Heidelberger Wochenblätter (33) (1839)

Heidklberger Wochenblättcr.

^lo. 93. Montag, den 13. Mai 1839.

Ereignisse.

KarlSruhe, 6. Mai. io. öffentliche Sihung
drr zweiten Kammer. (Schluß.)

Zur TageSordnung übergchend, erstattet der
Abg. Echlnzinqcr Kommilüvnsdertcht über daS pro-
visorische Gesetz dte Beürafung der Accisdesrauda-
tionen bei der Einsubr von Fleisch auS andern Zoll-
vereinSöaaten betr. Der Antrag geht auf Annahme.

— Sosort ertiattet der Abg. Odkircher Bericht über
die GeseyeSvorlage, die Aufhebung der LooiungS-
und Einffands. Rechte detr.; der Anrrag dcr Ma-
jorität der Kommisston geht auf mvdifizirte Annahme
deS Gesehes. Auf die Bemerkung des Minlsterial«
prästdenlen Jolly, daß eS vrelleicht angemessen wäre,
dic Gründe der Minorität der Kommrsston als Nach'
trag zu diesem Bertchle zusammenzufaffen, soferu
ste nämlich nicht ebrnfalls darin enthalten wären,
erläutern die Abg. Sander und Gerbel, alS die
Minorirät bildend, daß ihre Gründe üheils in dem
Vorlrage enthalten, rheilS die nämlichen seyen,
welche sie auf dcm letzren Landtage der Motion
über denfelhen Gegenßand entgegengesetzt hä'tten.

— Die TageSocdnung führte nun auf die DiSkusston
deS BerichtS deS Abg. Völcker über den Gesetzent-
wurf, die Nheinzollnachlässe auf dem Oberrhcin
detr. DaS Gefetz wurde ohne DiSkusston angenom-
men. Der KommisstonSbericht beantragte fferner:
„ dre Kawmer wolle den Wunsch in das Protokoll
niederlegen, die nach AuSkunsr der Negierungskom-
mtsston angeordneten Untersuchungen wegen Ermä-
ßigung des Nheinzollr auf der Strecke von Mann-
heim cis Kehl mögljchfi zu deschleunigen." Nach
eröffneter Tiskusston über diescn Wunsch scklägt
dec Adg. Lauer den Zusatz vor: „ohne Benachrheili-
gung anderer inlä'ndischer Wassek' und Land-Srra-
ßen^. Derselbe motivirt diesen Zusatz in auSfüh»
lichem Vorteage, worin auSgeführt wird, wie rine
Herabsetzung des unrercheinischen Schiffsahrtzolles
dem Landdandel der Gtadr Mannheim und der
Reckarschlfffahrt Eintrag rhue. Jn dem gleichen
Ginne spricht stch auch Schaaff auS, da durch Auf-
bebung deS unterrheinischen NheinzolleS die Sckiff'
fahrt auf dem Neckar beschränkt also ein LandeS-
thetl beeinträchtigt würbe, der nicht zu sehr begün-
stigt sey. Gegen Lauer's Anstcht sprachen die Ab-
geordnelcn Baumgärtuer, Sander, Müller, Hoff-
mann und Goü; eS wurden von diesen, namentltch
von Raumgärtner, nicbrere Gründe geltend gemacht:
eS scy der Handel iu allen Häfcn fret, nur Neu-
friestedt und LeopoldShafen würden durch dtese-
Zollsystem «nnatürlich beschränkt, während ihnen,

besonderS Lespoldöhafen bet seiner günsttgen! Lage,
der Landhandel durch daS Kinzigthal in die östliche
Schweiz, alss durch einen grsßen Thcil deS Lan-
deS, offen stünde, jetzt aber der Handel hauptsäch"
lich durch daS Württemberaische stch ziehe; die Ur-
sache sey der Rheinzoll, welcher die Fracht um etwa
10 kr- per Zentner vertbeure; Liese Rheinzollabgabe
sey aber auch ungerecht, denn ste sey unverhälrniß-
mäßig hoch, indem ste (ein Wassrrstraßengeld ) so-
gar die Fracht der Güter übersteige; ste müffe auck
biS Neuburg enrrichtct werden, also weiter, wie
die Güter gewühnlich verbracht würden; da vollendS
Lurch Abschaffung dteser Austage dte StaatSkasse
nicht viel verliere, indem nicht viel cingehe, so kömre
eS wohl keinem Anstand unterliegen, daß bald mög-
lichst die Abgabe aufhöre. Nachdem der Lbg. Lauer
— auf die Erklärung deS KinanzministerS, daß dre
Rcgierung die Aufhebung deS RheinzollS nur dann
veranlassen werde, wenn die Untersuchung ergebe,
daß ste ohne anderwürtige Beeinträchtigung gesche-
hcn künne — seinen Antrag zurückgenommen hatte,
ward der Kommtsstonövorschlag zur Abfiimmung
gebracht und mit großer Mehrheit airgenowmen.

Berlin, i. Mai. Nachdem bereitS früher der
hamdurgische Senator und SyndikuS, Dr. Sicve-
king eirie Zeit lang stch hier aufgehalten, um das
Lerrän näher kennen zu lernen, auf welchem gegen-
wärtig der deutsche Zollverband auch Nnterhandlun-
gen mit solchen Siaaten zuläßt, die seinem Vereine
nicht völlig beirrcten wollen, ifi jetzt ein anderer
Senator jener sreien Stadt, der Kaufmann und
Bankier Lutteroth, hier anrvesend, um tm Buf-
trage ftiner Regterung einen HandelSvertrag zu sti-
puliren und zum Abschluß zu bringen. Jeder auf-
richtige Patriot kann sich nur freuen , daß die mäch-
tigfie der deutschcn HandelSsiädte eö jetzt jhrem
Jntrreffe gcmäß findet, bei einem Bunde sich zu
bethetligen, der bereitS so vielen Segen über das
gemeinftme Vaterland verbreitet hak. Lübeck und
Bremen dürftcn dem Beispiele Hamburgs bald fol-
gen. Nicht minder sind wohl in der nächfien Zu-
kunft Verträge mit den vereinigten Staaten von
Nordamerika und mit Belgtcn zu erwarten, und
erst wenn diese zu Staude gekommen seyn werden,
dürfte eS wohl Jedem cinleuchten, daß auch der
letzre Traktat mit Holland auS dem bisher fest im
Auge behaltenen deutschen Standpunkte hervorge-
gangen ist, und daß diesem Vertrage eben fo wenig
eine Abneigung gegen Belgien zum Grunde lag,
als dem künftigen Vertrage mit Belgien etne Ab-
netgung gegen Holland zu Grunde liegen wtrd.

Neapel. DaS Giornvle deve duc Sicilie vom