Heidelberger Wochenblätter (33) (1839)

Hktdklbcrger Wochknblättkr.

Xv. 108. Dtnstag. den4. Juni 1839.

E r e i g n t s s e.

KarlSruhe/ 29. Mai. 17. öffentl. Sitzung
der 2ten Kammer. Fortsetzung der Diskusffon
deS BerichtS dcs Abg. Speyerer über die RechnungS-
uachweisungen deS StaalShauShaltS für 183L und
1836.

Kar lSruhe, 1. Zuni- 18. öffentliche Sitzung
der 2. Kammer / unter dem Vorsttze des Prästdenten
Mittermaier. Auf der RegierungSbank: die GtaatS-
minister v. Böckh und Frbr. v. Blittersdorff, die
geb. KriegSräthe Vogcl und Fränzinger und Mt°
nisterialprästdent NebeniuS und LegationSrath I'ar-
schaü. — v. Jtzstrin steüt zuvürderst eine Frage an
den Finanzminister/ ob ntcht die Gememden boffen
dürfren/ daß die Zebntablösung balb vollständig
inS Leben treten würde; ste scheitere hauptsächlich
an Abfchätzung der Baulasten/ indem die Geistlich-
keit die Anforderungen großentbcils zu hoch stelle-
und die Exvertisen dcrfelben und jene der Gemeinden
hüufig sich nicht vereinbaren könnten. Der StaatS-
mintster der Finanzen v. Böckh erwiederte / daß nicht
eigentlich daS Finanzministcrium / sondern daS Mini-
strrium des Znnern die leirende Behörde sey, er müsse
deshalb bilten, bts zu Anwescnheit deS Prästdenten
dieseö MinisteriumS diese FrageauSzusetzrn; übrigenS
sey auch daSFinanzministerium bei dem schnellen Fort-
schreiten der Ablösung betheiliqt/ und wünsche dieselbe
drShalb ebensalls. Der Abg. Vogelmann ßlaubt nicht,
daß dte KirchenbehSrdeUrsache an derVerzögerung sey,
dieselbe hadc kein von den Gemeinden getrennteS
Jnteresse, vielmehr liege der wahre Grund in dem
Gesetz selbst; die Baulastcn, deren Abschätzung
man nicht einem Sachverständrgen allein überiassen
könne, würden jetzt auf eine Weifc abgeschätzt, daß
in der Regel eine Vereinbarung der beiderseitigen
Experten nicht mözlich würde (dabei erzählt er etn
auffaüendeS Beispiel: es habe von 2 Baumeistcrn
der^ eine eine und die nämliche Baulast auf 3000,
der andere gegen 80,000 fl. geschätzt); er sey
deShalb im Znteresse der Sache gessnnen, später
etne Motion vorzubringen, zufolge welcher eine
allgemeine Kommisston gesetzt würde, um sämmt-
liche Baulaßen im ganzen Lande durchweg abzu-
schätzen. Die Tagesordnung führte auf Erstattung
des BerichtS deS Abg. Baumgärtner über den Ge>
setzentwnrf, die Feuerverstcherung der Gebäude detr.
Baumgärtner schlägt vor, diesen, wcgen deS wich-
tigen GegenstandeS sehr weitläufigen Bericht nicht
abzulesen, da der Druck ohnehtn alsbald crfolgen
rvürde. v. Jtzstein glaubt dteß nicht räthlich, und
wünscht wenigsten- von dem Berichterstatter dte

HauptgestchtSpunkte der Kommisston im AuSzug zu
hören. Der Abg. Baumgärtner ging demzusolge
nach einem historischen und den Grvnd deS Ge-
setzeS beleuchtenden Eingang auf daS Gesetz selber
über, das cr als nn mtt vieler Gorgfalt abge-
faßtes bezeichnete und mit welchem die Kommisston
bet wenigen Abwrichungen stch einverstanden er-
kläre. (Schluß solgt.)

Paris, 29. Mai. Jn Toulon herrscht fort-
währrnd, einem Schreiben vom 23. d. M. zu.
folge, die größte Thäligkeit im dortigen Gcezeug-
hauS und Hasen: eine Anzahl Fahrzeuge ist zur
alSbaldigen vder in kurzec Frist zu drwerkstclligenden
Abfahrt in die lcvantischen Gewässer neuerdingS
beordert.

London, 27. Mai. Zn der beutigen (nach
den Pfingstfericn ersten) Gitzung -eS UnterhauscS
wurde die Wabl deS SvrecherS (Prästdenten) vorge>
nommen: ste fiel auf den Kandrdaten der WhigS oder
deS Ministeriums, Hrn. Ghaw Lesövre', welcher
317 Stimmen erhielt; sein rorystischer Mitbewerber,
Hr. Gouldourn, hatte 299 erbalten. Die Majori-
tät von 18 jst geringer, alS daS Mintsterium und
dessen Freunbe stch erwartrt hatten. — Den neue-
sten Nachrichten (über Montevideo) zufolge setzen
dte Franzosen die Blokade von Bucnos-AyreS noch
immer streng fort, ond erwarten jeden Augen-
blick eine Verstärkung threS BlokadegeschwaderS von
der franz. Station zu Veracruz. — DaS torysti-
sche „Chroniclc" berichtet von immer neuen, in
den verschiedensten LandeStheilen stattfindenden
Versammlungen zu Adresscn an die Köntgin wegen
ibreS BenchmenS in dcr letzten Ministerkrisis, be-
ziehungswetse ihrer Abweisung Gir R. PeelS mit
seinen Begehren. — Der gewesene Sprccher deS
UnterhauseS, Hr. Abercromby, wird, dem»Globe"
zusolge; mit dem Titcl eineS ,, Lord Ktnroß^ zur
Peerschast erhoben werden: er hat bereitS seine Re°
präsentantenstelle für Edinburgh aufgegeden, für
welche vom »Courikr" whigistischcr SeitS Hr. Ma-
canley als Kandidat und als Gewäblter erwartet
wird. — Die heutigen londoner Blätter bringen
noch keiue eigenen Mittheilungen über einen AuS-
bruch der Feindseligkeiten zwischen der Pfortr und
dem Vizekönig von Aegypten.

London, 28. Mai. Zm heutigen Unterhaus«
war daö Wichtigste dte AnZeige deS UnterstaatS-
sekretärS für die Kolonien, dsß die Jamaikabill —
diese Deranlassung zur Restgnation deS MtnißeriumS
— nicht eingebracht (weiter betrieben) werden, son-
dern an tbre Stelle eine ganz in Kurzem rtnzu-
bringende Paaßregel treten solle. 7, "