Heidelberger Wochenblätter (33) (1839)

Heidelberger Wochenblätter.

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Ko. 75. Mittwoch, Ven 17. April 1839.

Ereigntss e.

KarlSruhe. Vortrag deS FinanzminiöerS v.
Böckh zu dem ordentlichen Budgct fur 1839 und
184« als Nachtrag zu dem Bericht über die 3.
öffencliche Sitzung der 2. Kammer: Hochgeehrie
Herren! Jn Gemäßheit des von Seiner königlichen
Hoheit dem Großherzog dem MiniKerialrath Ziegler
und mir ertheilten gnä'digüen AuftragS haben wir
dre Ebre/ tzbnen daS Finanzgesctz mit HauplstaatS-
budget und sammtliche SpezialbuLgets für die EtarS«
jahre 1839 und i84o vorzulegen. Diesc Vorlage
hat nur dte ordentlichen Einnabmen und Ausgaben
zum Gegenstand. Sie erhalten später noch ein
nachträglicheS aussecordentliches Budget. Die
Gründe sür diese Trennung, die auch am letztcn
Landtage starr hatte/ haden wir Lhnen damalS auS-
führlich auseinander gcsetzt. W»r glaudcn unS dü«
rauf rückbeziehen zu dürfen. Den Gtand deS Be«
triebSfondS werden Ste auS den NechnungSvorlagen
erseoen. Da die aufferordenrlichen AuSgaben und
die Verwendung der distüliidrcti Summr deö Be-
tr ebSso ds in enger Vrrbindung stehen, so werden
tzhnen Vorschläge zur DiSposirion über densel-
ber, gletchzeitig mit dem ausserordentlichen Budget
übergeben werden. DaS Frnanzgrsctz rst im Urbri-
gen mit dem für die laufends Budgetperiode gleich-
lautcnd, es bedarf also keinee Morivirung. DaS
Budget für die künstige Periode ist, wie Jhnen
wohl bekannt, immer auf daS Bestehende gebaut;
eS wäre unveränderlich, wenn nicht der Wechsel der
Derhälkniffe betrachtet werden müßte, der baid
ohne alleö Zuthun der Regierung eintritt, bald
durch Aenderungen in der Gesetzgedung und Ver-
waltung hervorgcrufen wtrd. Don BudgelSperiode
zu Budgetsperlvde steigen die AuSgaben, eine Er-
scheinung, bie Vielen bedenkltch. Gie kann aber
tn der That nur desremden/ wenn msn blos Ziffern
verglercht/ wenn man unerwägt läßt, wie stch mir
dem Wachsen der Gevölkerung, mit der Zunahme der
Jndustrte unb Zivilisation d«e Bnsprüche der StaatS-
dürger an die Regierung von Zühr zu Jahr ßetgern.
Finden dte dadurch entstehenden vermehrten Ausga-
bcn in den Etnnahmen, Sie sich, ohne dem Volke
neue Lasten auszulegen, von selbst erhöhen, thre
Deckung, wte dteS bei unS sett einer Reihe von
Zahren der Fall war, so ,ß auch etn höhereS AuS-
gabenbudger unbedenkltch, denn eS iü die Folge
einer natürlichen Enrwicklung, die sich ukjgestraft
nicht hemmen läßt. Wenn man aber diese Basis

verlä'ßt, wenn man in den Zeiren der Ruhe und
deS FriedeuS und gesegnetcr Jahre die Schulden
vermehrt, oder daS StaatSvermögen vermindert,
dann iß daS schnelle Anwachsen ter AuSgaben be-
denklich, nicht selten der Vorbole nahen NückgangS.
Der Hang, reich zu werden, verleitct gegenwärtig
viele Menschen zu Unternehmungen, die ihre Kräfte
überstctgen, und viele machen zu spät dte Erfah-
rung, daß eS kein Unglück ist, nicht reich zu seyn,
abcr ein großeS, arm zu werden. Die Regierung,
meine Hcrren, würde tn den nämltchen Fehler ver-
fallen, wenn sie übererlren SchritteS die gerstigen
und materieüen Jnteressen deS Volkes zu fördern
ftrebte. Nur ein allmähliges Fortschreiten, dem
kein Rückgang droht, kcine Erschöpfung der über
daS rechte Maaß in Anspruch genommenen Kräfte,
nur ern Forrschreiten, daS die Bürgschaft seiner
Dauer tn sich trägt, wird dem Lande wabrhafk
frommen, und unS den Belfall der Gegenwart
uird der Zukunst sichern. Unsere ordentlichen AuS-
gaben erböhen sich sür die künftigc Budgetpenode um
>00,000 si. Dic ordentlichen Sinnahmen gewSH-
ren noch etnen jäbrlichen Ueberschuj, ^on u> gefähr
80,000 ff. Wir haben Jhnen an früheren Landta-
gen bei Vorlage des BudgrtS dte wcsentlichen Ab-
werchungen in dcn Einnahmen und BuSgaben des-
selben gegen daS bestehende näher bezeichnet. Wir
thun es dreSmal, tndem wir Jhnen den an Srine
königl. Hoheit den Großherzog darüber erstatteten
unlerthänigsten Berichr im Druck mitihetlen. Er
lautet also:

„Ber der Vollständigkeit, mit welcher daS ordent-
liche Budger für 1839 nnd t84o verfaßt ist, wer-
den unS Eure königliche Hoheit die dekarllltte Er«
läuterung aller Abweichungen von dem Budget für
1837 und 1838, worüber Lie Begründungen das
Rähere an Handen gebrn, gnädigst erlsssen. Ueber
die Hauptresultate erlaubrn wtr unS, FolgendeS un-
terlhä'nigst zu bemerken: Dte Einnahmen für
1839 und i84o stnd im Durchschnitte auf jährltche
14,022,381 ff. vcranschlagt. Jm Budgel für
1837 und 1838 waren dieselben, nach Abzug der
unter der Hauptsumme begriffenen ausserordcntli-
chen Einnahmen von 74o 916 ff. angenommen zu
12,956,119 fl., ste stnd daher im neuen Budget
höher berechnet um 1,066,262 ff. Die Laüen und
VerwaltungSkosten sollen in der neuen Budgetspe-
riode durchschnittlich für etn Jahr betragen 5,717,187
fl. Für 1837 und 1838 war der Voranschlag nach
AuSscheidung der ausserordentl. AuSgaben 4,793,512