318786 ist in Klasse 44a am 12. 9. 07 eingetragen
ein dehnbares, schlossfreies Gliederarmband mit in den Deck-
gliedern angeordneten, unter Einfluss von Federn stehenden, mit
Längsschlitz versehenen Zwischengliedern.
Der von Fr. Speidel in Pforz-
heim erhobene Schutz-Anspruch
lautet: Dehnbares, schlossfreies
Gliederarmband, dadurch gekenn-
zeichnet, dass die innerhalb den Deckgliedern geführten Zwischen-
glieder mit einem Längsschlitz versehen sind, in welchem die
Feder um Stifte, Spitzen o. dgl. einerseits des Deckgliedes und
andererseits des Zwischengliedes gelagert ist.
Unter No. 318702 ist in Klasse 44a am 27. 8. 07 eingetragen
ein Verschluss für Schmuckketten mit Einrichtung zur Verhütung
des selbsttätigen Öffnens.
Der von Gebr. Levin, Braunschweig, erhobene Schutz-Anspruch
lautet: Verschluss für Schmuckketten beliebiger Art, gekennzeichnet
durch eine mit einem federnden, von aussen her beweglichen
Haken (b1) versehene Hülse (a) an einem Kettenende, und einen
in diese einzuschiebenden, mit einem nach innen vorspringenden
Rande (c1) versehenen Hohlzapfen (c) am anderen Kettenende,
in den der Haken (b1) beim Ineinanderschieben von Hülse (a)
und Zapfen (c) einspringt, wodurch beide miteinander vereinigt
werden.
Flächen des
schliessenden
Unter No. 318310 ist in Klasse 44a eingetragen ein lösbarer
Verschluss.
Der von Aug. F. Richter in
Hamburg-Uhlenhorst beanspruchte
Schutz wird wie folgt verlangt:
! Lösbarer Verschluss, gekennzeich-
net durch zwei an einem Ende
bezw. einer Hälfte des zu schlies-
senden Gegenstandes befestigte,
auseinander oder gegeneinander
federnde Zungen, welche an ihren
Enden nach oben oder unten ge-
richtete Vorsprünge besitzen, die
unter bezw. über entsprechende
anderen Endes bezw. der anderen Hälfte des zu
Gegenstandes einzugreifen vermögen.
Unter No. 317233 ist in Klasse 44a eingetragen eine offene
federnden » Streifen.
Ringfeder als Seele für Arm-
bänder, Ringe o. dgl. mit offener
Ring- oder Spiralform.
Der von Aug. F. Richter,
Hamburg, erhobene Schutz-
Anspruch lautet: Als Träger
oder Seele für Armbänder,
Ringe, Colliers o. dgl. mit
offener Ring- oder Spiralform
dienende offene Ringfeder, be-
stehend aus mehreren, inein-
anderliegenden und mit ihren
Enden untereinander befestigten,
f Unter No. 317176 ist am 14. 9. 07 eingetragen ein dehnbares
Gliederarmband von Louis Forell, Pforzheim.
Schutz-Anspruch: Dehnbares Gliederarmband aus hohlen oder
massiven Körpern, mit je einem gespaltenen zweiarmigen steif
aneinander gegliederten Verbindungszuge, zwischen dem ein ge-
3'
schlitzter Federköcher lagernd
zur Aufnahme einer spiralför-
migen Dehnungsfeder angebracht
ist. An dem gespaltenen steif
aneinander gegliederten Ver-
bindungszuge ist an einer Seite
in der Mitte ein Dorn angebracht zum Führen der spiralförmigen
Dehnungsfeder. Durch Ziehen wird die spiralförmige Dehnungs-
feder zusammengepresst und das Armband erweitert, und durch
Loslassen dehnt sich die spiralförmige Dehnungsfeder wieder und
das Armband schliesst sich wieder.
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Patentnachrichten
des Patentbureau 0. Krueger & Co., Dresden, Schlossstrasse 3.
Eingetragene Gebrauchsmuster.
Unter No. 314174 ist in Klasse 44 a am 25. 7. 07 eingetragen
der von Gebr. Maurer, Kreuznach, angemeldete Schmuckgegen-
stand mit umwendbarem Mittelstück.
Schutz-Ansprüche:
1. ein Schmuckgegen-
stand, dadurch ge-
kennzeichnet, dass
derselbe mit um-
wendbarem Mittel-
stück ausgestattet
ist.
2. ein Schmuckgegen-
stand nach An- *
Spruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass das umwendbare Mittelstück zwei Zapfen
trägt, welche sich in am Gestell des Schmuckgegenstandes vor-
gesehenen Pfannen drehen können.
Unter-No. 314086 ist in Klasse 44a am 13. 7. 07 eingetragen
die von Frl. Elise'Palm, Berlin, angemeldete als Brosche und
Krawattenschmuck zu benutzende Vorstecknadel.
Schutz-Anspruch: Als Bro-
sche und Krawattenschmuck
zu benutzende Vorstecknadel,
dadurch gekennzeichnet, dass
dieselbe aus beliebigem Material und in beliebiger Form her-
gestellt wird, wobei die Nadel wellenförmig gestaltet ist, um ein
Herausziehen oder Verlieren derselben zu vermeiden.
Unter No. 318785 ist in Klasse 44a am 12. 9. 07 eingetragen
ein dehnbares schlossfreies Gliederarmband mit in den Deck-
gliedern angeordneten, unter Einfluss von Federn stehenden ring-
artigen Zwischengliedern.
Der von Fr. Speidel
'n Pforzheim erhobene
Schutz-Anspruch lautet:
Gliederarmband, dadurch
gekennzeichnet, dass die
innerhalb den Deckgliedern
geführten Zwischenglieder aus länglichen o. dgl. Ringen bestehen,
in welchen die Feder sowohl zwischen den inneren Längsseiten
des Zwischengliedes als auch zwischen den inneren Stirnseiten
einerseits des Deckgliedes und andererseits des Zwischengliedes
gelagert ist.
Unter No. 318786 ist in Klasse 44a am 12. 9. 07 eingetragen
ein dehnbares, schlossfreies Gliederarmband mit in den Deck-
gliedern angeordneten, unter Einfluss von Federn stehenden, mit
Längsschlitz versehenen Zwischengliedern.
Der von Fr. Speidel in Pforz-
heim erhobene Schutz-Anspruch
lautet: Dehnbares, schlossfreies
Gliederarmband, dadurch gekenn-
zeichnet, dass die innerhalb den Deckgliedern geführten Zwischen-
glieder mit einem Längsschlitz versehen sind, in welchem die
Feder um Stifte, Spitzen o. dgl. einerseits des Deckgliedes und
andererseits des Zwischengliedes gelagert ist.
Unter No. 318702 ist in Klasse 44a am 27. 8. 07 eingetragen
ein Verschluss für Schmuckketten mit Einrichtung zur Verhütung
des selbsttätigen Öffnens.
Der von Gebr. Levin, Braunschweig, erhobene Schutz-Anspruch
lautet: Verschluss für Schmuckketten beliebiger Art, gekennzeichnet
durch eine mit einem federnden, von aussen her beweglichen
Haken (b1) versehene Hülse (a) an einem Kettenende, und einen
in diese einzuschiebenden, mit einem nach innen vorspringenden
Rande (c1) versehenen Hohlzapfen (c) am anderen Kettenende,
in den der Haken (b1) beim Ineinanderschieben von Hülse (a)
und Zapfen (c) einspringt, wodurch beide miteinander vereinigt
werden.
Flächen des
schliessenden
Unter No. 318310 ist in Klasse 44a eingetragen ein lösbarer
Verschluss.
Der von Aug. F. Richter in
Hamburg-Uhlenhorst beanspruchte
Schutz wird wie folgt verlangt:
! Lösbarer Verschluss, gekennzeich-
net durch zwei an einem Ende
bezw. einer Hälfte des zu schlies-
senden Gegenstandes befestigte,
auseinander oder gegeneinander
federnde Zungen, welche an ihren
Enden nach oben oder unten ge-
richtete Vorsprünge besitzen, die
unter bezw. über entsprechende
anderen Endes bezw. der anderen Hälfte des zu
Gegenstandes einzugreifen vermögen.
Unter No. 317233 ist in Klasse 44a eingetragen eine offene
federnden » Streifen.
Ringfeder als Seele für Arm-
bänder, Ringe o. dgl. mit offener
Ring- oder Spiralform.
Der von Aug. F. Richter,
Hamburg, erhobene Schutz-
Anspruch lautet: Als Träger
oder Seele für Armbänder,
Ringe, Colliers o. dgl. mit
offener Ring- oder Spiralform
dienende offene Ringfeder, be-
stehend aus mehreren, inein-
anderliegenden und mit ihren
Enden untereinander befestigten,
f Unter No. 317176 ist am 14. 9. 07 eingetragen ein dehnbares
Gliederarmband von Louis Forell, Pforzheim.
Schutz-Anspruch: Dehnbares Gliederarmband aus hohlen oder
massiven Körpern, mit je einem gespaltenen zweiarmigen steif
aneinander gegliederten Verbindungszuge, zwischen dem ein ge-
3'
schlitzter Federköcher lagernd
zur Aufnahme einer spiralför-
migen Dehnungsfeder angebracht
ist. An dem gespaltenen steif
aneinander gegliederten Ver-
bindungszuge ist an einer Seite
in der Mitte ein Dorn angebracht zum Führen der spiralförmigen
Dehnungsfeder. Durch Ziehen wird die spiralförmige Dehnungs-
feder zusammengepresst und das Armband erweitert, und durch
Loslassen dehnt sich die spiralförmige Dehnungsfeder wieder und
das Armband schliesst sich wieder.
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