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https://doi.org/10.11588/diglit.29903#0391
No. 96
Freitag, den 17. Mai
1839.
Ereignisse.
KarlSruhe, ii. Mai. 12. öffentliche Sitzung
der L.Kammer, unter dem Vorsitze deS Prüsidenten
Mittermaier. Auf der Estrade der Negierung be-
fanden sich: der Staatsminisier der Finanzen v.
Böckh und geh. KriegSrath Vogel, spüter StaatS-
mini»?er v. BlitterSdorff - die Ministerialpräsidenten
Jolly und NedeniuS und geh. Referendär Negenaver.
Der Sraarsminisier der Finanzen v. Böckh verlaS
ein höchsteS Rescrrpt, wornach er selbst und Mi-
nisierialrath Ziegler mit Vsrlage cineS Gesetz-
entwurfö beauftragt sind : die Disposirion über die
auf den letzten Juni 1838 nachgewiesenen BekriebS-
fonds fürdie BudgetSperiode 1839 und 4o betreffend.;
der Vorlage folgte cine EinbeglcitungSrede. —
Gofort wird der Druck deS wegen seiner BuSsühr-
lichkeit ntcht verlesenen Berichtes deS Abg. Speyerer
über die RechnungSnachweisungen des gesammten
StaatShauShaltS, mir AuSnahme der Positisn Amor-
tisationSiasse für 1836 und 37, beschlossen. —
Ohne DiSkusston ward hierauf daS Gefetz übex die
Bestrasung der AeciSdefraudationen von dem auS
ZollvereinSstaaken eingesührt werdendrn Fleisch an-
genommen. Einrn dcm Commisstonsbericht beige-
fügten Wunsch: „daß eS der Budgetskommission
gesällig seyn wolle, auch die Frage wegen Herab-
fetzung der Fleifchaecise in einige Erwägung zu
ziehen" — einbeglcitcte der Berichterßattcr (Schrn-
zingrr) mit einigen motivirenden Worten; auf Ek-
läuterung deS FinanzministerS, so wie der Abg.
Hoffmann u»d v. Roneck, daß dis BudgctSkom-
mtssivn auch obne einen solchen Wunsch die elwa
tbunliche Herabsetzung brrücksichtigen werde, wird
zur LageSordnung übcrgegangen, welcke auf DiS-
kussion des Gesetzentwurfs üdcr »ie Tinstandskapi-
talien der Unteroffiziere und Goldaren sübrte.
(Schluß solgt.)
AuS dem Großherzogthum Hessen, 9.
Äai. Se. königliche Hoheit der Großhcrzog, Hochst»
welcher durch die baldige und valle Begnadignng
der wegen politischer Vergehen Verurtheilten der
Milde seiner Rcgierung ein neues glänzendeS
Denkmal setzke, welcheS im ganzen Lande die ver-
diente Anerkennung fand, sind bei diesem Akt fürst-
licher Großmnth nicht stchcn grbliebcu, sondern
haben zugleich weit.r zu versügen Sicb bewogen ge-
sunden, daß erner der Begnadigken> wclcher schon
srüher etn Staatsaml bekleidete, in einem anderen
Zweige des öffentlichen Diensies wteder angeßeüt
werden soü. Karl Zeuner auS Butzbach hat am 7.
d. seine Reise alS AuSwanderer nach Nordamerika
angetreten. August Becker ist kürzlich nach Frank-
reich gereist, um dort sich einen neuen LebenSberus
vorzuzeichnen. Don den übrigen Begnadigten,
worunter ouch eine Anzahl Gewerbtreibende, sind
viele zu ihrrr srüheren BerufSthätigkeit dereitS wie-
der zurückgekehrt.
Wien, 8. Mai. Heute wurde eine weitere
Strecke dcr Rordeisenbahn, und zwar btS Dürnkrut,
sieben Meilen von hier, eröffnet.
Paris, io. Mai. Zn der Sitzung der Abge-
ordnetcnkammer am io. Mai wurde endlich zur Ab-
stimmung über die Frage geschrirren, ob die von
Mauguin beantragte Adresse in Erwägung gezogen
werden solle. Der erße Thei! derselben, in wel-
chem der König gebetcn wüd, »dcr ängsilichen
Gpannung ein Ende zu machen und, mit Anwen-
dung deS königlichen VorrechtS, ein nickt provisori-
scheS Minisierium zu bilden," wurde mit ungeheuerer
Mehrheik, welche auSMitgliedern aüerParteien be-
siand, gutgeheißen. Dagegen sprach stch für den
zweiten Theil, in welchem die Mänuer fär daS neue
Ministerium im Sinne der Opposttion näher bezeich-
net werden sollten, nur die äusscrste Linke auS,
und eS wurde somit beschloffen, diesen Thcil gar
nicht in Berathung zu zichen. Am io. werden dir
Bureaux bie Commtsstonen zu Prüsung der Adresse
ernennen. — Die PairSkammer beschloß am 10.
Mai einßimmig, den Antrag deS Baron Mounier
auf einc neue Organisatisn der Ehrenlegion, durch
wrlchen die Zahl dee Ernennungen beschränkt und
-er Orden in der öffenklichrn Meinung wieder ge-
hoben wrrden soll, in Erwägung zu ziehen.
PariS, il. Ma». Die Bureaux der Abgeord--
netenkammer haben am ii. Mai die Commission zu
Prüfung deS mauguinscher« AdresieantragS nieder-
gesetzr. Von den Gcwädlten gebören vier, der
Marquis vvn Dalmatien, Lanyer, Cunrn Gridaine
und Duchatel dem mirnstcrielieu und dem rechten
Centrum an, vier Andere, Gerger, Dufaure,
Thiers uud Gannrron, bilden daö Kontingent deS
lrnken CentrumS, und derNeunke, Calmon, wurde
von betden Seiten gewäblt. Die äusserste Rechte,
die Linke und die äuffe.ste Linke stnd in der Com-
mission nicht vertreten.
PariS, 11. Mai. Tclegrapbische Depesche.
Straßburg, 13. Mai, MittagS i V» Ubr. ,-Paris,
13. Mai. Der Mrnistcr dcö Jnnern an dcn Prä-
fekren des NiederrheinS: NalhSprästdenr — Mar-
schall Sonlr; tzußiz — Hr. Teste; auswä'rtige An-
gelcgenbeiten — Marscholl Ssult; Krieq — Te-
neral Schneidrr; Marine — Hr. Duperrv; öffent-
Freitag, den 17. Mai
1839.
Ereignisse.
KarlSruhe, ii. Mai. 12. öffentliche Sitzung
der L.Kammer, unter dem Vorsitze deS Prüsidenten
Mittermaier. Auf der Estrade der Negierung be-
fanden sich: der Staatsminisier der Finanzen v.
Böckh und geh. KriegSrath Vogel, spüter StaatS-
mini»?er v. BlitterSdorff - die Ministerialpräsidenten
Jolly und NedeniuS und geh. Referendär Negenaver.
Der Sraarsminisier der Finanzen v. Böckh verlaS
ein höchsteS Rescrrpt, wornach er selbst und Mi-
nisierialrath Ziegler mit Vsrlage cineS Gesetz-
entwurfö beauftragt sind : die Disposirion über die
auf den letzten Juni 1838 nachgewiesenen BekriebS-
fonds fürdie BudgetSperiode 1839 und 4o betreffend.;
der Vorlage folgte cine EinbeglcitungSrede. —
Gofort wird der Druck deS wegen seiner BuSsühr-
lichkeit ntcht verlesenen Berichtes deS Abg. Speyerer
über die RechnungSnachweisungen des gesammten
StaatShauShaltS, mir AuSnahme der Positisn Amor-
tisationSiasse für 1836 und 37, beschlossen. —
Ohne DiSkusston ward hierauf daS Gefetz übex die
Bestrasung der AeciSdefraudationen von dem auS
ZollvereinSstaaken eingesührt werdendrn Fleisch an-
genommen. Einrn dcm Commisstonsbericht beige-
fügten Wunsch: „daß eS der Budgetskommission
gesällig seyn wolle, auch die Frage wegen Herab-
fetzung der Fleifchaecise in einige Erwägung zu
ziehen" — einbeglcitcte der Berichterßattcr (Schrn-
zingrr) mit einigen motivirenden Worten; auf Ek-
läuterung deS FinanzministerS, so wie der Abg.
Hoffmann u»d v. Roneck, daß dis BudgctSkom-
mtssivn auch obne einen solchen Wunsch die elwa
tbunliche Herabsetzung brrücksichtigen werde, wird
zur LageSordnung übcrgegangen, welcke auf DiS-
kussion des Gesetzentwurfs üdcr »ie Tinstandskapi-
talien der Unteroffiziere und Goldaren sübrte.
(Schluß solgt.)
AuS dem Großherzogthum Hessen, 9.
Äai. Se. königliche Hoheit der Großhcrzog, Hochst»
welcher durch die baldige und valle Begnadignng
der wegen politischer Vergehen Verurtheilten der
Milde seiner Rcgierung ein neues glänzendeS
Denkmal setzke, welcheS im ganzen Lande die ver-
diente Anerkennung fand, sind bei diesem Akt fürst-
licher Großmnth nicht stchcn grbliebcu, sondern
haben zugleich weit.r zu versügen Sicb bewogen ge-
sunden, daß erner der Begnadigken> wclcher schon
srüher etn Staatsaml bekleidete, in einem anderen
Zweige des öffentlichen Diensies wteder angeßeüt
werden soü. Karl Zeuner auS Butzbach hat am 7.
d. seine Reise alS AuSwanderer nach Nordamerika
angetreten. August Becker ist kürzlich nach Frank-
reich gereist, um dort sich einen neuen LebenSberus
vorzuzeichnen. Don den übrigen Begnadigten,
worunter ouch eine Anzahl Gewerbtreibende, sind
viele zu ihrrr srüheren BerufSthätigkeit dereitS wie-
der zurückgekehrt.
Wien, 8. Mai. Heute wurde eine weitere
Strecke dcr Rordeisenbahn, und zwar btS Dürnkrut,
sieben Meilen von hier, eröffnet.
Paris, io. Mai. Zn der Sitzung der Abge-
ordnetcnkammer am io. Mai wurde endlich zur Ab-
stimmung über die Frage geschrirren, ob die von
Mauguin beantragte Adresse in Erwägung gezogen
werden solle. Der erße Thei! derselben, in wel-
chem der König gebetcn wüd, »dcr ängsilichen
Gpannung ein Ende zu machen und, mit Anwen-
dung deS königlichen VorrechtS, ein nickt provisori-
scheS Minisierium zu bilden," wurde mit ungeheuerer
Mehrheik, welche auSMitgliedern aüerParteien be-
siand, gutgeheißen. Dagegen sprach stch für den
zweiten Theil, in welchem die Mänuer fär daS neue
Ministerium im Sinne der Opposttion näher bezeich-
net werden sollten, nur die äusscrste Linke auS,
und eS wurde somit beschloffen, diesen Thcil gar
nicht in Berathung zu zichen. Am io. werden dir
Bureaux bie Commtsstonen zu Prüsung der Adresse
ernennen. — Die PairSkammer beschloß am 10.
Mai einßimmig, den Antrag deS Baron Mounier
auf einc neue Organisatisn der Ehrenlegion, durch
wrlchen die Zahl dee Ernennungen beschränkt und
-er Orden in der öffenklichrn Meinung wieder ge-
hoben wrrden soll, in Erwägung zu ziehen.
PariS, il. Ma». Die Bureaux der Abgeord--
netenkammer haben am ii. Mai die Commission zu
Prüfung deS mauguinscher« AdresieantragS nieder-
gesetzr. Von den Gcwädlten gebören vier, der
Marquis vvn Dalmatien, Lanyer, Cunrn Gridaine
und Duchatel dem mirnstcrielieu und dem rechten
Centrum an, vier Andere, Gerger, Dufaure,
Thiers uud Gannrron, bilden daö Kontingent deS
lrnken CentrumS, und derNeunke, Calmon, wurde
von betden Seiten gewäblt. Die äusserste Rechte,
die Linke und die äuffe.ste Linke stnd in der Com-
mission nicht vertreten.
PariS, 11. Mai. Tclegrapbische Depesche.
Straßburg, 13. Mai, MittagS i V» Ubr. ,-Paris,
13. Mai. Der Mrnistcr dcö Jnnern an dcn Prä-
fekren des NiederrheinS: NalhSprästdenr — Mar-
schall Sonlr; tzußiz — Hr. Teste; auswä'rtige An-
gelcgenbeiten — Marscholl Ssult; Krieq — Te-
neral Schneidrr; Marine — Hr. Duperrv; öffent-