No. 196
Samstag den 20. August.
1842.
LanStaqsverhanVlungen.
Corlsruhe, 17. August. 39. öffentliche Sitzung der 2. Kammer. Präsident
Bekk. RegierungSkominiffion: Ministerialrath Ziegler, Geheime Referendar
Eichrodt.
Petitionen wurden übergeben, vom Secretariatc: Eine Petition mehrerer Mit-
glieder mosaischen Glaubens'in Merchingen, Verwahrung gegen die von der Ge-
mcinde Merchingen cingcrcichte Petition, und die Emancipation betr. Vom Abg.
Welte ->) eine mit sehr zahlreichen Unterschriften versehene Adresse der Gemeinden
Dürrhcim, Hochemmingen, Sunthausen w. worin dieselben der zweiten Kammer
für ihr kräftiges und lobenswerthes Verhalten ihren Dank aussprcchcn; l>) eine
weitere mit 210 Unterschriften versehene Dankadresse der Gemeinden Donancschingen
und Hüfingen in gleichem Sinne; c) eine Petition der Stadtgemeinde Engen, Ent-
schädigung für entzogene Ohmgeldsberechtigung betr, Vom Abg. Hundt eine Pe.
tition der Metzger des Amtsbezirks Obcrkirch, Aufhebung der Flcischacctse betr.
Vom Abg. v. Stockhorn, eine Petition des Jakob Fricderich Hauer von Blan-
kenloch, Entziehung des BurgergabholzeS betr.
Zullig, als Vorstand der Petitionskommiffion, stellt den Antrag, bei der
großen Masse von Eingaben, welche in der letzten Zeit eingekommen sind und noch
täglich eulkonimen, die Kommission um einige Mitglieder zu verstärken.
v. Jtz stein unterstützt den Antrag und bemerkt, daß es zur Erledigung der
Petitionen zweckmäßig wäre, eine Nachmittags Sitzung anzuordnen.
Die Kammer beschließt, die Petitionskommiffion um 2 Mitglieder zu verstärken
und der Präsident erklärt, daß er die Bemerkung des Abg. v. Jtzstein berücksichtigen
"^Auf die Frage dcS Abg. v. Jßstein, auf welchen Tag der Herr Präsident nach
feiner GcschäftSlistc die Berathung seiner Motion über die Ministerialrcscripte u.
s. w. festsetzen könne, erwidert der Präsident, daß er die Diskussion auf die Tages»
Ordnung vom nächsten Freitag, 19. August, setzen werde.
Löffler berichtet über die Rechnungen des Archivars, die Kosten des Landtags
für 1811 und 1842 betreffend, welche ohne Erinnerung unter wohlverdienter Aner-
kennung der Dienstleistungen des Archivars Rau genehmigt werden.
Folgt nun die Diskussion über den vom Ahg. Sander erstatteten Bericht
über das provisorische Gesetz vom 8. August 1841, wegen Besteuerung des Runkel-
rübcnzuckers.
Der Antrag geht dahin:
»dem provisorischen Gesetz vom 8. August 184< die nachträgliche Genehmi-
gung zu ertheilen.«
Der Entwurf wird bei namentlicher Abstimmung einstimmig angenommen.
Sander übergibt den Bericht über die Petitionen um Nachlaß der Rüben-
steucr zum Druck, und berichtet über die Eingabe der Bijouteriefabriken, den Zoll
auf ihre Fabrikate betreffend. Der Zoll beträgt 50 Thaler auf den Ceniner, also
bei einem Werthe von 25—50,000 Thaler 1 bis 2 vom Tausend. In andern Mauth«
staatcn ist die Einfuhr von Visouteriewaaren theils verboten, theilS mit sehr hohen
Zöllen belegt, während diese Fabrikation im Verein so gut wie gar nicht geschützt
ist. Für Baden wäre ein Schutz um so wünschcnswerthcr, da der Wohlstand der
ersten Fabrikstadt Pforzheim davon abhängt. Der Bericht wiederholt hier die Kla-
gen über das leidige System der passiven Handelsfreiheit und trägt darauf an, die
Eingabe dem großhcrzoglichcn Staatsministerium zu empfehlen, mit der Bitte, bei
der gegenwärtigen Zollkonfercnz auf Schutz dieser Industrie hinzuwirken.
Ministerialrats Ziegler bemerkt, daß die Bijouteriefabriken ihr Gesuch auch
an die Regierung gerichtet, und der Bevollmächtigte auf der Konferenz die geeig-
neten Instruktionen erhalten habe.
Nach einer längeren Diskussion wird der Antrag auf empfehlende Uebcrwcisung
der Petition an daö Großherz. Staatsministerium einstimmig angenommen.
(Schluß folgt.)
^ . Tagsbcricht.
', , 18. August. Nach den Bestimmungen des Ge-
setzes stud folgende Herren aus dem Gemeinderath getreten: Deurer,
Fohr, Gerlach, Heinze und Kleiumann. Bei der gestern nun
statt gefundenen Ersatzwahl wurden durch Stimmenmehrheit erwählt:
vr. Hecker, Carl Hoff, Aug. Hofsmann, Jacob Kley, Valentin
Streu her, Philipp Wilhelm Wegerle.
Weinhcim, 16. August. In der Nacht von vorgestern auf ge-
stern brach in der gemeinschaftlichen Scheune der Bürger Jos. Hilkert
und Valentin Leonhard zu Sulzbach, hiesigen Amts, Feuer aus,
welches so schnell um sich griff, daß nicht nur diese, sondern auch das
mit derselben unter einem Dach gestandene Wohnhaus der bei-
den Genannten in ganz kurzer Zeit in Asche lag. Einem Weiterumsich-
greifen des Feuers wurde durch die schnell herbeigeeilte Löschmannschaft und
Hülfe von Außen Einhalt gethan. Wie der Brand entstanden, könnt? bis
jetzt nicht ermittelt werden.
* -i- Darmsravt, 18. August. Durch Urtheil vom 10. Dezember
1841, heißt »es in den im gestrigen großb. Regierungsblatt bekannt ge-
machten Urtheilsiprüchen des großh. AssiffengerichtS zu Mainz, wurde
Carl von Bruhn, 38 Jahr alt, gebünigt zu Herzhöre im Herzog-
thum Holstein, früher aus dem Wahlheimerhofe sich aufhaltend, derma-
len flüchtig, wegen des Verbrechens des Complottö zur Umstürzung
der großb. heffizchen Regierung und der Ordnung der Thronfolge, so-
wie zur Aufreitzung der Einwohner zur Bewaffnung gegen die großh.
Autorität, zur Todesstrafe und zu den Kosten des Prozesses veruriheilt,
sodann die Einrückung des Unheils in das großherzogliche Regierungs-
blatt verordnet.
Wiesbaden, 13. August. So eben verbreitet sich die Nachricht,
daß der Graf Giech, vormaliger k. daher. Präsident der Regierung
von Mittelfranken und Bruder dcS erblichen Mitgliedes unserer Herren-
hank, zum Herzog!, naffauischen Staatsminister ernannt worden ist.
Cvblcnz, 17. August. Gestern Nachmittag sah man hier am
Rhein in der Richtung von Lahnstein von etwa 3 Uhr an bis gegen
Abend Rauchwolken aus dem Gebirge aufsteigen, die nach der Aussage
von Leuten, welche von Boppard hier angekommen, wie es dort den
Anschein hotte, von einem Waldbrande herrübrteo, der landein»rär:s
im Naffauischen, Boppard gegenüber, ausgebrochen war. Nähere Nach-
richten fehlen uns noch.
Luzern, 10. August. Das spanische Jubiläum ist im Kanton
Luzern reichlich ausgedeutet worden. Es ist fast unglaublich, mit wel-
chen Schmähungen die jetzige spanische Regierung von den Kanzeln her-
ab ist überschütt, t worden, und mit welchen Farben die Bedrückung
der katholischen Kirche ausgemalt wurde. Die gleichen Zustände be-
drohten auch, hieß es dann, den Kanton Luzern, wäre die gott-
lose Regierung nicht entfernt worden, oder würden je deren Anhänger
wieder Meister werden. Diese seien daher wie die Pest zu meiden.
Paris, 10. August. Heute wurde in der Deputirtenkammer der
Bericht über den Gesetzvorschlag, die Regentschaft betreffend, von
Hrn. Dupin verlesen. Die Kammer war zahlreich versammelt; man
hörte aufmerksam zu. Der Bericht ist sehr ausführlich. Die Zeitsrist,
innerhalb welcher der künftige Regent die Kammer einzuberufen bat,
ist, wie bereits ermähnt wurde, auf vierzig Tage bestimmt. „Lossen
Sie uns" — sagte Hr. Dupin — „die Liebe, welche wir dem erlauch-
ten Vater gewidmet hatten, auf den Grasen von Paris übertragen."
Der Bericht wird gedruckt und vertheilt; die Discussion darüber sangt
am Donnerstag (18. August, dem Helenentag) an. — Der Devu---
tirte Lherbette verlangt daö Wort; er bittet die Kammer, sich nicht
zu trennen, bevor die Minister sich über die äußere Politik ausge-
sprochen haben; es sollen Interpellationen auf die Tagesordnung
gebracht werden; der Antrag wird verworfen, während jedoch Guizvk
erklärt, er sei bereit zu Erplicationen, sobald als die Kammer sie
wünsche.
— Wegen des gestrigen Feiertags sind heute die meisten Journale
nicht erschienen. Nur der National und der Courier Francais
wurden ausgegeben; sie enthalten polemische Artikel über die Regem-
schaftsfrage, aber sonst nichts Neues. (Auch die Pravatcorrespondcn;
liefert keinen Stoff zur Mittheilung. Es ist wohl nur ein unverbürg-
tes Gerücht, wenn angegeben wird, die Regierung habe Nachricht er-
halten, baß England damit umgehe, auf dem Weg der Unterhandlung
oder des Ankaufs festen Fuß zu fassen auf dem Gebiet von Marocco,
um durch eine daselbst anznlegende Colonie die Franzosen in Algerien
beobachten zu lassen.)
— Die Herzogin von Orleans hat auf die Reift, welche sie noch
vor dem Schluffe der Saison nach einem Seebade zu machen beabsich-
tigte, nunmehr verzichtet.
Copenhagen, 11. August. Die Ernte ist überall in den Pro-
vinzen im vollen Gauge und man verspricht sich eine reiche Ausbeute,
Samstag den 20. August.
1842.
LanStaqsverhanVlungen.
Corlsruhe, 17. August. 39. öffentliche Sitzung der 2. Kammer. Präsident
Bekk. RegierungSkominiffion: Ministerialrath Ziegler, Geheime Referendar
Eichrodt.
Petitionen wurden übergeben, vom Secretariatc: Eine Petition mehrerer Mit-
glieder mosaischen Glaubens'in Merchingen, Verwahrung gegen die von der Ge-
mcinde Merchingen cingcrcichte Petition, und die Emancipation betr. Vom Abg.
Welte ->) eine mit sehr zahlreichen Unterschriften versehene Adresse der Gemeinden
Dürrhcim, Hochemmingen, Sunthausen w. worin dieselben der zweiten Kammer
für ihr kräftiges und lobenswerthes Verhalten ihren Dank aussprcchcn; l>) eine
weitere mit 210 Unterschriften versehene Dankadresse der Gemeinden Donancschingen
und Hüfingen in gleichem Sinne; c) eine Petition der Stadtgemeinde Engen, Ent-
schädigung für entzogene Ohmgeldsberechtigung betr, Vom Abg. Hundt eine Pe.
tition der Metzger des Amtsbezirks Obcrkirch, Aufhebung der Flcischacctse betr.
Vom Abg. v. Stockhorn, eine Petition des Jakob Fricderich Hauer von Blan-
kenloch, Entziehung des BurgergabholzeS betr.
Zullig, als Vorstand der Petitionskommiffion, stellt den Antrag, bei der
großen Masse von Eingaben, welche in der letzten Zeit eingekommen sind und noch
täglich eulkonimen, die Kommission um einige Mitglieder zu verstärken.
v. Jtz stein unterstützt den Antrag und bemerkt, daß es zur Erledigung der
Petitionen zweckmäßig wäre, eine Nachmittags Sitzung anzuordnen.
Die Kammer beschließt, die Petitionskommiffion um 2 Mitglieder zu verstärken
und der Präsident erklärt, daß er die Bemerkung des Abg. v. Jtzstein berücksichtigen
"^Auf die Frage dcS Abg. v. Jßstein, auf welchen Tag der Herr Präsident nach
feiner GcschäftSlistc die Berathung seiner Motion über die Ministerialrcscripte u.
s. w. festsetzen könne, erwidert der Präsident, daß er die Diskussion auf die Tages»
Ordnung vom nächsten Freitag, 19. August, setzen werde.
Löffler berichtet über die Rechnungen des Archivars, die Kosten des Landtags
für 1811 und 1842 betreffend, welche ohne Erinnerung unter wohlverdienter Aner-
kennung der Dienstleistungen des Archivars Rau genehmigt werden.
Folgt nun die Diskussion über den vom Ahg. Sander erstatteten Bericht
über das provisorische Gesetz vom 8. August 1841, wegen Besteuerung des Runkel-
rübcnzuckers.
Der Antrag geht dahin:
»dem provisorischen Gesetz vom 8. August 184< die nachträgliche Genehmi-
gung zu ertheilen.«
Der Entwurf wird bei namentlicher Abstimmung einstimmig angenommen.
Sander übergibt den Bericht über die Petitionen um Nachlaß der Rüben-
steucr zum Druck, und berichtet über die Eingabe der Bijouteriefabriken, den Zoll
auf ihre Fabrikate betreffend. Der Zoll beträgt 50 Thaler auf den Ceniner, also
bei einem Werthe von 25—50,000 Thaler 1 bis 2 vom Tausend. In andern Mauth«
staatcn ist die Einfuhr von Visouteriewaaren theils verboten, theilS mit sehr hohen
Zöllen belegt, während diese Fabrikation im Verein so gut wie gar nicht geschützt
ist. Für Baden wäre ein Schutz um so wünschcnswerthcr, da der Wohlstand der
ersten Fabrikstadt Pforzheim davon abhängt. Der Bericht wiederholt hier die Kla-
gen über das leidige System der passiven Handelsfreiheit und trägt darauf an, die
Eingabe dem großhcrzoglichcn Staatsministerium zu empfehlen, mit der Bitte, bei
der gegenwärtigen Zollkonfercnz auf Schutz dieser Industrie hinzuwirken.
Ministerialrats Ziegler bemerkt, daß die Bijouteriefabriken ihr Gesuch auch
an die Regierung gerichtet, und der Bevollmächtigte auf der Konferenz die geeig-
neten Instruktionen erhalten habe.
Nach einer längeren Diskussion wird der Antrag auf empfehlende Uebcrwcisung
der Petition an daö Großherz. Staatsministerium einstimmig angenommen.
(Schluß folgt.)
^ . Tagsbcricht.
', , 18. August. Nach den Bestimmungen des Ge-
setzes stud folgende Herren aus dem Gemeinderath getreten: Deurer,
Fohr, Gerlach, Heinze und Kleiumann. Bei der gestern nun
statt gefundenen Ersatzwahl wurden durch Stimmenmehrheit erwählt:
vr. Hecker, Carl Hoff, Aug. Hofsmann, Jacob Kley, Valentin
Streu her, Philipp Wilhelm Wegerle.
Weinhcim, 16. August. In der Nacht von vorgestern auf ge-
stern brach in der gemeinschaftlichen Scheune der Bürger Jos. Hilkert
und Valentin Leonhard zu Sulzbach, hiesigen Amts, Feuer aus,
welches so schnell um sich griff, daß nicht nur diese, sondern auch das
mit derselben unter einem Dach gestandene Wohnhaus der bei-
den Genannten in ganz kurzer Zeit in Asche lag. Einem Weiterumsich-
greifen des Feuers wurde durch die schnell herbeigeeilte Löschmannschaft und
Hülfe von Außen Einhalt gethan. Wie der Brand entstanden, könnt? bis
jetzt nicht ermittelt werden.
* -i- Darmsravt, 18. August. Durch Urtheil vom 10. Dezember
1841, heißt »es in den im gestrigen großb. Regierungsblatt bekannt ge-
machten Urtheilsiprüchen des großh. AssiffengerichtS zu Mainz, wurde
Carl von Bruhn, 38 Jahr alt, gebünigt zu Herzhöre im Herzog-
thum Holstein, früher aus dem Wahlheimerhofe sich aufhaltend, derma-
len flüchtig, wegen des Verbrechens des Complottö zur Umstürzung
der großb. heffizchen Regierung und der Ordnung der Thronfolge, so-
wie zur Aufreitzung der Einwohner zur Bewaffnung gegen die großh.
Autorität, zur Todesstrafe und zu den Kosten des Prozesses veruriheilt,
sodann die Einrückung des Unheils in das großherzogliche Regierungs-
blatt verordnet.
Wiesbaden, 13. August. So eben verbreitet sich die Nachricht,
daß der Graf Giech, vormaliger k. daher. Präsident der Regierung
von Mittelfranken und Bruder dcS erblichen Mitgliedes unserer Herren-
hank, zum Herzog!, naffauischen Staatsminister ernannt worden ist.
Cvblcnz, 17. August. Gestern Nachmittag sah man hier am
Rhein in der Richtung von Lahnstein von etwa 3 Uhr an bis gegen
Abend Rauchwolken aus dem Gebirge aufsteigen, die nach der Aussage
von Leuten, welche von Boppard hier angekommen, wie es dort den
Anschein hotte, von einem Waldbrande herrübrteo, der landein»rär:s
im Naffauischen, Boppard gegenüber, ausgebrochen war. Nähere Nach-
richten fehlen uns noch.
Luzern, 10. August. Das spanische Jubiläum ist im Kanton
Luzern reichlich ausgedeutet worden. Es ist fast unglaublich, mit wel-
chen Schmähungen die jetzige spanische Regierung von den Kanzeln her-
ab ist überschütt, t worden, und mit welchen Farben die Bedrückung
der katholischen Kirche ausgemalt wurde. Die gleichen Zustände be-
drohten auch, hieß es dann, den Kanton Luzern, wäre die gott-
lose Regierung nicht entfernt worden, oder würden je deren Anhänger
wieder Meister werden. Diese seien daher wie die Pest zu meiden.
Paris, 10. August. Heute wurde in der Deputirtenkammer der
Bericht über den Gesetzvorschlag, die Regentschaft betreffend, von
Hrn. Dupin verlesen. Die Kammer war zahlreich versammelt; man
hörte aufmerksam zu. Der Bericht ist sehr ausführlich. Die Zeitsrist,
innerhalb welcher der künftige Regent die Kammer einzuberufen bat,
ist, wie bereits ermähnt wurde, auf vierzig Tage bestimmt. „Lossen
Sie uns" — sagte Hr. Dupin — „die Liebe, welche wir dem erlauch-
ten Vater gewidmet hatten, auf den Grasen von Paris übertragen."
Der Bericht wird gedruckt und vertheilt; die Discussion darüber sangt
am Donnerstag (18. August, dem Helenentag) an. — Der Devu---
tirte Lherbette verlangt daö Wort; er bittet die Kammer, sich nicht
zu trennen, bevor die Minister sich über die äußere Politik ausge-
sprochen haben; es sollen Interpellationen auf die Tagesordnung
gebracht werden; der Antrag wird verworfen, während jedoch Guizvk
erklärt, er sei bereit zu Erplicationen, sobald als die Kammer sie
wünsche.
— Wegen des gestrigen Feiertags sind heute die meisten Journale
nicht erschienen. Nur der National und der Courier Francais
wurden ausgegeben; sie enthalten polemische Artikel über die Regem-
schaftsfrage, aber sonst nichts Neues. (Auch die Pravatcorrespondcn;
liefert keinen Stoff zur Mittheilung. Es ist wohl nur ein unverbürg-
tes Gerücht, wenn angegeben wird, die Regierung habe Nachricht er-
halten, baß England damit umgehe, auf dem Weg der Unterhandlung
oder des Ankaufs festen Fuß zu fassen auf dem Gebiet von Marocco,
um durch eine daselbst anznlegende Colonie die Franzosen in Algerien
beobachten zu lassen.)
— Die Herzogin von Orleans hat auf die Reift, welche sie noch
vor dem Schluffe der Saison nach einem Seebade zu machen beabsich-
tigte, nunmehr verzichtet.
Copenhagen, 11. August. Die Ernte ist überall in den Pro-
vinzen im vollen Gauge und man verspricht sich eine reiche Ausbeute,