Mannheimer Abendzeitung (1845)

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Dienstag



#21. Januar

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)









Landtagsverhandlungen.

. ws.* Karlsruhe, 14. Januar. 135. öffentl. Sißung. Herstellung der
Prefßfreiheit. (Forts.)

. Platz: Unter den polit. Fragen ift allerdings die der Presßfreiheit in erſter
Reihe. Es gibt zweierlei Weisen, diese Frage zu bebandeln, eiuc, die ſehr
Jeicht und eine andere die schwer ift. Diejenigen haben sich allcrdings die leich-
tere Aufgade geftcllt, die von dem Standpunkt einer abftrakten Theorie aus im
Allgemeinen über die Vorzüge der freien Preſſe ſich ergehen, ihre Vorzüge vor
der Cenſsur herausheben und ihre Noiphwendigkeit in Beziehung auf die Wiſſeu-
ſchaſt usd die praktische Entwicklung des Volkslebens. Sie haben hier ein leich-
tes Spiel, weil Niemand geneigt sein wird, ihnen einen Widerspruch auf diesem Felde
gegenüber zu seßen, indem ſie Säbe verkündigendic allerdingsrichtig sein mögen, aber
nicht erſt durch ſie in dic Welt geschicki zuwerden brauchen. Es gibt eine andere Weise,
viesſe Frage zu behandbeln, die nämlich, wo man nicht bloß von dex Stand-
puatt leerer Abftraktionen ausgeht, sondern auf das Groiet des praktischen Le-
bens sich ſtelt und uon dem Standpunkt gegebener Verhältnisse die Frage be-
urtheil.. Von diesem Standpunkt aus hat sie denn auch ein Mann beurtheilt,
der in der Wiſſenſchaft und in der Achtung der Welt noch eitie höhere Stelle
einnimmt als Dicjenigen, die zivar niit laulerer Stimme, aber nicht tiefer diese
Frage erörtert haben. Dieser Mann heist Dahlmann, und es wäre zu wün-
schen, daß dicjenigen Herrcn, die sogar seine Freunde sich nennen, nurx die weni-
gin Seiten in ſeiner Politik gclesen hätten, die er übcr diesen Gegraſtand ge-
fchrieben urd die an Gehalt und Tiefe alles Dasjenige aufwiegen, was der Ab-
géeord. Welckcr seit 1831 vis jetzt in diesem Saale über den Gegenkftand gespro-
<en hat. Dierjenigen also, vie sich die leichte Aufgabe geftcllt haben, von vem
Werth der Preßfreiheit im Allgemeinen zu sprechen, betrachten vieſe Frage, wie
alle übrigen politischen Fragen, céloß von dem Standpurkt der allgemeinen Theo-
rie aus. Sie berufen sich dabei allerdings auf fremde Länder, wie z. B. Frank-
reich und besonders England, und sagen, diese Länder find im Besſiß der Preß-
freipeit, warum ſoll fie nicht auch in Deutschland bestehen. Sie beachten aber
dabei nicht, daß, che diese Länder zu dem Genuß rieſser Frucht gelangtin, Jahr-

hunverte lang Zuftände voran ginzen , wo ſie derselben entbehrten und doch war
vieß kein Hinverniß, dad ſie in Beziehung auf politische und geiſtige Größe zu
seiner hoben Stufe der Macht und des Ansehens kamen. Ich möchte diese Her-
ron hier wieder an die Worte von Dahlmann in seiner Geſchichte der englischen
Revolution ertirctertt, wo er fagt
tangen zur Adſcheirung des Staalshaushalls von dcm Privathausbalt ter kös-
niglichen Familie geschehen, wenn gleich das Ziel erft in unseren Tagen unter
dem vierten Wilhelm erreicht ward. Ebenso war es mit der Preßfreiheit bc-
schaffen, welche unscre politische Kinderwelt gern auf ihrem Weinathtstiſchchen
fiuden wöchtez fle ſchtug langſam Wurzel unter dicser Rezierung, seit die Cen-
furvorſchriften nicht mehr vom Parlament berftätigt wurden, allein es verging
noch cin volles Jahrhundert, ehe der aufftrcbenden öffentlichen Meinung ein
yialänglicher Schuß der Gerichte zuwuchs.« Diejenigen freilich, die ſieh rie Auf-
gabe geſteit haben, von ihrem obe: flächlichen Gesichtspunkt aus , nach Preßfrei-
heit zu rufen, und auf die gegebenen Verhältnifse keine Rückſicht vevmen, haben
nicht blos die leichtere, sondern zugleich auch die dankbarcre Aufgabe gewählt.
So undbhaitvbar nämlicv auch die Grundlage ihrer Vetrachtunget: scin mag, sie
können doch darauf zählen, daß ihre Worte, wie seicht sie auch sind, mit Be-
wundcrung und Beifall aufgenommen werden und cs ſcheint ihnen auch mehr
darum zu thun zu sein, sich an der Sonne dieses Beifalls zu wärmen, als das
Gut selbſt zu erwerben. Der Weg wenigstens, auf dem sie dazu kommen wol-
len, iſt nicht derjenige, dêr dazu führt.

(Die linke Seite rufi wiederholt Bravo.) 1:4 3
G sg aaff: Mau ſollte wirklich glauben, Sie wären im Sold der
egnuer.

: JIch will mir crlauben, einige aphoriſtiſhe Bemerkungen über die Argumer-
tation dieser Freunde der Preßfreiheit vorzutragen, webei sich zeigen wird, was
an ihr haltbar iſt, und was niche. Das Volk iſt mündig , sagen sie, die
Herrſchaft der Willkür solle ein Ende habenz in der Kirche wie im Staat soll
bas Beſtehende gerechtfertigt sein nicht bloß vor vem Richterfluhl der Willkür
uud der Macht, sondern gerechtfertigt auch vor der Vernurft. Es muß eine gei-
flige Berechtigung in sich selbſt tragen. An die Stelle der Willkürherrsſchaft
und der unbeschränkten Monarchie iſt die ſtändiſche Verfassung getreten, und die
Regierung soll nicht mehr aus bloßer Machtvollkommenheit die Geseße geben,

fondern die öffentliche Meinung, sofern sie ſich in den Ständen ausspricht, soll ihr zur
Seite flehen. Sie soll ihre Gefeße den Vertretern des Volkes vorlegen und über ihre

Handlungen vor dcr öffentlichen Vernunft Rechenſchaft geven. Es ift
zin Widerſpruch, wenn man die Gedanken in Feſſeln legen will, denn
Während man im Prirzip anerkennt, das eine Schranke der Willkür und Macht
KNeattfinden ſole, muß man auch anerkennen, daß der freie Geiſt eine freie Ent-
. wickelung haben mußt, und wenn man ſagt, es soll Ales vor der Vernunft ge-
rechtfertigt sein, so muß man auch dem Geift der Vernunft die Freiheit einräu-

mien sich frei auszusprechen, sonſt iſt jede Verfaſſung nur eine leere Form, die .

des geiſtigen Inhalts entbehrt, der fie brseelen soll. ~ Zur Unterſtütung dieser
AÄnficht sagt man, unter der Cenſsur könne keine freie Entwickelung des Geiftes
vder der Wisſensſchaft, kein Patriotiémus, kein öffentlicher Geiſt ſich bilden, auch
Das Erwerben der materiellen Güter des Lebens sei gefährdet oder bedroht. Der
Redner bestreitet nun eine ganze Reihe der in der Motion angeführten nachihei-
_ ligen Folgen der Censur und behauptet auch bei der voklkommenſten Preßfreiheit

Würden yiele jener zur Laft gelegten Verhältnisse beſtehen, ja sich diese noch in
mancher Hinſicht verſchlimmern. Wenn er ſich auch gegen einzelne Anfſichten, be-

ououders auch des Commisſſionsberichts aussprechen muß, so erkennt er doch gleich-

ton. t rÜ rest der freien Forſchung in der Wissenschaft, Politik und
, träußerliches möglichft zu erftreben und dafür zu sorgen

A.

t: Unter Wilheln UI. sind die erften Einlei- .

sei, daß die Cenſur auf diesem Gebiete in keiner Weise ihre Macht ausübe. Er
iſt der Ansicht, daß man ein Gegner der Censur sein könne, ohne zu Uebertre-
bungen und faktischen Unrichtigkeiten, als Argumenten gegen dieselbe, zu greifen.
Dagegen kann er aber den Zuſtand Deutfchlands und Barens nicht so troſtlos
finden, als er dargeſtellt worden, daß nämlich jede freie Meinungsäußerung un-
terdrückt wäre, – alle Zeitungen beweisen hiervon das Gegentbeil.

Im Uebtrigen glaubt er, daß das deniſche Volk sich auf einem Standpunkt
befinde, wo von der Freiheit der Presse in feiner Weiſe Etwas zu fürchten sei
~ ein gutes Preygeseyß vorausgesett; andererseits hält er aber die
Preßfreiheit nicht für durchaus nothwendig, um das Volk zur Mündigkeit zu er-
ziehen, denn dazu sei es ja ohne dieselbe bereits gekommen, was offenbar nicht
hätte geſchehen können, wcnn ein solcher Hemmschuh, wie behauptet werden wolle,
für den geiftigen Foriſchritt exiflirt hätte.

Wenn die Cenſur den Zweck hätte, die Wahrheit absolut zu unterdrücken,
dann wären jene Angriffe gegründet, aber man möge so ungünftig von ihr ven-
ken, als man wolle, so könne dies nicht bedauptet werden, – in der Censurord-
nung ftepe kein Wort bavon. ~ Wie aber die wahre Freiheit nictt darin be-
ſtebe, zu i hun, was man wolle, so müſſe es auch für die Gcdankenäußerung

einen Zügel geben, und zu dieſem Zweck bietcn fich zwei Wege, nämlich der der

Prävent'os und der der Repression, und e ſterer sei besſer. Unpaſſende Cerſur-
striche kamen wohl vsr, ant läterliche, ailein die von dem Abg. Welcker vor-
gebrachten gestrichenen Stellen seien nicht von der Art, daß die Welt unterge- .
gangen wäre, wenn ſie das Lieht des Tages erblickt hätten, und ebenso werde
durch den Strich derselben schwerlich das Reich der Wahrheit und Siillichkeit be-
dcutend erweitert worden sein. Nachdem der Redner sich über auch ihm Pizte:
sich für die Auſicht

fahrene Verunglimpfungen durch die Preſſe ausgelassen, und

Dagslmanns’ erklärt hat, der volle Preßfreiheit nur in einem Staat für möglich

hält, der seine Jnjurienyrozeſſe mit Kanonen führen könne, kommt er auf die
Mittel zur Erreichung der durch masloſen Gebrauch der Vreſſe in Baden verr
loren gegangenen Freiheit derselben, und hält den Antrag 1 für den einzig zweck-
mäßigen uns praktiſchen, wornach ſie von eiuer Vereinigung der Bundesregierun-
gen abhängig gemacht werde, welche er aber nicht in der allernächſten Zukurft er-
wartet. + Um Sdhluſſe wünscht er, daß man heute mit den Argumenten für die
Preßfreiheit gekämpft haben möchte, welche die in der Motion angerufenen Käm-
pfer für die Freiheit der Preſſe gebraucht tzätten, – mit ver von viefen behaup-
teten Mäßigung würde man cher zum Ziele kommen, als durch maßlose Dekla-
mationen. (Forts. f.)

ÊËÊËÊBEÏEÈEÈÊÈEÈrÑÀÄE

. .

++ Stuttgart, 18. Januar. Sie haben schon neulich ange-
reutet, es komme Ihnen sonderbar vor, daß ſich hier zu Lande die
Antipathie gegen die Eiſenbahnbauten immer deutlicher manifestire.
Es iſt aber so, und, zeigte sich schon in der Hauptstadt ein Widerwil-
le, welches wird erſt draußen im Lande umher die Stimmung sein?
Mein Gott, für unsere Bauern sind das nicht nur böhmische, son-
dern auch spanische Dörfer, und wenn man ihnen von der deutschen
Einheit spricht, um deren willen ein Anschluß Württembergs an das
deutſche Bahnnetz wünschenswerth sei. Und, meiner Treu, es iſt ih-
nen aber nicht sehr zu verargen, wenn sie zu all’ dem Singen und
Sagen von der fabelhaften deutschen Einheit unglaubig Maul und
Nasen aufsperren. Was iſt die deuiſche Einheit? würde Sir John
Falftaff sagen, ~ ein Wort. Was steckt in dem Wort deutsche
Einheit? Luft. Wer hat ſie? Wo iſt ſie? Iſt sie fühlbar, hör-
bar, sichtbar? Nein. Lebt sie? Nein. Warum nicht? Die Polizei
gibt es nicht zu. Und so endigt mein Katechismus. Ein allge-
mein hier Anklang findender Beschluß iſt der, eine Gasbeleuchtung
für die Residenz herzustellen. Wir haben dermalen noch eine Later-
nenbeleuchtung, welche zu weiter nichts dient, als die stuttgarter
Finſterniß recht zu veranschaulichen. Ein anderes Beleuchtungspro -
jekt der Erleuchtung des Schwabenlandes vermittelst einer
Staatszeitung, iſt aufgegeben worden und der Herr Fr. Giehne, dett
man als Docht dieser Staatslaterne bezeichnete, soll einstweilen dem

Herrn von Cotta die „Monatsblätter zur Ergänzung der Allg. Ztg.“

redigiren, welche, laut ausdrücklicher Ankündigung, in demſelben
lauwäſſerigen Ton gehalten sein sollen, wie die berühmte Algemeine
ſelbſt. Item, sie werden dem Herrn von Cotta Geld eintragen, und
das ist die Hauptsache. - Ueber die famöse Ruthardts-Geſchichte
kann ich Ihnen nichts schreiben. Das wird wahrscheinlich wieder ein
Schritt vorwärts zum öffentlichen Gerichtsverfahren. ſein: man darf
nichts mehr drucken laſſen über einen Prozeß, der in aller Mund
iſt! Deutsch, ächt deutsch. – Jn der Vischeriade iſt noch Nichts ent-
schieden. Die Herren Pietiſten machen ihr Zeug gern im Dunkeln
ab. Sie werden über den guten Schartenmaier ohne Zweifel siegen,
ſo oder ſo. Was hatte er auch nöthig, in das Univerſitätsperrücken-
neſt hineinzulangen? Das mußte giftigen Staub aufjagen. - Von