Mannheimer Morgenblatt (1842)

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Dienstag, den 8. Februar.

1842.

T a H e Z h«. x § G
-s Mannheim, 7. Februar. Von dem herrlichsten Wetter begün-
stigt fanden gestern Mnskenzüge wie sie in unserm letzten Blatte
aiigekündigt waren,1 a . Wenn gleich denen, im verflossenen und vor
2 Jahren stattgcsun ^"^":>uqen, an Glanz nicht gleich kommend, so
zeichnete sich dw gestrige Maskerade durchs Komische aus, wie z. B. „die
^'nt?"iö ^ (H »e ^'l'nsteder," „die spanische Wand," „die
in denen d ""steheure Menschenmasse drängte sich stets in
die Straßen, m denen dre Zuge vorbei kamen, und die Lachlustigen fan-
den immer neuen Rci,z für ihre Muskeln. v , s !
— Aus der Mannheim Heidelberger Eisenbahn wurden im Monat Januar
beordert:
Von Heidelberg nach Mannheim 3423 Personen.
„ „ „ Friedrichsfeld 236 „
„ Friedrichsfeld „ Mannheim 272
„ Mannheim „ Heidelberg 5309
„ „ „ Friedrichsfeld 311 „
„ Friedrichsfeld „ Heidelberg 242 „
zusammen 12,013 Personen.
Hicfür beträgt die Einnahme 3719 fl. 27 kr.
CerrlZrulic, 5. Febr. Heute Mittag um 12 Uhr hatte die Deputa-
tion der 1. Kammer, und um halb 12 Uhr diejenige der 2. Kammer die
Ebre^ die Glückwunschadresse wegen der Verlobung Ihrer Hoheit der
Prinzessin Alerandrtne mit Seiner Durchlacht dem Erbprinzen von Sach-
sen-Koburg Gotha überreichen.
Da Se. kön. Hoheit der Großherzog durch Unwohlsein verhindert
waren, der Deputation IN Person Audienz zu crtheilen, nahm Ihre kön.
Hobest die Grcßherzogin, umgeben von dem l-ohen Brautpaare und
Ihren Hoheiten dem Erbgroßherzvg und dem Prinzen Friedrich, sowie
in Gegenwart der Mitglieder des großh. Staatsminrsteriums die Adressen
in Empfang.
— Der er.edigtc kathol. Schul- und Organistendienst zu Bankhol-
zen, Amts Radolfzell, ist dem Schulcandidaten Augustin Kemps von
Windschlag, L. eramts Offenburg, bisherigen Schnlverwalter zu Bank-
holzen übertragen worden.
Die durch oie fürstlich Leiningcnsche Standesherrschaft erfolgte Prä-
sentation des Schulehrcrs Georg Peter Dörzbacher von Windisch-
busch auf die Schule zu Bobstadt hat die Staatsgenehmigung erhalten.
Kcnzingen, 3. Febr. Bei der heute stattgehabten Wahl eines
Abgeordneten zur zweiten Kammer wurde der Hofgerichtsralh Wetzel
zu Freiburg mit großer Stimmenmebrheit gewählt.
, Lorröon, 1. Febr. Im Cabinet Peel ist eine Spaltung
elngerrcten. Der Herzog von Buckingham hat resignirt.
ckian weiß, daß dieses Toryhaupt fest an den bestehenden Korngesetzen
Sein Austritt aus dem Cabinet gilt als ein Beweis, daß Sir
^ einer Aenderung in diesen Gesetzen entschlossen ist.
Daß der Herzog von Buckingham am Vorabend der Parlamentseröf-
fnung von semen Collegen scheidet, macht großes Aufsehen.
" , . nrg hat, bevor er Windsor verließ, den Armen 100 Psd.
St. zustellen lassen.
— Nachrichten aus Lissabon bis zum 24. Jan. melden: Costa Ca-
dral hat es versucht, zu Oporio die Charte auszurnfen; cs ist ihm
aber mißlungen, obgleich er viele Parteigänger hatte. Die Truppen
sind der Regierungspartei treu geblieben.
Haag, 2. Febr. Man fchmeichel, sich hsir fortwährend, daß Se.
Maj. der König von Preußen über Holland nach seinen Staaten zu-
rückkehren werde. .
Aachen, 4. Febr. Wir sind rn -tand gesetzt, die freudige Nach-
richt geben zu können, daß Se. Maj. der König' aus seiner Rückkehr
von London am 9. Abends spät von Eleve in Aachen eintrefsen werden.

Lan-tagsverhan-lungen.
Carlsruhe, i. Febr. In der 41. öffentlichen Sitzung der 2.
Kammer, bei derDskussion über das Budget des Justizministeriums,
Rubrik: Oberhofgericht fand eine lange und lebhafte Diskussion
statt; sie wurde hegonnen durch den Abg. v. Jtzstein mit folgenden
Bemerkungen: Weder die Kommission noch die Kammer bestreite den
Aufwand für die angemessene Besoldung der Mitglieder des höchsten
Gerichtshofs; das Volk erkenne in der Unabhängigkeit der Justiz den
sichersten Schutz seiner heiligsten Rechte. Je vertrauensvoller es nun
seither auf den höchsten Gerichtshof des Landes geblickt habe, um so
schmerzlicher müsse der Eindruck gewesen sein, den die in der jüngsten
Zeit statthable Versetzung eines seiner würdigsten Mitglieder, des Ober-
hofgerichtsrathö Peter, unter den sie begleitenden Umständen gemacht
habe. Nur eine Stimme lauter Mißbilligung gehe durch das ganze
Land, da man allgemein den Grund des harten über jenen Mann
verhängten Schicksals in dem Brief finde, den derselbe bei Gelegenheit
seiner Resignation auf die Stelle eines Abg. in dieser Kammer geschrie-
ben habe. Doch wolle er über diese Resignation und andere mit der
Urlaubsfragc zusammenhängende Gegenstände nicht heute, sondern bei
Gelegenheit der Berichterstattung über die neue Wahl sich äußern, für
heute sich darauf beschränkend, seine Ansicht für die Versetzung Peters
dahin auszusprechen, daß er durch sie ebenso die Unabhängigkeit der
Justiz gefährdet, als die Bestimmungen der einen Thejl der Verfas-
sung bildenden Diencrpragmatik verletzt sehe. Fahre man in dieser
Weise fort, so schwinde jede Garantie für die Integrität der Rechts-
pflege, insofern sie hauptsächlich auf der Unabhängigkeit und gefährde-
ten Stellung der Richter beruhe: die Dienerpragmatik wolle, daß ein
Diener, der sich keine Dienstvergehen zu Schulden kommen lasse, nur
mit Beibehaltung seines Gehalts und Rangs versetzt werden könne.
Die Besoldung nun habe man Peter gelassen, aber im Betreff des
Ranges sei es doch wohl eine bloße Umgehung des Gesetzes, wenn
man ihn vom höchsten Gerichtshof weg als Vorstand an ein Amt
versetze mit dem Titel als Obervogt, der an sich bedeutungslos, mit
seinem Karakter als Oberhofgerichtsrath in keiner Verbindung stehe.
Der Rang müsse an den Dienst sich knüpfen. Erwäge man, wie in
einem andern Lande (Hannover) auf diese Weise ganze Gerichtshöfe
zu politischen Zwecken subjektiv rcorganisirt worden, so könne man sich
ernste Besorgnisse über die Unabhängigkeit der Justiz auch in unserem
Lande nicht cntschlagen. Er müsse daher die Maßregel tief beklagen,
und er sei überzeugt, das ganze Land theile seine Gefühle. Wasser-
mann erklärt sich im gleichen Sinn. Die Unabhängigkeit der Gerich-
te sei das höchste Gut; wie der Römer im Feuer der Vesta das Sym-
bol der Erhaltung des Staates gesehen, in seinem Erlöschen ein Vor-
zeichen nahenden Untergangs, so sei für uns die Unabhängigkeit der
Rechtspflege dieses heilige Feuer; erlösche der Glaube an ihre Untast-
barkett, so höre alle Ehrfurcht vor der Justiz auf, und an die Stelle
des Rechts trete ein WO and dlos faktischer Gewalt. Das Justizmini-
sterium sei berufen, die llnabhängigkelt Gerichte zu wahren, wenn
es seinen Namen mtt Recht führen wolle. Aber nicht begnügt mit der
Gewalt, die das Dwneredikt der Regierung über den Diener gebe,
wolle man alles m die Schranken der Willkühr nicderrcißen, man degratire
ein Mitglied des obersten Gerichtshofes zu einem Amtmann. Mit dem-
selben Rechte hatte ste ihn auch ei„xin Polizeidiener machen können,
mit Beibehaltung seiner Besoldung und seines Rangs. Auf diesem
Wege komme man zur Verhöhnung aller Gesetze, mir einem Worte
dahin, daß man in Ausführung bringe, was ein Minister geäußert,
daß man Diener, die man nicht mehr brauchbar finde, als unbrauch-
bare Werkzeuge zerbreche und wegwcrfe. Immer mehr offenbare sich,
in welche schlimme Bahn die Regierung gcrathen sei; aus politischen
Gründen verweigere sich einzelnen Dienern den Urlaub zum Eintritt in die
Kammer, pensionire einen von ganz Deutschland geachteten Gelehrten,

Morgen erscheint, -es Fastnacht-ienstagd wegen, kein Blatt.