Mannheimer Morgenblatt (1842)

Uo. Freitag, Ken 10. Juni.


1842.

^andtagsverhandlungen.
Carlsruhe, den 7 Nciintc öffentliche Sitzung der zweiten Kammer.
Alterspräsident Regicrungs-Cornmiffär Geh. Referendar Eichrodt,
später Staat-ra-h ,^rhr. ^ Nüdt.
Matdp uvcrgiebt eine Petition von mehreren staatsbürgerlichen Einwohnern
in ConüP"» ue Wahlberechtigung derselben betreffend.
e'. ^tznc>n erstattet Namens der ersten Abtheilung Bericht über die Wahl des

m l l"n>eencn Aecege» für die Lvncuicpcn, oap -a«carpp vec der hiestgcn Poli-
zcweporde uni Erthcilung eines d'cumundSzcugnisscs einkani: welches er zü den, Ende
verlangte^ um in der Schweiz Bürgerrecht erlangen zu können, sodann, daß nach
eungen Schweizer Zeitungen ihm ein Bürgerrecht in der Schweiz wirklich ertheilt
worden, uuv d»»,it die Thatfrage zweifelhaft sei, ob Mathp zur Zeit wirklicher
7^statsburgcr sei, indem bekannten Gesetzen zufolge, durch Annahme aus»
(Ä a l Bürgerrechts die badische Staatsbürgcrcigcnschaft verloren Werve,
oben zuerst als Mitglied der Minorität der Abtheilung für deren so
«wen gedachte Ansicht.
, spricht sich Zuerst dvbin ans, cs scheine ihm allerdings unter den vor-
gerragenk, Umstanden zweifelhatt, ob der Gewählte noch badischer Bürger sei, und
Werve deshalb die Kammer wohl zu olge der bei früheren Anlässen beobachteten
Regel Anstand nehmen, über dce Wahl definitiv zu erkennen, ehe auf gcordiictem
Wege die Zweifel gehoben seien.
Er Hube aber die Kammer noch auf einen andern, wie ihm scheine wichtigeren
Umstand Aufmerksam zu machen:
Es sei notorisch, daß Mathp schon im Jahre 1835 landstnchtig geworden,
weil von der Ceiitraluntersuchlmgsdehörde in Frankfurt ein vom badischen Gouver-
nement genehmigter Bcrhaftsbefehl gegen ihn ergangen war, daß er sich dort lärm
g,ee Zeit aufhicit, aber wegen politischer Umtriebe dort alisgewiesc» wurde, ergebe
sich aus einem in seiner Hand befindlichen, gedruckten, offwiellen Bericht an den
.A"L"ngsr,ith der Republik Bern, betreuend die politischen Umtriebe, von Seite
xolttisch.r Flüchtlinge in der «Schweiz, erstattet von dem Renicruugsstattbaltcr N 0-
sch l, welchem auf Seite t',2 e-n Verzeichnis der als Fob^
terjuchs wegen potttuchen ünitrieben lins der Schweiz erpulsirten Fremden, in wkl-
wem üch Zitier i, Karl Mathp aus Mannhetui aufgesiihrt finde.
Nach dm weiter vor ihm liegenden, ans Miiiisterialactcn erhobenen Notizen
habe Zwar Mathp in Abrede gezogen, daß politische Umtriebe der Grund seiner Aus-
weisung aus der Schweiz gewesen seien, alte,» cs befinde sich dort ein Erlaß des
Polizei'ircktme , ^cri, an den badischen Ministerrefidenten in der Schweiz, vom
2. August hierher Gehörlge enthalte-
»-Als und Proller verhaftet und in Untersuchung
Egezo«zen wurden/ 'N als beschwerender Grund vor, daß er Mitglied des jungen
^Deutschlands !ep, zniwerse, sogar in den Cominitee's dieser Verbindungen gestatt-
-den, und durch thatige Mitwirkung zu den Zwecken des inngen Europa sowohl
„durch die Presse,der inngen Schweiz als durch Unterstützung und Peilung von Hand-
»werkervcreincil sich ausgezeichnet habe; er erscheint vielfach in den bei Schüler ge-
fundenen Briefen zum allerwenigsten als Mitwisser; ferner hat er Briefe von Ströh-
„meper und Winkler erhalten, die sein Berhältniß zu den geheimen Verbindungen
-'genugsam varthun/'
Er bedaure, i» eine Kritik des Charakters des Gewählten eingehen zu müssen,
er muffe vor allem bemerken, daß er den Privatcharakter desselben in keiner
aestJb. in Schatten stellen wolle, vielmehr, nach de», was ihm glaubhafte Leute
erklär den Mathp in Vieser Beziehung für ciucn durchaus achtbaren Mann
-vbeil „.siPtein er halte sich eben so sehr überzeugt, daß die angeführten, znn, größer»
einen Notorität beruhenden Thatsachcn, auf dessen öffentlichen Charakter
-,',ies Abac»v>.^^^drfen habe, t>nß tiie Kainmcr, welche' die Frage der Würdigkeit
,,, ciitsm-!^" peim Mangel von gesetzlichen Bestimmungen, als Schwflrgc-
^ a, näbcr^^hnbe, schon die Wahl verwerfen könne und solle, fände sie aber
a niäck detinit^^stettung der Thatsacpe nöthig, so könnte sie seines Ermessens
vorerst -ncht deftnum v,e Gültigkeit der Wahl entscheiden.
Baslernlann ä,,g darüber, daß man in bisher unerhörter
Meinung des''s,s°"t die politische Meinung des Gewühlten basire.
Die politische des Abgeordneten Trcfurt, welcher vom sahr 1830 -
18.'.5 sehr liberal gcwc,cn, und ,etzt Mitglied der ministeriellen Paricl scp, gefalle
ihm auch nicht.
Trcfurt findet eS bcdenkllch wen« man hier bloß von politischer Färbung
sprechen wolle, es handelt sich den z,Echem, daß Matbp wegen auf jh„,
hastenden Verdachtsgründe notorilch landf!üch,ig wurde, und daß derselbe in einer
auswärtigen Republik wegen politischer Vergehen aus dem Land gewiesen wurde.
,-^nn übrigens er sich dermal entlchieden der ministeriellen Partei zugcthan er-
kläre, w liege der Grnnv davon bloß darin, weil diese Partei zur 3cit die allein
liberale se». ^ °
A?ndcr spricht in längerer Rede für die Nichtbeanstanduna der Wahl, äu-
ßert sich UI harten Ausdrücken darüber, daß Trcfurt seinen Antrag auf den politi-

schen Character Mathp'S stützte, führt in dieser Hinsicht besonders aus, daß Mathp
von den badischen Gerichten wiederholt freigesprochen worden.
v. Jtzstein thut dasselbe, er drückt seine Empörung darüber aus, daß man
ciucn Mann, welcher durch die ehrenhafte Wahl des sehr achtbaren WahlcollegiumS
von Constanz in die Kammer berufen worden, so schweren Anklagen und Verdäch-
tigungen blosstclle.
Wagner macht auf den Umstand aufmerksam, daß die Steucrbefähigung des
Mathp nur auf einem Weinhandluugs-Patent beruhe, was hier eine besondere Be-
achtung verdiene, weil der Gewählte nicht wie andere Mitglieder des Hauses, noch
nebenher eine Rente oder Grundbesitz, sondern lediglich nichts als dieses Stcucr-
zcugniß habe, womit offenbar die Absicht des Gesetzes rein umgangen werde.
Bekk. Er sei zwar auch der Meinung, daß man durch die Weinpatentc nur
das Gesetz illusorisch mache, „nd daß dies ein Uebeistand sei, allein weil man bis-
her hierüber hinweggegangen, so fordere die Gerechtigkeit, daß man eS auch ferner
thue. —
Die andern Gründe der Wahlanfechtung anlangend, so halte er sie zwar fitr
allerdings erheblich, allein er glaube, man habe die Rollen gewechselt, indem man
jetzt auf zur Zeit unerwiesene Thatsachcn vcrurtheilcn oder sofort frcisprcchen wolle,
er hlethc sich consegiicnt und sage, auch, hier erkenne ich die Wahl so lange für
gültig an, bis mir die Anfechtungsgründe bewiesen sind, nnd erfolge dieser Beweis
später, so werde ich sie cassirem
v. Jtzstein stellt die Frage an Mathp, ob er ein Bürgerrecht in der Schweiz
angenommen, welche dieser verneint, wornächst v. Jtzstein diesen Anstand als besei-
tigt ansieht. (Fortsetzung folgt.)
T c-i r? E 1 rV r.
Carlsktthe. Der erledigte kathol. Schul-, Meßner- und Or«
ganistcndienst zu Sölden, bkandamis Freiburg, ist dem Schulcandidaken
Johann Evangelist Waldkircher von Oberhof, bisherigen Unterlehrrr
zu Atelhausen, Amts Schopfheim, übertragen worden.
Der längst erledigte katbol. Schul- und Meßnerdienst zu Großbern-
schwand, Amts Säckingen, mit dem gesetzlich regulirten Diensteinkom-
nieii von 140 fl., jährlich, nebst freier Wohnung und dem Schulgeld,
welches bet einer Zahl von etwa 60 Schulkindern, auf 30 kr. jäh»
lich für jedes Kind festgesetzt ist, wird mit dem Bemerken ausgeschrieben,
daß die Competenten um denselben sich durch ihre Bezuköschulvisitaturen
bei der Bezirkeschulvisitatur Säckingen zu Wehr innerhalb 6 Wochen
zu melden haben.
Baden, 6. Juni. Ein erfreuliches Zeichen für die begonnene Kürzest
sind die zahlreichen Bestellungen bedeutender Wohnungen, die stagtäglich
einlaufen und gewöhnlich für längere Zeit lauten. Besonders werden dies-
mal wieder die freistehenden und mit Gärten versehenen Häuser gesucht,
nach denen im vergangenen Jahre, des schlechten Wetters wegen, nicht so
starke Nachfrage war. Kleinere Wohnungen sieben auch in diesem, wie im
vorigen Sommer, billig im Preise, und wir machen eigens und wiederholt
auf "diesen Umstand aufmerksam, weil Baben immer noch Iheilweise
wegen seiner tbcuren Wohnungen etwas verschrieen ist, obichon mit großem
Unrecht, seit die starke Konkurrenz das gehörige Berhältniß hergcstellt
hat. _ Die Gesellschaft des freibrnger Stabtthcatcrs wirs in diesen Tagen
ihre hiesige» Vorstellungen beginnen.
DarmstaSt, 3. Inn,'. Uebcr das Schicksal unserer Eisenbahnen
hört man folgendes Nähere. Man will zuerst die oberhessische vollen-
den, und alsdann erst die von Frankfurt nach Heidelberg (??) anfan-
gen. Uns scheint dies im Projekt ein Fehler, denn da keine Straße
Deutschlands verhältnißmäßig größern Verkehr hat, als die von Frank-
furt nach Badens nnd dieser Verkehr jetzt schon durch die Dampfschiffe
paralifnt wird, so würde die Eise, bahn von Heidelberg nach Frank-
furt offenbar fick besser rcntiren als j de andere. Es scheint daher sich
hinter dem Projekt eine militärische Ansicht zu verbergen, die vielleicht
Recht ha».
— Vorgestern hatte die benachbarte Gemeinde Erzhausen das un-
erwartete Scdauspiel, drei ihrer ausgewandertcn Familien aus dem
Königreich Polen, wohin sie vor etwa drei Monaten übcrgezogen wa-
ren, in die liebe Heimath wieder zurückkehren zu sehen. Sie sollen
in dem „blande der Verheißung" nicht gefunden haben, waS sie suchten,
oder was man ihnen versprochen hatte, und nun herzlich froh sein, von