Heidelberger Wochenblätter (33) (1839)

Hcidelbcrgcr Wochcnblättcr.

Xo. 164. Mittwoch, den 21. August 1839.

Creignisse.

Karlsrut) e, 2y. Iuli. Diskussion des Kom»
missionsdcrichrs dcs Abgcordneken Aschbach über
die Motion dcs Abgeordnercn v. Notteck auf Wic-
derberstcUung cinigcn Nechrszustandes in Sachen
dcr Prcffe; als Nachrrag zu unserem Bcrichre übcr
die ü5. öffentliche Sitzung der IL. Kammcr. (Forts.)
Sandel' fabrt sorr: Die Rcgicrung l)ar es sclbst und
lediglich in iyrer Hand, dieCcnsur durch Bckrolmng
il)rerCensoren schärferanzuziel)en, oder sie dadurch zu
mildern, daß sie die Ccnsoren von idrer eigcncn fort-
währenden scharfen Aufsichr befreir, iynen nichr üder
das geringste Freie, was sie passircn laffen, Lor-
würfe gibr, sondern, daß sie fclbst die milde Aus->
übung ihres Amres verlangt und schützt. Es ist die-
ses das einzige Micrel dcr Erleichterung unscres Zu-
standes, das wir von der Ilcgierung hoffen, daS
wir erwarren könncn und dazu bedarf es keines
Gesetzcs. Mit dem Abg. v. Ztzstein muß ich aber
mein MißfaUen gcgen die Einrichrung erktären, daß
die Ccnsur über die Karlsruher Zrg. im Ministerium
dcr auswärtigen Angelegenheiten, und daß die Auf-
sichr über die Censur der übrigen Blätrer des Landes im
Ministcrium des Znnern auSgcübrwird. Dieses sollte
nicht seyn, weil durch diese von vcrschiedenen Sei-
ren ausgchcnde Censtir cm Mangel an Einheit und
Gleichsörmigkeir der Aufsicht yerbeigeführr und
sel'ost dcr Mlßstand erzeugr wird, daß cines dieser
Minifterien selbst den Censor des Andern macht.
Wir haben damit in unserm Lande eine Censur der
Censur, und das >nag init der Hauptgrund seyn,
warum sie so unerträglich und hart gewordcn ist.
Es ist narürlich, daß die Ccnsorcn außerhalb ihre
Blicke auf die Karlsruher Zeitung und auf die darin
ausgeübre Censtir vorzugsweise rickten, weil sie
glaubcn, darin l)auptsächlich den Willcn und die
Absichc der Regierung hinsichtlich der Ucbung ihres
Amtcö zu crbiicken, und wenn nun auch die Ne-
gierung dic Zügel der Ccnsur anderwärcs im Land
etwas freier schießen laffen will, fo werden die Cen-
soren bei der Strenge und Härtc der Censur dcr
Karlsruher Zcitung nicht an die mildcre Absichr
der Negierung hinsichrlich der Ausübung der Cen-
siir glaubcn, sie wcrden meinen, daß dicscs nicht
so crnstlich gemeint sey, sie werden ihre Censur
nach der Karlsruher Zeitung einrichten, und wir
werden im ganzen Lande keine gleichförmige wirk-
lich milde Censur erhalten. Wie gesagt also, die
Zusicherung einer milden Ccnsur nehme ich an,
ich wiederhole aber, daß ich mich nicht dem an-

schließe, daß eine Censurordnung gegcbcn werden
soll, und will m jctziger Zeit überhaupr kein Preß-
gcsctz, denn so wie man uns jctzt ein Preßgesetz
gcben wiU und kann, so will ich es nichr, und so,
wie ich cs will, bckomme ich es nicht. Staats-
rath Ncbenius: Das ist die Wahrhcit. Zentner:
Meine Herren, Zhre Kommission verlangt eincn
andern, als den seitherigcn Zustanb der Preffe,
sie verlangt ein Gesctz übcr die Prcßfreiheit. Von
dcr Ncgierungskommission habcn wir zwar so eben
die Bcsorgniß vcrnommcn, daß man nicht hoffen
könne, mit dcr Kammer ein solches Gcsetz wirk-
lich zu Stande zu bringcn. Zch glaube aber im
Gegcnthcil, daß die Ansichrcn der Regierung und
dcr Kammcr in keincr andern Sache sich leicht
nähcr standen, als in dieser. Die Kommission
und der AntragsteUcr gingen von dem Sland-
punkte aus, von welchem die Regierung bci der
Aeußcrung ihrer Kommiffäre auf dem Landtage
von 1633 ausging. Zch dars annehmcn, die Re-
gierung werde dcmselben Grundsatz auch jetzt noch
huldigen. Dort ist ausdrücklich an<rkannt und
zugestanden: „daß durch die Berordnung vom 26.
Zuli 18Z2 das Preßgesetz in seinen wesentiichen
Theilen einc Abändcrung erlitten habe, und daß
dadurch nothwendig Lückcn enlstehen mußten, dik
dald sühlbar wurdcn nnd die daher aUerdings ent-
fernr werden müffcn." (Forts. folgt.)

Paris, dcn iü. Aug. Die Rüstungen in den
Häfen wcrden fortwährend mit grdßtcr Lebhaftig-
kiit betrieben.

Konstantinopel, Zi. Zuli. Die großen
Mächte haben es der Pforre sehr übel genommcn,
daß sie eincn so dcmüthigen, AUes biUigenden
Fcrman an Mehemed A>i crließ. Die darauf fol-
genden Proposilionen Chosrew Paschas waren
weniger freigebig mit Land und Lob, und dcr Dice-
könrg beschwert sich nun, daß selbst Sulran Mah-
mud i!mi biUrgere Bedingungen sciner Dersöl)nimg
zugestanden hade. Ber der letzten großen Raths-
versammlung im Minifterium des Auswärtigen,
wozu dic Gesandten der sünf großen Mächte ge-
zogen wurden, hat man aUen Uebcrgriffen Mehe-
med Ali's in seinen Friedensbedingungen entgegen-
zuwirken beschloffcn. Es kömmt nur darauf an,
od Rußland und Frankreich cs mir der Zntegrität
der Türkei so ernstlich meinen, als Oestrerch und
Cngland, uni den Frieden für dre nächfte Zeit ge-
sichert zu sehen, ohne daß übrigeus damü ein
dauernder Halr gegeben wäre»