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https://doi.org/10.11588/diglit.29903#0657
Hcidclbergcr Wochcnblättcr.
Xo. 162. Montag, den 19. August 1839.
Ereignisse.
Karlsrul) e , 2y. Iuli. Diökussion des Kom-
missionsberichtö des Absteordnetcu Aschbach über
die Motion dcs Abgeordneten v. Rotteck aus Wie-
derberstellung einigen Nechtszustandes in Sachen
der Preffe; als Nachtrag zu unscrem Berichre übcr
die ü5. öffenrliche Sitzung der ll-Kammer, (Fvrts.)
Sraalsminister v. Blittersdorff fährcfvrt: Wenn die
Darstellung der Karlsruher Zeüung nicht imnier
den Beifall der Kammer har, so kann ich mich
nichc darüber wundern; es geht uns mi^ andcrn
Zeitungen Lcs Landeö gcrade eben so. Ich deschwere
mich aber nicht darüber. Ich weiß, daß es ver-
schredene Arten der Darstcllung gicbt; es wäre
aber absurd, zu verlangen , daß nur die Darstel-
lung gewählt werden sollre, durch welche die Mit-
glieder der Negierung in ein Licht gcsetzt werden,
in wclches lnan sie nicht stellen dacf. Nlcine Her-
rcn, es sind üusgezcichnetc Nednertalente hier in
dieser Kammer, aber darunter solche, welche eine
der Regierung ganz entgegengesetzte Nichrung be-
hauptcn. Wenn die Ncden, wie sie gehalten wcr--
den, ganz ansfübrlich in die Karlsruher Zeitung
aufgenommen, dagegen aber die Neden der Negie-
rungskommiffäre enrweder ganz übcrgangen, oder
nur verstümmelr wledcr gcgebcn würden, so müßre
inan unterstellen, die Neden der Gegner der Ne-
gicrung enthielren die wahren und eigcntlichcn An-
sichten der Regierung, weil man sie sonft nicht mit
dieser Dorliebe und Gunst behandcln würde. Nein,
meinc Herren, dle Negierung hat nieht nur das
Rechc, sonderu die Pslichr, ihre Ansichr, ihre In-
tentionen bekannt werden zu laffen, nm jeder irri-
gen Deutung vorzubeugen, und um dies zu be
wirken, hat sie kaum ein anderes Organ, als die
Karlsruher Zeirung. Sie wiffen wol>l, daß alle
andern Zeirungen des Landes il>rcr Tendenz nach
nichr unter dem Einfluß der Regierung stcben, Sie
wiffen dies noch ungleich beffer, als ich, Ihncn ist
es bekannr, aus welcher OucUe die Redakteure der-
selben schöpfen, und welche Nedner man die Haupt-
figuren spieien läßc. Nlich dünkt, Sie könnren sich
mit dem Besitze so vieler Organe Ihres ständischen
Wirkens wohl begnügen, und der Negierung ein
halbes Organ laffen. v. Itzstcin: Daö halbe Or-
gan, von welchem der Herr Minister spricht, scha-
det der Negierung mehr, als ein ganzes, wenn es
wäre, wie ich es srüher schon ösi bczeichnet habe,
und erwarten darf. Das halbe Organ, wie es
dermalcn bestcht, schadet ihr, weil es nicht wadr
ist und die Thatsachen , so wie die Hammerverhand-
lungen verstümmclt. Wenn dcr Herr Mimster der
auswärtigen Angelegcnl'eitenvon eincr Anerkennung
spricht, welche die Negierung erwärten dürfe, so
yat er in vielsachcr Beziehung Necht — und gern
und ost haben wir ein solckes Anerkennttüß in der
Kammer airsgesprochen. Äber! ich vermag dies
nicht bei den die Preffe und ihbe' Behandlnng be-
treffenden Schritten der Negierung. Ich verweise
in dieser Pezichnng aus die Censnrverhältmffe und
aus die Arr und Weisc, wie dic Censur gehandl>abt
wird. Dabei kann ich mcine Bcrwundcrung nicht
untcrdrücken, daß der Herr Minister der auswärri-
gen Angelegenlieiten von dem Besitze so vieler Or-
gane unseres stan-dischen Mirkens ^— und davon
spricht, daß, wenn die vollständigcn Neden der
Oppösitionsredner ansgenommen, dagegen jene der
Negierungskominiffäre nur verstü'mmelr gegeben
wcrden, es scheinen dürste, als seye dicS auch die
Ansichr der Regierung selbst. Mir und waluschein-
lich auch keinem andcrn Mitgliede dieser Kammer
ist ctwas von den vielen Organen unseres stän--
dischen Wirkenö bekannt und eden so wenrg hat
jemand daran gedacht, zü fdrdcrn: daß man nur
die Neden der Kammermitglieder uud nicht jene der
Herreti Regierungskommiffäre getrcu in dcn össent-
lichen Blättern geben soUe. Der Herr Minister
der auswärrigen Ängelegenheitcn hat serner erklärt:
Man müffe sich über klcinliche Kritik und Ausstel-
lungen hinaussetzen! Zch thne dies auch und sehe
mich gern über das Geschwätz Einzelner hinaus;
aber nicht ü! cr die öffentliche Meinung, dcnn diesc
ist eine großc Macht, und sie stünmt dermalen we-
gen der Censur, die über die Karlsruher Zeitung
geübt wird, gegen il>n, den Herrn Minister! Der-
selbe äufserte ferner: Es wcrde sich kcin Gesetz
über die Preffe mit der Kammer machen laffen,
il>re Ansprüche seyen zu groß; dicselden würden
alle beslehenden Gcsetze auslösen. Nun denn! der
Herr Minister mache die Probe mu irür! Ich wiU
ein Gesetz schaffen. Es wird freilich nichr so setzn,
wie Er es machen will, dcnn es wird aüf eiuer
ganz andern Basis bcrul>en, alS das Seinige: aus
der Achtung 'vor dem heiligsten Rcchtc des Meu-
schen, der freicn Gedankenmitthciluüg, auf der
Gerechtigkeit und Wahrhcit. So wird mein Ge-
setz BeisM findcn, und nur auf diese Weife kann
sich die Regicrung das Vertrauen des s^olkes er-
werben und erhalren.
Xo. 162. Montag, den 19. August 1839.
Ereignisse.
Karlsrul) e , 2y. Iuli. Diökussion des Kom-
missionsberichtö des Absteordnetcu Aschbach über
die Motion dcs Abgeordneten v. Rotteck aus Wie-
derberstellung einigen Nechtszustandes in Sachen
der Preffe; als Nachtrag zu unscrem Berichre übcr
die ü5. öffenrliche Sitzung der ll-Kammer, (Fvrts.)
Sraalsminister v. Blittersdorff fährcfvrt: Wenn die
Darstellung der Karlsruher Zeüung nicht imnier
den Beifall der Kammer har, so kann ich mich
nichc darüber wundern; es geht uns mi^ andcrn
Zeitungen Lcs Landeö gcrade eben so. Ich deschwere
mich aber nicht darüber. Ich weiß, daß es ver-
schredene Arten der Darstcllung gicbt; es wäre
aber absurd, zu verlangen , daß nur die Darstel-
lung gewählt werden sollre, durch welche die Mit-
glieder der Negierung in ein Licht gcsetzt werden,
in wclches lnan sie nicht stellen dacf. Nlcine Her-
rcn, es sind üusgezcichnetc Nednertalente hier in
dieser Kammer, aber darunter solche, welche eine
der Regierung ganz entgegengesetzte Nichrung be-
hauptcn. Wenn die Ncden, wie sie gehalten wcr--
den, ganz ansfübrlich in die Karlsruher Zeitung
aufgenommen, dagegen aber die Neden der Negie-
rungskommiffäre enrweder ganz übcrgangen, oder
nur verstümmelr wledcr gcgebcn würden, so müßre
inan unterstellen, die Neden der Gegner der Ne-
gicrung enthielren die wahren und eigcntlichcn An-
sichten der Regierung, weil man sie sonft nicht mit
dieser Dorliebe und Gunst behandcln würde. Nein,
meinc Herren, dle Negierung hat nieht nur das
Rechc, sonderu die Pslichr, ihre Ansichr, ihre In-
tentionen bekannt werden zu laffen, nm jeder irri-
gen Deutung vorzubeugen, und um dies zu be
wirken, hat sie kaum ein anderes Organ, als die
Karlsruher Zeirung. Sie wiffen wol>l, daß alle
andern Zeirungen des Landes il>rcr Tendenz nach
nichr unter dem Einfluß der Regierung stcben, Sie
wiffen dies noch ungleich beffer, als ich, Ihncn ist
es bekannr, aus welcher OucUe die Redakteure der-
selben schöpfen, und welche Nedner man die Haupt-
figuren spieien läßc. Nlich dünkt, Sie könnren sich
mit dem Besitze so vieler Organe Ihres ständischen
Wirkens wohl begnügen, und der Negierung ein
halbes Organ laffen. v. Itzstcin: Daö halbe Or-
gan, von welchem der Herr Minister spricht, scha-
det der Negierung mehr, als ein ganzes, wenn es
wäre, wie ich es srüher schon ösi bczeichnet habe,
und erwarten darf. Das halbe Organ, wie es
dermalcn bestcht, schadet ihr, weil es nicht wadr
ist und die Thatsachen , so wie die Hammerverhand-
lungen verstümmclt. Wenn dcr Herr Mimster der
auswärtigen Angelegcnl'eitenvon eincr Anerkennung
spricht, welche die Negierung erwärten dürfe, so
yat er in vielsachcr Beziehung Necht — und gern
und ost haben wir ein solckes Anerkennttüß in der
Kammer airsgesprochen. Äber! ich vermag dies
nicht bei den die Preffe und ihbe' Behandlnng be-
treffenden Schritten der Negierung. Ich verweise
in dieser Pezichnng aus die Censnrverhältmffe und
aus die Arr und Weisc, wie dic Censur gehandl>abt
wird. Dabei kann ich mcine Bcrwundcrung nicht
untcrdrücken, daß der Herr Minister der auswärri-
gen Angelegenlieiten von dem Besitze so vieler Or-
gane unseres stan-dischen Mirkens ^— und davon
spricht, daß, wenn die vollständigcn Neden der
Oppösitionsredner ansgenommen, dagegen jene der
Negierungskominiffäre nur verstü'mmelr gegeben
wcrden, es scheinen dürste, als seye dicS auch die
Ansichr der Regierung selbst. Mir und waluschein-
lich auch keinem andcrn Mitgliede dieser Kammer
ist ctwas von den vielen Organen unseres stän--
dischen Wirkenö bekannt und eden so wenrg hat
jemand daran gedacht, zü fdrdcrn: daß man nur
die Neden der Kammermitglieder uud nicht jene der
Herreti Regierungskommiffäre getrcu in dcn össent-
lichen Blättern geben soUe. Der Herr Minister
der auswärrigen Ängelegenheitcn hat serner erklärt:
Man müffe sich über klcinliche Kritik und Ausstel-
lungen hinaussetzen! Zch thne dies auch und sehe
mich gern über das Geschwätz Einzelner hinaus;
aber nicht ü! cr die öffentliche Meinung, dcnn diesc
ist eine großc Macht, und sie stünmt dermalen we-
gen der Censur, die über die Karlsruher Zeitung
geübt wird, gegen il>n, den Herrn Minister! Der-
selbe äufserte ferner: Es wcrde sich kcin Gesetz
über die Preffe mit der Kammer machen laffen,
il>re Ansprüche seyen zu groß; dicselden würden
alle beslehenden Gcsetze auslösen. Nun denn! der
Herr Minister mache die Probe mu irür! Ich wiU
ein Gesetz schaffen. Es wird freilich nichr so setzn,
wie Er es machen will, dcnn es wird aüf eiuer
ganz andern Basis bcrul>en, alS das Seinige: aus
der Achtung 'vor dem heiligsten Rcchtc des Meu-
schen, der freicn Gedankenmitthciluüg, auf der
Gerechtigkeit und Wahrhcit. So wird mein Ge-
setz BeisM findcn, und nur auf diese Weife kann
sich die Regicrung das Vertrauen des s^olkes er-
werben und erhalren.