Heidelberger Wochenblätter (33) (1839)

Hclvclbergcr Wochenblätter.

Xo. 145. Freitag, den 26. Juli 1839.

Ereignisse.

Karlsruhe, 22. Iuli. Seine königlichc Ho-
heit der Großhcrzog sind diesen Morgen, in Be-
gleitung ihrer Hoheiten des Erbgroßherzogeö und
des Prinzen Friedrich, zum Gebrauch der Seeba-
der nach Genua abgercist.

Karlsruhe, 22. Iuli. Gestern Mittag um
1^/4 U!-r haben Seine königlichc Hoheit dcr Groß-
herzog Deputationen beider Kammern dcr Stän-
deversammlung in feierlicher Audienz empsangen,
um die von denselben angenommenen Gesetzent-
würfe uild beschloffenen Adreffen entgegenzuneymcn.

Scine königliche Hoheit geruhten zu äuffern,
daß Höchstsie den Gesetzentwürfen iyre Sanklion
crtbeilen und die Adressen in Erwägung zieyen
würden, und sprachen in den huldvollsten Aus-
drücken Ihren Dank für die Art und Weise aus,
wie das Apanagengesetz von beiden Kammern auf-
genommcn und votir: worden sey.

Karlsruhe, 20. Iuli. öffentliche Sitzung
der 2. Kammer unter dem Vorsihe des Präsidentcn
Mittermaier. — Folgende Berichte wurden, an-
ftart des mündlichen Vortrags, zum Druck be-
schloffen: 1) der Bericht des Abgeordncrcn Dutt-
linger über den Gcsetzentwurs, dre Gerichtssporteln
becr.: 2) der Bericht des Abgeordnetcn Bekk über
die Motion des Abgeordneten Vogelmann, den
Vollzug des Zehntablösungsgesetzes berr. Es folgte
die Diskussion über den Bericht des Abg. Moyr,
die Bestrasung dcr Wafferzollvergehen betr. Das
ganze Gesetz wurde mit der in H. ü von der Kom-
mission vorgeschlagenen Aenderung ohne Diskussion
angenommen. — Hieraus crstattete der Abg. v.
Itzstein Bericht über den Gesetzentwurf, die Stra-
ßeneintyeilung und deren Unrerhaltung betr. Der
Kommissionsantrag geyt vorderhand dahin: „die
Kammer möge in einer zu Ptotokoll zu legenden
Vitte die Regierung veranlaffen, bis zu ihrer näch-
sten Zusammenkunft nichr allein das Straßennetz,
umfassend dic von öerNegierung als Staats- und als
Distriktsstraßen erkannten Wege, sondern auch ein
möglichst vottständigeö Projckt über die verschiede-
nen Konkurrentschasten vorlegen lassen." Es wurde
hierauf, mit Zustimmung der Regierung, beschlos-
sen, in abgekürzter Form über diesen Antrag zu
beratl^en. Nach einigen Erörterungen des Mini-
sterialpräsidcnren Nebeuius, Ministcrialratys v.
Marschall und der Abg. Gcrbel und v. Itzstein wurde
der Kommissionsantrag angenommen.

Präsident Mittermaier: Sie erinnern sich,
meine Hcrrn, an die Erklärung, die uns dcr Hr.
Präsident des Ministcriums dcs Jnnern vor cinigen
Wochen gemacht hat, wonach unsere Sitzungcn
vcn Mitte Iuli an auf so lange Zeit ausgesetzt wer-
den sollen, bis die zur Bcrathung des Strafgesetz-
buches niedergesetzte Kommission ihre Arbeiten vol-
lendet haben wird. Durch diese Erklärung bctrachte
ich das Bcrhältniß so, als wenn die Kammer im
Einverständniß mit der Regierung im Intcressc der
Beförderung einer Hauptaufgabe dieses Landtags,
nämlich der Bcrathung des Gntwurfs dcs Straf-
gesctzbuchs, ihre Sitzungen zu unterbrechen bcschlos-
sen, und jenen Mitgliedern, welche nicht zur Be-
ratyung dcs Gesctzes notywendtg sind, einen ttrlaub
aus unbestimmte Zeit gcgcben hätte. llnsere Ver-
sammlung ift darnach nicht geschloffen, sie ist aber
auch nicht vertagt. Die Arbeiten der Kammer ge-
hen ihren Gang fort, unser Verhältniß als Abgc-
ordnete dauert fort. Die Arbeiten dcr Kammer
beschränkcn sich jedoch auf die Thärigkeil der Kom-
mission für das Strafgesctzbuch. Äuffcrdem wird
eö gestattet scyn, anderc Kommissioncn cinzuberu-
fen, namentlich werde ich die Kommission auch in
dcr Zwischenzeit einberufcn, welche gebildet ift zur
Beralyung des uns kürzlich vorgelegte Gesetzent-
wurfs, wegen Uebereinkunft mit der StandesYcrr-
schaft Leiningen. Sie werden, meine Herren,
auch Berichte zugesendet erhalten. Sie werden ins-
besondere eryalten die Berichte der Kommission
über das Strafgesehbuch. (Schluß folgt.)

Vom Main, 20. Iuli. Am letzten Mittwoch,
um die Mittagsftunde, bot, nach dem Berichte eineS
Reisenden, der Augenzcuge war, die Nesidenzstadt
Haunover einen befremdlichen und, mit der daselbft
gcwöhnlich herrschenden Ruhe und Stille, seltsam
abstcchenden Anblick dar. Während nämlich der
König die Deputation dcr Bürgerschaft mit der an
Se. M. gerichleten Adreffe wegen Verwahrung
ihrer Rechte gcgen Einsehung eines provisorischen
Stadtdirekrors Lm Schloffe empfing, hattrn sich
auf dem Platze vor demselden und in den anstoßen-
dcn Straßen einige tausend Bürger versammelt,
die der königlichen Entscheidung harrtcn. Es fiel
diese den Wünschen drr Vittstekler gemäß aus.

Konftüntinopel, 8. Iuli. Der Kapudan
Pascha ift gegen die Befchle sciner Negierung mit
der ganzen türkischcn Flotte unter Segel gegangen,
um Mehemed Ali alle seine Dienste anzubieten und