Heidelberger Wochenblätter (33) (1839)

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nern erläuterte in ausfülirlichem Vortrage, daß
dreser Mchraufwand die Venvalrung auffer Schuld
laffe; er sey Folge äufferer Uinstände, wie des
Sreigens der Arbeitslöyne, Materialien u. s. w.
Sofort ward zu den einzelnen Positioncn überge-
aangen. I. Scraßenbau. Z. r. Gewöynliche lln--
terhaltung. Der Kommissionsantrag, konform mit
der Regierungsforderung, geht auf Gmehmigung
von ü77,ü86 fl. für jedes der beiden Finanzjahre.
H. 2. Neubauren. Kommissionsantrag auf Geneh-
knigung der geforderten 76,253 fl. H. 3. Koften
der Aufsicht auf die Straßenmeister. Kommissions-
anrrag auf Gcnehmigung der geforderren 13,320
fl. Rach einigen ErLrterungen, welchc großen-
rl'ieils über die Errichrung einzelner neuec Straßen
fich verbreiteten, und wobei namentlich die Abg.
Weller, Welcker, Aentner, Buß, Lauer, so wie
Ministerialpräsident Nebenius und Ministerialrath
v. Marschall das Wort genommen hatten, wurdcn
die obengenannten Anträge mit großer Mehrycit
angenommen, und hiermit die Sitzung geschloffen.

Karlsruhe, 10. Iuli. 36« Lffcntliche Sitzung
der 2. Kammer, untcr dem Vorsitze deö Prasiden-
ren Mutermaier. Die Tagesordnung führre auf
Fortsetzung der Diskussion des Berichts über das
Budget des Waffer- und Srraßen-Baues. II«
Wafferbau. a) Rheinbau. H. 4. GewLhnliche
Unterhalrung; Z. 5. Neubauten; Anrrag auf Ver-
willigung von 267,536 fl., also ein Mehr von
21,914 fl. H. 6. Koften dcr Dammmeister und
Pegelbeobachrcr; Anrrag auf Genehmigung von
4400 fl. Diese Anträge wurden ohne Diskussion
angenommen. b) Binnenflußbau. H. 7. GewLhn-
liche llnrerhaltung, und H. 8. Neubauten; dcr
Anrrag gehr auf Verwilligung dcr geforderten 98,026
fl. Nach einigen Ersrterungen zwischen den Abg.
Ebrist und Knapp und dem Ministerialrath v.
Marschall wurde die Position angenommen. §. 9.
Kosten der Aufsicht durch Oammmeister und Pegel-
beobachter mic 1979 fl H. 10. Uuteryaltuug der
Lcinpfade und Wafferstraßen, rnit 10,500 fl. Beide
Posirionen wurden angenommen. III. Admini-
strarion. 1) Bezirksverwaltung. H. n. Besol-
dungen mir 29,000 fk., also cin Mebr von 2700
fl. Z. 12. Gehalre mit 3680 fl. tz. 13. Für vor-
übergelwnde Dienstaushilfe inir 4628 fl. §. 14.
Bureauaversen von 4240 fi. Die Anrräge auf
Genehmigung dieser Positionen wurden angenom-
men. Z. 15. Voitüre-Averscn. Antrag anf Be-
willigung der gcforderken 10,090 fl. für daö Iahr
1839/40, allein für das Jabr 1840/41 die^um
1600 fl. erhLhte Summe von 11,690 fl. Dio
Verjchiedenhest rührr von 3 Vezirksinspektoren her,
ivelche wegen Lokalverhaltniffen niir dcu Averseu
keme Voicüre haltcn kLnnten, und dcßhalb ihre
zeuweisen Auslagen ersctzt erhalten; nach einigen
Debatten wurde der Kommissivnsamrag angenom-

men, und ebenso, m Folge dieses Deschlnsses, der
modisizirte Antrag für §. 16, Diäten und Reiseko-
stm, für 1859/40 16,000 fl., für 1840/41 mit
14,000 fl. tz. 17. Berschiedme Ausgabm: Dcr
Autrag auf Genehmigung von 8769 f!. wurde
angenommen, deßgleichen der Antrag auf Gmeh-
migung der Position. §. 18. Vorrcchnungskostm,
rnic 6000 fl. 2) Amtralverwaltung. tz. 19. Be-
joldungcn init 18,000 fl.) §.20. Gchalte mic 4554
fl. ; §. 21. Bureaukosten mit 2550 f!.; 22.

Diäten und Neistkvstm mit 4000 f!.. (Regierungs-
forderung 5000 fl.); §. 23. Aufferordentlm-e Aus-
gaben mit 400 fl.; sämmrliche Kommissionsanträge
wurden ohne Diskussiou angenommen und somir
mitteist namentlicher Abstimmung das ganze
Vudger.

Die Tagesordnuirg fül,rtc ferncr auf Dis üission
des Verichts des Avg. Hoffmann über den Vor-
anschlag der Einnahmen und Auögaben der Steuer-
verwaltung nnd dcr Aollverwatcung für 1859 und
40. Sreuervcrwaltung. Da bei den einzelnm
Positionen keine Aendcrung dcs Voranschlags
der Negicrung proponirt wurde, so stellte dre
Kommission den Antrag: „dic Gesammreinnahme
für 1839 mit 5,270,252 fl., die Gesammteinnahme
für 1640 mit 5,271,730 fl., sowie die Gesammt-
ausgabe sür 1859 mic 694,519 fl., die Gesammt-
ausgabesür 1640 mir 697,866 f!., zu gmehmigm";
wurde angenommen. B. Zollverwaltung. Die
Einnahmen wurden unter §. 1. um 157 fl. für
jedes Jahr cbenfalls crliohr, aber unter H. 18 für
1859 um 1850 fl. und für 1340 um 3250 fl. ver-
minderr. Es bcrechnel sich demnach die Gesammt-
einnahme für 1839 auf 2,091,472 fl. die Ge-
sammreinnahme für 1840 auf 2,093,272 f!., sowie
dic Gesammlausgabe für 1839 auf 601,901 fl.,
die Gesanimtausgabe für 1840 auf 769,593 fl>,
auf deren Gmehmigung die Kommission ihren
Antrag stellt. — Angenommcn. Die Tagesord-
uuug sührre weiter auf den Bericht dcs Abg. Goll
über den Pensionsaufwand für 1859 und 40.
Im allaemeinen Thcile rügre der Berichc das
Uebermaaß und den Mißbrauch, weiche bei den
Pmsionirungm stattfandcn. Der Fmanzminister
mißbilligce diesm Tadcl und verlangre die spe-
ziellen Nachweisungm in dicstr Budgetperiode;
denn cr glaube nicht, daß die frül'er zur Genügc
vorgebrachtm Fälle wieder gemeinr seyn wollten.
Der Abg. v. Itzstein sührte dicsen Tadel weiter
aus, bemerkte ubrigens, daß dic Fälle nicht diesc
Budgerperiode, wohl aber eine jüngst vcrgangene
berührren. Ministerialrath Aiegler wies aus dic
erfreuliche Erschemung hin, daß der Pcnstonsetat
seir dem Ialir 1681 um cin Bedeuimdcs herab-
gesunkm scy. Der von der Kommission bean-
rragre Wunsch an dic Regicrung wurde init Mo-
difikationm nach dem Anrrage der Abg. Welcker