Hcidclbkrger Wochciiblätter.
iXv. 221. Samstag. den 9. Rovemder 18S9.
Ereignisse.
Karlöruhe, 5 Nov. Oas großb. Skaats-
und Regierungöblatt vom hcukigen, No. 30, emhäkt:
I. Folgende höchstlandcöherrliche Verordnung,
dcß Inhalrs:
Leopold, von Gottes Gnadcn, Großher-
zog von Baden, Herzog von Zahringen.
Jn Erwä'qnng, daß nach §. 13 dcs ZoUaesetzes der
BereinezoUlaels je von drei zu drei Jahren rm Ganzen
zu bcrichtigen, sofort fi'ir die nä'chstfolgend« drei Jahre
neu festzusteUkn nd acht Wochen vor deren Anfang
zu verkünden ist: m Erwa'gung, daß mit dem t. Januar
I8ä0 eine neue dreijährige Tarifsperiode beqinnt; nach
Ansicht des für diese Taiifßperiode vor der Generaikon-
ferenz der Zolivereinsstaaten bearbeiteten uttd von Uns
genehmigten VereinszoUtarifs, in welchem die in Folge
des Vertrags vom 21. Jan. d. I. mit dcm kön. niederl.
Gouvernement bewilligren Zollermä'ßigungcn für den
Eingang von Reis, Lumpenzucher zum Versieden und
rafsinirlem Zucker in dcr Erwartung allgemein ausge-
sprochen sind, daß die anderen Staaten, die hieraus
Vortheile erlangen, sich bei den deßhalb eingeleiteten
Verhandlungcn zu bMigcn Gegenleistungen verstehen
werden; in Betracht end'.ich , doß der ncue Tarif, soweit
seine 'B.stimmunzen vom bestchenden Tarife abweichen
und nicht schon zum Voraus ständische Zustitnarung er-
langt habcn, mit Borbchait dieser letzteren einstwcilen
alS prooisorisches Gesetz zu verküncen und zu i-vllzichen
ist; babcn Wiv beschlossei'. und verordncn, wie solgt:
Arc. i. Der anliegende, für d-e Tansspcriode vdm i.
Januac I84O bis Lahin 1843 gültige Vereinszclllarif
lritt mit dem 1. Jan. 1840 in Wirksamkeil Art. 2.
Das Finanzw.'nlstcrium hac für deu VoUzug Sorge zu
rragen. Gegeben in Unserem StaatSministcrium zu
Karisruhe, den 24. Okt. Iv39. Leopoid. v. Böckh.
Auf höchsten Bcfehl Seiner kön. Hoheit des Großher-
zogs: Büchl>r.
H Folgevde Bekanntmachung großh. Finanzmini-
st riums vom 26. v. M.: Den Vollzug des provisorischen
Gesetzes vom 2,. o. M. üvfx den VertinszoUlarif sür
die nächsten drei Jahre b.treffcnd. : Unter Hinweisung
auf das vorstchende prov sorische Gesetz vom 24. d. M.,
den Vereinezolltaiis für d,e Jobre 1840. 1841 und
1842 betreffend, wird zur Nachricht und Nachachning
bekannt gemackl: 1) Alle vom 1. Januar k. I. an
staNsindenden Zollabferligurigcn, bei welchen eutweder der
carifmäßige ZoU oder ,?ach besonderu Verordnungen —
wie namenllich nach den Verordnungen vom 10. Dczem-
ber i335 und 25. Januar v. I. bei der Einfuhr von
Kirschen- und Wermurhgeist, Uhrenbestandiheilen und
Sirohgeflechten aus der Schweiz — ein bestimmtcr Theil
dcZ tarifmäßigen Zolles zu entrichten ist, gcschehen aus
den^Grund des neuen Torises. 2> Derselbe sindet vom
1. Januar k. I. an bei Abf.rtigung von Lumpenzucker
zur Versieoung ^gleickfalls Anwcndung, und es rritt
hicrnach an die Stelle dcs durch die Vcrordnung vom
20. April 'o. I. (Regierungsblatt, Seite iil) festze-
setztcn Zolles von 9 fl. 22kv. der SoUsatz von 9 fi.
37'/2 kr. für denZentner. 3) Für sonstige FäUe, wo durch
besondereVerordnungen— wienamentiich dnrch vieVerord-
nungen v. 10, Dez.i83S und 25.Zariiiar ». I. dei der Ein-
fuhr ron wekßem Bvdensecwein, Käse, Obstwein und
Essig aus der Schweiz - speziclle, von dem jeweiligen
Zolltarif unabhäNgiue Abgabensotze bestimml sind, ver-
bleibt es ouch ferncrhin bei diesen. 4) Das nach Z.
14 dcs ZoUgesetzes zur richtigen Anwendung des Zoll-
tarifs dienende amtlkche Ä)aai-envcrzeicbniß ist auf den
Grund dcs neuen Laiifes durchgeschen und berichtigt.
Es wird den ZoUbehörden demnächst zur Nackacitung
zugestellt und kann sosort auch vcn jedem Drcktcn avf dem
Wege dcS Buchhandels erwcrben werden. 5) Die
großherzoguche Zolldlrekrion ist angewiesen, hiernach
sämmtliche Zollbehörden Les Großhcrzoglhums zu in-
struiren, auch den Vollzug sorgfäitig zu überwachen.
London, 30. Okt. Französische Blätter hatten
unjerer Regicrung l-äufig die Adsicht unterlcgt, den
spanischcn Hafen los Passagcs, in dcr Näfie der
französijchen Gränze, der von dritischen Marine-
rruppen dejctzt ist, als Unterpfand sür die Forde-
rungen Englands an Spanien zu betzaltcn und cin
zweilcs Gibralcar daraus zu machen. Das Chro-
nicle erklärr nun dicse Angade sür durchaus grund-
los; wirklich treffen auch die Marinetruppcn dereits
Anstalt, dcn Platz zu vcrlaffen. Itzr Geschüz lassen
sic alK Geschcnk für die spanijche Negierung zurück.
M adrid, 27. Okr. Die Kamrner dcr Abge--
ordnelen l'atte dei Adgang dcr Post die Bcrachung
der Alnwoitsacieffe ncch nichl wicdcr aufgcnom-
mcn. — Französische Blälter cnihielten vor ciniger
Scit cin Gerüchr, von eincm A.nlciyen, das für
Spanien vnrer Frankrcichs Bürgjchafl zu Srande
kon'men und aus die Abnetung dcr philippinischen
Jnseln gegründer werdcn soUe. Das Eco del Co-
mercio crklärr ein solcher Plan wäre unedrenl'aft,
und es glaude nichr, daß tie spanischc Negierung
damit umgehe.
Das Memoria! Bordclais cnrl'älr folgendes
Schreiden eines Ofsizins von dcr Armee dcs Hcr-
zogs dc la Biclvria vom 22. Okt.: „Wir marschi-
ren in paraUclen Kollonnen, die unserigcn von Nor-
den, O'DonneU von Vatencia hcr, ohne F-einde
dinrer uns zu lussen, und drangcn sv Eadrera in
die Verge um Canravieja und MvreUa. Nach dem
von dem Herzoge in seinen letztcn Feldzügen ange-
nonunenen Systeme l'alten wir die Vcrdindungen
offen, indein w r aus allen Punktcn Srrcilkräste
zurücklasien. Cadrera der einsieht, daß es nns
auf dicfe Wcise me an Lcdensmitreln fclsien kann,
wird tzierdurch auffcr Faffung gcbracbr. llnsere
Truppenmacht ist hinlänglich stark. Vis jetzt haben
wir nichts gethan, als doß wir die Feiudc zusam-
mendrängtcn und einige bedenlcnde Kornmagazinc
nal'men. Da Segura, das wir hinter uns liegen
ließen, von unseren Truppcn dlolirt wird, so wird
wohl daffelbc in Cuenca hinsichllich Cannetes, so
iXv. 221. Samstag. den 9. Rovemder 18S9.
Ereignisse.
Karlöruhe, 5 Nov. Oas großb. Skaats-
und Regierungöblatt vom hcukigen, No. 30, emhäkt:
I. Folgende höchstlandcöherrliche Verordnung,
dcß Inhalrs:
Leopold, von Gottes Gnadcn, Großher-
zog von Baden, Herzog von Zahringen.
Jn Erwä'qnng, daß nach §. 13 dcs ZoUaesetzes der
BereinezoUlaels je von drei zu drei Jahren rm Ganzen
zu bcrichtigen, sofort fi'ir die nä'chstfolgend« drei Jahre
neu festzusteUkn nd acht Wochen vor deren Anfang
zu verkünden ist: m Erwa'gung, daß mit dem t. Januar
I8ä0 eine neue dreijährige Tarifsperiode beqinnt; nach
Ansicht des für diese Taiifßperiode vor der Generaikon-
ferenz der Zolivereinsstaaten bearbeiteten uttd von Uns
genehmigten VereinszoUtarifs, in welchem die in Folge
des Vertrags vom 21. Jan. d. I. mit dcm kön. niederl.
Gouvernement bewilligren Zollermä'ßigungcn für den
Eingang von Reis, Lumpenzucher zum Versieden und
rafsinirlem Zucker in dcr Erwartung allgemein ausge-
sprochen sind, daß die anderen Staaten, die hieraus
Vortheile erlangen, sich bei den deßhalb eingeleiteten
Verhandlungcn zu bMigcn Gegenleistungen verstehen
werden; in Betracht end'.ich , doß der ncue Tarif, soweit
seine 'B.stimmunzen vom bestchenden Tarife abweichen
und nicht schon zum Voraus ständische Zustitnarung er-
langt habcn, mit Borbchait dieser letzteren einstwcilen
alS prooisorisches Gesetz zu verküncen und zu i-vllzichen
ist; babcn Wiv beschlossei'. und verordncn, wie solgt:
Arc. i. Der anliegende, für d-e Tansspcriode vdm i.
Januac I84O bis Lahin 1843 gültige Vereinszclllarif
lritt mit dem 1. Jan. 1840 in Wirksamkeil Art. 2.
Das Finanzw.'nlstcrium hac für deu VoUzug Sorge zu
rragen. Gegeben in Unserem StaatSministcrium zu
Karisruhe, den 24. Okt. Iv39. Leopoid. v. Böckh.
Auf höchsten Bcfehl Seiner kön. Hoheit des Großher-
zogs: Büchl>r.
H Folgevde Bekanntmachung großh. Finanzmini-
st riums vom 26. v. M.: Den Vollzug des provisorischen
Gesetzes vom 2,. o. M. üvfx den VertinszoUlarif sür
die nächsten drei Jahre b.treffcnd. : Unter Hinweisung
auf das vorstchende prov sorische Gesetz vom 24. d. M.,
den Vereinezolltaiis für d,e Jobre 1840. 1841 und
1842 betreffend, wird zur Nachricht und Nachachning
bekannt gemackl: 1) Alle vom 1. Januar k. I. an
staNsindenden Zollabferligurigcn, bei welchen eutweder der
carifmäßige ZoU oder ,?ach besonderu Verordnungen —
wie namenllich nach den Verordnungen vom 10. Dczem-
ber i335 und 25. Januar v. I. bei der Einfuhr von
Kirschen- und Wermurhgeist, Uhrenbestandiheilen und
Sirohgeflechten aus der Schweiz — ein bestimmtcr Theil
dcZ tarifmäßigen Zolles zu entrichten ist, gcschehen aus
den^Grund des neuen Torises. 2> Derselbe sindet vom
1. Januar k. I. an bei Abf.rtigung von Lumpenzucker
zur Versieoung ^gleickfalls Anwcndung, und es rritt
hicrnach an die Stelle dcs durch die Vcrordnung vom
20. April 'o. I. (Regierungsblatt, Seite iil) festze-
setztcn Zolles von 9 fl. 22kv. der SoUsatz von 9 fi.
37'/2 kr. für denZentner. 3) Für sonstige FäUe, wo durch
besondereVerordnungen— wienamentiich dnrch vieVerord-
nungen v. 10, Dez.i83S und 25.Zariiiar ». I. dei der Ein-
fuhr ron wekßem Bvdensecwein, Käse, Obstwein und
Essig aus der Schweiz - speziclle, von dem jeweiligen
Zolltarif unabhäNgiue Abgabensotze bestimml sind, ver-
bleibt es ouch ferncrhin bei diesen. 4) Das nach Z.
14 dcs ZoUgesetzes zur richtigen Anwendung des Zoll-
tarifs dienende amtlkche Ä)aai-envcrzeicbniß ist auf den
Grund dcs neuen Laiifes durchgeschen und berichtigt.
Es wird den ZoUbehörden demnächst zur Nackacitung
zugestellt und kann sosort auch vcn jedem Drcktcn avf dem
Wege dcS Buchhandels erwcrben werden. 5) Die
großherzoguche Zolldlrekrion ist angewiesen, hiernach
sämmtliche Zollbehörden Les Großhcrzoglhums zu in-
struiren, auch den Vollzug sorgfäitig zu überwachen.
London, 30. Okt. Französische Blätter hatten
unjerer Regicrung l-äufig die Adsicht unterlcgt, den
spanischcn Hafen los Passagcs, in dcr Näfie der
französijchen Gränze, der von dritischen Marine-
rruppen dejctzt ist, als Unterpfand sür die Forde-
rungen Englands an Spanien zu betzaltcn und cin
zweilcs Gibralcar daraus zu machen. Das Chro-
nicle erklärr nun dicse Angade sür durchaus grund-
los; wirklich treffen auch die Marinetruppcn dereits
Anstalt, dcn Platz zu vcrlaffen. Itzr Geschüz lassen
sic alK Geschcnk für die spanijche Negierung zurück.
M adrid, 27. Okr. Die Kamrner dcr Abge--
ordnelen l'atte dei Adgang dcr Post die Bcrachung
der Alnwoitsacieffe ncch nichl wicdcr aufgcnom-
mcn. — Französische Blälter cnihielten vor ciniger
Scit cin Gerüchr, von eincm A.nlciyen, das für
Spanien vnrer Frankrcichs Bürgjchafl zu Srande
kon'men und aus die Abnetung dcr philippinischen
Jnseln gegründer werdcn soUe. Das Eco del Co-
mercio crklärr ein solcher Plan wäre unedrenl'aft,
und es glaude nichr, daß tie spanischc Negierung
damit umgehe.
Das Memoria! Bordclais cnrl'älr folgendes
Schreiden eines Ofsizins von dcr Armee dcs Hcr-
zogs dc la Biclvria vom 22. Okt.: „Wir marschi-
ren in paraUclen Kollonnen, die unserigcn von Nor-
den, O'DonneU von Vatencia hcr, ohne F-einde
dinrer uns zu lussen, und drangcn sv Eadrera in
die Verge um Canravieja und MvreUa. Nach dem
von dem Herzoge in seinen letztcn Feldzügen ange-
nonunenen Systeme l'alten wir die Vcrdindungen
offen, indein w r aus allen Punktcn Srrcilkräste
zurücklasien. Cadrera der einsieht, daß es nns
auf dicfe Wcise me an Lcdensmitreln fclsien kann,
wird tzierdurch auffcr Faffung gcbracbr. llnsere
Truppenmacht ist hinlänglich stark. Vis jetzt haben
wir nichts gethan, als doß wir die Feiudc zusam-
mendrängtcn und einige bedenlcnde Kornmagazinc
nal'men. Da Segura, das wir hinter uns liegen
ließen, von unseren Truppcn dlolirt wird, so wird
wohl daffelbc in Cuenca hinsichllich Cannetes, so