Mannheimer Morgenblatt (1842)

No. 45

Mittwoch, den 23. Februar.

1842.


Tagesbericht.
Carlsr«he, 21. Fcbr. Wegen Ablebens Ihrer Kaiserlichen Ho-
heit der Erzherzogin Hcrmiiie von Oesterreich, Tochter Seiner Kaiser-
lichen Hoheit res Erzherzogs Palatin, hat der großherzogliche Hof von
beute an auf acht Tage die gewöhnliche Hoftrauer angelegt.
^ Heidelberg, 10. Febr. Heute verschied nach langem Kranken-
der der allgemein geachtete israelitische Prediger und Oberlehrer
Doctor C. Nehsuß, dessen Verlust von Vielen seiner Religionsgenos.
Febr. Die Dampfboote der estnischen Gesellschaft
b des dichten Nebels wegen, nun schon seit zwei Tagen ihre
^5, , nach Mn und Mannheim einstcllcn müssen. ES ist dies eine
Zährten -^MschGahrt unzertrennliche Bequemlichkeit, wogegen die
kebr im Vortheile stehen.
Elscnbahi 17. Febr. Den Wirthen ist neuerdings durch poli-
aufs schärfste eingeprägt worden, sich bei den Zahlun-
zeritche an. den Schenkpreis zu Haien. Dies hat nun
Aufregung unter den Wirthen hervorgcbracht; denn ein-
H ,7-... die sich jede Maas um 6 kr. bezahlen ließen, kommen,
wenn sie die Tare einhallen müssen, jährlich um mindestens 2000 fl.
LonSott. 17- F^r. Das Unterhaus verwarf am Schluß ferner
Sinuna vom 16. d. die anti-ministerielle Motion Lord John Russell s,
in Betreff der Modifikation der Getraidegesctze, mit 3L9 Stimmen ge«
gen 2->6. Majorität für den ministeriellen Antrag 123 Stimmen.
Paris 10- Febr. Durch einen Courier aus Lissabon hat man §


jedes Ercigniß gefaßt; alles lasse hoffen, daß die Verhältnisse zwischen den
beiden Nationen durch die Ucndcrung in Portugal nicht gestört werden
würden, vorausgesetzt, daß die Negierung zu Lissabon keine Jntrigue zu
Madrid beschützen wolle.
— Daß Cabrera hier ist, kann als nicht zu bezweifelnde Thatsache
angesehen werden. Nicht weniger zuverlässig ist, daß er bereits mehreren
Zusammenkünften hier anwesender Carlisten beigewohnt hat. Der eng-
lische Botschafter, Lord Cowley, soll Hrn. Guizot aufgefvrdert haben,
diesen gefährlichen Parteigänger nicht zu Paris zu dulden. — Es geht
^"rbdas Gerücht, Cabrera habe sich mit dem Grafen Toreno besprochen.
-Layonne, 13. Febr. Es verbreitet sich das Gericht, General No-
Trn>'« "ommandant der in den spanischen Nordprovinzen stehenden
Ckvartern sich den Anhängern der Sache Marie Christinens gegen
en,n'eiun/>"^'cben, und Cabrera habe versprochen, an einer neuen
r siw Gunsten Theil zu nehmen. Der Carlistenchef Villa.
^ sibweigert haben, einem solchen Bündnisse beizutreten.
m Das spanische Cabinct bleibt der raötivnä-
ren Politik ^1^'der welche sich in Portugal erhebt, nicht unthätig.
-obald tue K " der Proklamirung der Charte Don Pedrv's zu
Oportv hergelangt, wurde,, Befehle dafür erthcilt, daß eine Armee
von 30,000 Mann an den Grenzen Portugals zusammengezogen wer-
de, 18,000 Mann Provinz Castillen, 12,000 in der Provinz
Galizien. Drei Kriegsfregatten un Hafen von Malaga erhielten den
D-fehl zu schleunigster Ausrustuug; sie sogen dort weitere Befehle ab-
Marin' spanische Botschafter bei Ihrer Maj. der Königin Dona
drid Portugal , Herr Aqu.lar welcher sich in Urlaub nach Ma-
verweil^^"/' seinen Sitz rm Senate kinzunehmen, wird sich un-
verwem auf seinen Posten zuruckbegeben.

Landtagsverhandlungen.
Carlsrnhe, l8.Febr. Lg. öffentliche Sitzung der 2. Kammer.
(Fortsetzung.)
Frhr. v. Blittersdorf fährt fort:
Es mußte also festgestellt werden, daß der Großherzog es sei, wel-
cher auf dem Recht der Urlaubsverweigerung bcharrt. Unter diesen
Umständen war es natürlich, daß die Regierung sich veranlaßt sah,
einer unter dem Volke verbreiteten irrigen "Meinung entgegen zu wir-
ken; der Anlaß des Großherzogs war nur die einfache Antwort aus
den Beschluß der Kammer. Ich hoffe, Sie wollen alte Wunden nicht
wieder aufreißen, und dadurch den Eindruck eines erfreulichen Ereig-
nisses trüben, woran das Land den innigsten Anthcil nimmt,
v. Jtzstein. In Beziehung auf die letzte Bemerkung des Hrn. Mini-
sters glaube ich, daß dieses erfreuliche Ereigniß, an welchem das Land
allerdings den innigsten Antheil nimmt, nicht in der Kammer hätte
erwähnt werden sollen. Es sollen dadurch Gemüthsbewegungen her-
vorgebracht werden, was nach parlamentarischem Takte nicht erlaubt
ist. Ich habe erwartet, daß die Herren Minister die Verantwortlichkeit
dieser Maßregel übernehmen werden, weil sonst gegen das Gesetz von
1820 über die Verantworlichkeit der Minister geradezu gefehlt worden
wäre. Wir können das Gegentheil nicht annehmen, denn dies würde
heißen, die Verfassung vernichten. Sie haben auf die Verfassung ge-
schworen, und haben daher Recht gehabt, zu erklären, daß Sie die
Verantwortlichkeit übernehmen. Die Sache ist dadurch einfacher ge-
worden. Wir sind dadurch der schwierigen Lage enthoben, den Re-
genten in die Verhandlung zu ziehen; dies zu vermeiden, gehört zu
den ersten Regeln des parlamentarischen Takts. Ihre Erklärung ist
aber auch natürlich. Sie mußten wissen, daß das Manifest Ihr Werk
ist. Das Gegentheil, die Behauptung, als wäre es das Werk des
Regenten, würde, man darf es jetzt sagen, weil der Fall nicht vor-
handen ist, gegen die Wahrheit gewesen sein. Der Herr Minister des
Auswärtigen hat dargcthan, daß die Regierung schuldig gewesen sei,
auf den Beschluß der Kammer zu antworten. In der Kammer aber
selbst ist der Platz, wo die Regierung ihre Meinung abzugeben hat,
nicht in Manifesten. Wenn aber der Hr. Minister glaubt, daß er
schuldig war, das Manifest zu erlassen, so war er auch schuldig es zu
unterzeichnen, und Sie müssen zugeben, daß Sie gefehlt haben, indem
Sie es unterließen. Ich beklage dies Verfahren, und muß der Kam-
mer Vorschlägen, folgenden Antrag anzunchmcn: die Kammer wolle zu
Protokoll erklären:
1) Daß sie dem Manifeste vom 3. August v. I. nach §. 5 und
67 rer Verfaffungsurkunde und nach 8. L des Gesetzes über die Ver-
antwortlichkeit der Minister wegen der ihm fehlenden Unterschrift eines
verantwortlichen Ministers, -inen verfassungsmäßigen Charakter ünd
Wirksammkeit einzuräumcn nicht vermöge.
2) Daß sie, in dem Bewußtsein, bei den Verhandlungen über die
Urlaubsfrage nach Ueberzeugung, Pflicht und Eid gestimmt zu haben,
mit ausdrücklicher Beziehung auf die früheren Urlaubsverhandlung und
die dort von ihr gefaßten Beschlüsse, den gegen sie ausgesprochenen
Tadel, als sie nicht treffend, ablehnen müsse.
Welcker hält dre von dem Abg. v. Jtzstein zur Sprache gebrachte
politische Begebenheit für eine höchst bedeutungsvolle, auch noch nach
den Erklärungen der Minister. Diese haben die Heiligkeit und Un-
verletzlichkeit des Großherzogs nicht so gewahrt, wie sie hätten thun
sollen, und je Mehr sie ihm in dieser Beziehung gefehlt zu haben
schienen, desto bestimmter wolle er versichern, daß Alles, was er sagen
werde, blos gegen die Minister gerichtet sei. Von jeher lebhaft durch-
drungen von der Güte der monarchischen Verfassung, ist er überzeugt,
daß die. persönliche Unverantwortlichkeit des Fürsten ihre Hauptstütze sei.
Diese aber sei streng mit der ministeriellen Verantwortlichkeit verbunden,
eine freilich in Deutschland nicht hinlänglich ausgebildete Lehre. Es