Mannheimer Anzeiger (1858)

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viertelsährlicb SL kr. nct mit L kr.

Badischer Landtag.
öffentliche Sitzung der zweiten Kammer.
Donnerstag, 1l. Februar 1858.
Nach verschiedenen Vorlagen der Regierung kommt der eigentliche
Staatsaufwand Tit. I, Justiz-Ministerium zur Verhandlung, § 1
Besoldungen der Beamten. Dieselbe wird von dem Hrn. Ge-
heimerath Regenauer eröffnet und in einer ausführlichen Rede,
worin er der möglichen Vereinfachung deö Staatsorgauismus
erwähnt, die Hoffnung ausgesprochen, daß sich auch bei den kund-
gegebenen abweichenden Ansichten eine Vereinigung zwischen den
Ständen und der Regierung doch voraussetzen lasse. Kirsner
führt im Allgemeinen die Gründe an, welche die Commission bei
ihren Beschlüssen geleitet habe; er bedauert, daß er wegen seines
Berichtes außerhalb der Kammer einseitig beurtheilt worden sei,
er finde jedoch einen doppelten Trost darin, daß der billiger den-
kende Theil der Staatsdiener in gerechter Würdigung seines
Standpunktes zu einem andern Urtheil gelangen werde, und daß
er der Regierung einen Abzugskanal für die Unzufriedenen ge-
schaffen habe. — Vissing wünscht eine durchgreifende Reform in
den Besoldungsverhältnissen. Achenbach wünscht, da ihn die
Vorlage weder in formeller, noch materieller Beziehung befriedige,
Zurückweisung der Sache in die Commission; Schwarzmann,
Spohn, Fingado, Fröhlich und Kapferer sprechen für die Regie-
rungsvorlage, Kiefer und Rottra wollen nur eine Erhöhung bis
zu den Besoldungen von inel. 1500 fl. eiutreten lassen, Mayer
stellt einen deßfallsigen Antrag bis zu 2000 fl., welcher unterstützt,
später bei der Abstimmung aber verworfen wird; Klauprecht,
Knittel und Prestinari, Muth und Faller äußern sich im Sinne
des Commissionsantrags, Fischler stellt einen Antrag, nur für die
laufende Budgetperiode die Besoldungserhöhungen provisorisch zu
bewilligen und die Regierung zu ersuchen, auf dem nächsten Land-
tag einen Normaletat vorzulegen, welcher jedoch nicht unterstützt
wird ; hierauf sprachen noch Geheimerath Regenauer, der Präsident
der Budgetkommission: Bär v. K., dieser unter Motivirung der
Commissionsanträge und deren nochmaligen Empfehlung, und zu-
letzt nochmals der Berichterstatter Kirsner. Da sich gegen den
von der Commission beantragten Wunsch zu Protokoll: „die Gr.
Regierung möchte, etwa durch eine besondere Kommission, den
ganzen Staatsorganismus in der Richtung seiner Vereinfachung
prüfen und sich Vorschläge machen lassen, damit deren Resultat,
so weit erforderlich, der nächsten Ständeversammlung vorgclegt
werden könne," — Niemand erhoben hat, wird dieser von dem
Präsidenten stillschweigend angenommen erklärt, und die Sitzung
nach fünfstündiger Dauer geschlossen.
2«. öffentliche Sitzung der zweiten Kammer.
Freitag, den 12. Februar.
Nachdem an diesem Tage die wichtige Frage, ob die vor-
genommene Trennung der Justiz von der Administration, ohne
Zuzug der Stände habe vorgenommen werden können, bis zur
Diskussion über den Bericht der Reklamations-Commission ver-
legt werden solle, bejaht war, wird von dem Präsidenten Tit. I.
Ministerium: der Commissionsantrag verlesen. Die Regierung
bringt hier eine Aufbesserung von 2608 fl. in Antrag, die Com-
mission schlägt aber nur zur Bewilligung vor 1708 fl., nämlich
500 fl. für den Direktor, 600 fl. für die drei Collegialmitglieder,
500 fl. für die Balleibeamten (10 pCt.) und 108 fl. (5 pCt.)
für die Angestellten. Antrag angenommen. Tit. II. Oberhof-
gericht: NegierungSantrag: Aufbesserung 2860 fl. — Commis-
sionsantrag 1660 fl. und zwar 1200 fl. für die beiden untersten
Klassen der Räthe, für 6 Balleibeamten 300 fl. (200 fl. wurden
gestrichen für die mit einem Praktikanten besetzte Sekretärstelle)
und für die Angestellten 160 fl. (5pCt ). Antrag angenommen.
Titz III. Hosgerichte. Anforderung der Aufbesserung 20,458,
Verwilligung 13,058 fl., nämlich 9800 fl. für die Collegialmit-

glieder, 2500 fl. für die Balleibeamten (durchschnittlich 100 fl.
auf den Kopf), 758 fl. (5 pCt.) für die Angestellten. Außerdem
wurde in Rücksicht der von dem Präsidenten des Justizministeriums
nachgewiesene Dringlichkeit der Anstellung zweier Hofgerichtsdirek-
toren, dieselbe von der Kammer mit einer Besoldung von 3000 fl.
bewilligt, wogegen 2 Collegialmitglieder ausfallen. — Tit. IV.
Bezirksjustiz. Für 98 Amtsrichter wurde von der Regierung
eine Aufbesserung von 27,000 fl. beantragt, jedoch nur 19,600 fl.
(200 fl. auf den Kopf) verwilligt, die übrigen Ansätze unverändert
nach der Regierungsvorlage angenommen^ Die Aufbesserung der
Besoldungen der Amtsgerichtsärzte und Chirurgen in der Art,
daß die Normalzulagen, statt wie bisher alle 10 Jahre, künftig
alle 5 Jahre gegeben werden, wird sachgemäß gefunden. —
Prestinari erwähnt bei dieser Gelegenheit das geringe Ein-
kommen der Anwälte, worauf ihm von dem Hrn. Präsidenten
des Justizministeriums die Mittheilung gemacht wird, daß Vie
Regierung gegenwärtig mit der Regulirung der allerdings zu
niedern Ta.rordnung beschäftigt sei. Die Ausgaben bei Tit. V.
Rechtöpolizeiverwaltung mit 424,432 fl. und bei Tit. VI., den
Strafanstalten, mit 194,490 fl. geben zu keiner weitern Bemer-
kung Veranlassung. Bei Tit. VI. wird für bie Erhöhung der
Besoldung der Beamten 1700 fl. in Anforderung gebracht, jedoch
nur 1300 fl. zur entsprechenden Besserstellung bei allen Beamten
bewilligt. Hiernach ergibt sich bei dem Budget des Gr. Justiz-
ministeriums folgendes Ergebniß: Es war im Ganzen von der
Gr. Regierung eine Aufbesserung von 55,216 fl. beantragt, von
der Kammer wurden aber nur 37,716 fl., mithin 17,500 weni-
getzvecwilligt. Hierunter ist jedoch die Erhöhung durch die
Anstellung zweier Hofgerichtsdirektoren und die zu ertheilende
Normalzulage an Amtsgerichtsärzte und Chirurgen nicht in-
begriffen.

* Mannheim, 12. Febr. Der „Kirchen-Kalender für die
evangelisch-protestantische Gemeinde Mannheim auf das Jahr 1858"
bringt in seinem sechszehnten Jahrgange die üblichen Mittbeilun-
gen über den Gottesdienst des lausenden Jahres, die Geistlichen
und ihre Amtsverrichtungen, den Kirchengemeinderath, den Ver-
waltungsrath deö Separatsonds der Coneordienkirche, die Schu-
len und den Kirchendienst.
Unter den Veränderungen im Personalbestand der evang.-
prot. Gemeinde im Jahre 1857 finden wir unter den Geburten
196 Knaben, darunter 45 uneheliche, und 142 Mädchen, unter
diesen 30 uneheliche. Im Ganzen wurden also im Jahr 1857
geboren 336 Kinder, worunter 75 uneheliche, unter dieser Zahl
befinden sich noch 8 todtgeborene Knaben und 6 todtgeborene
Mädchen. Unter den unehelichen Kindern sind 46 von fremden
Müttern mitgezählt. Getraut wurden im genannten Jahre 75
Paare. Gestorben sind:

Unter 1 Jahr männliche 52,
Von 1 bis 20 Jahren „ 17,
„ 20 „ 40 „ „ 23,
„ 40 „ 60 „ „ 26,
„ 60 „ 80 „ „ 30,
Ueber 80 „_„ 3,
zusammen männliche 141,
Hiezu bie Todtgebornen „ 8,
weiblliche 30, zusam.
» 19,
23, „
, 20, „
,, 28, „
weibliche 128, zus.
„ 6, „
81
36
46
46
48
11
268
14
gibt zusammen männliche 149,
Die Zahl der Geburten ist . . . .
weibliche 134,
zus. 284
. . 336

Es sind daher mehr geboren als gestorben ... 52
Der Personalbestand des Hospitals im gleichen Jahre betrug
am 1. Januar 1857 an Pfründnern 10 Männer, 20 Frauen,
zusammen also 30 Personen; dazu kamen im Laufe des Jahres
1 Mann, 1 Frau, so daß der Gesammtbestand also 32 Pfründner
umfaßte. Von diesen starben im gleichen Jahre 1 Mann, 1
(Hiezu eine Beilage.)