Mannheimer Abendzeitung (1845)

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Mannheimer Abendzeitung. s

18415



Mittwoch



.: Deutſchland. | §
' #>© Berlin, 3. Mai. Die Verhandlungen des Handelsamts

ſollten bis zum 1. Mai so weit gediehen sein, daß die Miniſtercon-

ferenzen über diesen Gegenstand beginnen könnten. Sie ſind indeſſen,
ba es ſich in denselben um den Kampf zweier entgegengesetzter Prin-
zipien handelt, noch lange nicht beender und der Beschluß über die-
selben muß daher auch noch vertagt werden. So viel man indessen
von denselben hört, hat das Prinzip der Schuzyzölle den Sieg da-
von getragen, und die Zölle auf Soda wie auf Eisen werden eine
bedeutende Erhöhung erfahren. Der Geh. Rath Kühne, welcher bis-
her alle unsere Handelsangelegenheiten leitete und das Princip der
Hanbelsfreiheit vertrat, iſt völlig aus dem Felde geschlagen worden
und die Industriellen haben daſſelbe behauptet. Es wird also für
unſere. Handelsangelegenheiten eine neue Cpoche beginnen und der
Stand der Industriellen wird bedeutend an Geld und dadurch auch
an Macht gewinnen. Denn ſie ſind es, denen der Gewinn dieses
Syſtems zifällt. Das Bolk hat daher unbedingt Schaden davon(?);
hie Erhöhung der Zölle allgemein gebrauchter Waaren, iſt so gut
wie eine Abgabe, ſagt Bülow-Cummerow ſehr richtig, indeſſen scheint
es doch nöthig. daß wir uns diese Laſt eine Zeit lang aufbürden,
"um England zu günstigeren Handelstraktaten mit dem Zollvereine
zu zwingen; auch muß unſsere eigene Induſtrie dadurch allerdings
gewinnen. Es fragt fich zulett aber nur, ob wir recht daran thun,
eine Induſtrie zu üben, in der wir mit den Engländern eigentlich
ßar nicht concurriren können ? ~ Uebér die Baumvwolleninduftrie ift
von dem Hantelsamte eine Denkſchriſt von 20 Druckbogen ausge-
arbeitet worden; es wäre sehr wünſchenswerth, daß diese Denkſchriften

wie auch die Protokolle, die ebenfalls gedruckt werden, nicht nur den
Fabrikanten und Kaufleuten, sondern auch dem gfößeren Publikum,

sder wenigſtens durch die Zeitungen zugänglich gemacht würden.
_ & Von den vielen Monatsschriften, welche die Verordnung v.
30. Juni 1843, nach der dieselben keiner Conceſſionen mehr bedurf-
ten, hervorrief, iſt wieder eine untergegangen. Erft in diesem Au-
genblicke konnte das Novemberheſst des ., Staates " nachträglich aus-
gegeben werden, nachdem das Dezemberheft rechtzeitig erschienen war.
Es wird in dieſem Hefte gehandelt „Ueber die Ablösbarkeit der Ge-
meinde-Servituten“’, „Ueber die Eintracht zwiſchen Fürſt und Volk“’,
„Dice Tantieme der Bühnendichter'" und die ,„Weſtphäliſche Zwangs-
Anleihe.“ Ein „Namenlosſes Capitel‘’ verdient geſonders bervorgeho-
hen zu werden, weil es die Entscheidungen des Ober: Censurgerichtes
und in ihnen die Andeutung einer früher nicht wahrgenommenen
Richtung desselben enthält. Das Ober - Censurgericht nimmt nämlich
einige Stellen von der Druckerlaubniß aus , „,weil sie theils zur Un-
zufriedendeit mit den bestehenden ständischen Institutionen anzureizen
geeignet sind und deren Grundlagen angreifea, theils indirect eine
feindselige Tendenz kund geben und überdies aller Begründung er-
imangeln.“ Wir haben natürlich kein Urtheil über die Begründetheit
des erften Theils der hier ausgeſprochenen Ansicht, weil uns die ge-
ſtrichenen Stellen nicht vorliegen, allein so viel möchten wir schon
sz Fru die hier erhobenen Vorwürfe – wie man eben
will — jenem Geiſtesprodukte gemacht werden können, welches mit
neuen Vorſchlägen gegen Beſtehendes hervortritt, auch wenn der Ur-
Heber die reinsten und retlichſen Absichten verfolgt. Aber wahrhaft
hedenklich iſt die weitere Erklärung des Ober-Cenſurgerichts, daß die
unterdrückten Ansichten, „überdies aller Begründung ermangeln.... --
Nicht als ob wir uns in einen Streit über das Maß der Cinſicht,
welches in dieser oder jener Sache entweder dem Schriftsteller oder
vem Ober-Censurgerichte zuzugeſtehen sci, entlaſſen wollten, den Bor-.
jug der allein richtigen Einsicht wird auch dieſer bohe Juſtizhof nicht
füt sich beanſpruchen, – sondern es erregt unsere Verwunderung, je-
i1?s Urtheil an dieser Stelle überhaupt zu finden, weil es in das
Gebiet wiſsenſchaftlicher Kritik hinübergreift. Das Ober-Censurgericht
hat sich in seinen früheren Erkenntnissen, so weit sie bekannt gemacht
worden, ausdrücklich“ gegen jedes kritiſche Eingehen, beſtehe es nun
in Billigung ober Mißbilligung, verwayrt. Und gewiß in vollem
Rechte. Denn iſt auch die Cenſur eine Art von Kritik, so iſt ſie es
doch nur nach beſtimmten vorgeschriebenen Kategorien, als: des Wohl-
fieinenden, Anſtändigen, Staatsgefährlichen u. s. w., und es iſt eben
hie Unbeſtimmtheit dieser Kategorien, welche eine verschiedene Auffas-

ſung und Begränzung derselben beſtändig veranlaßt und die. Entschei-
dung einer höhern Inſtanz nöthig macht; dagegen liegt ihr der Maß-
ſtab wiſſenschaftlicher Tiefe und Wahrheit durchaus fern. So ſehr
wir es daher auch mit der Herauegabe des ,„Staates‘“’ „beklagen und
für die Zukunft eine bedenkliche Einengung darin zu finden glauben
müßten, wenn das Ober-Censurgericht sein früheres liberales Princip
sollte aufgegeben haben‘’: so sehen wir doch in dem Umftande, .daß
der eben angeführte Paſſus vom Obercensurgerichte die Druckerlaub-
niß und zwar, wie es in dem diesfallſigen Bescheide heißt, erhalten
hai, unerachtet er eine „mißverſtändliche Auffaſſlung der“ oben ange-
gebenen „„Entscheidungsgrürde enthält‘, die ausdrückliche Zurücknahme
eines Princips, das die Stellung des Ober-Censurgerichts zur Preſſe
durchaus vermeiden mußte. ; c(Köln. Z.)

_ “* Berlin, 30. April. Der Hr. Justizminiſter Uhden hat unterm
16. d. M. eine wichtige Verfügung erlaſſ.en, in welcher er wörtlich
vorſchreibt : „„Die dem Justizminister einzureichenden Conduitenliften
brauchen künftig nur diejenigen Beamten zu enthalten, welche von
des Königs Majeſtät oder vom Juſtizminiſter angeſtellt worden sind.

Ist über andere Beamte specieller Bericht an den Jusſtizminiſee z

erſtatten, so muß dieser Bericht die Personalien derſelben jedesma-

vollſtändig angeben.. Es wird hiermit die Verfügung des Hrn. Mi-
niſters Mühler vom 20. Juni v. J. ausdrücklich abgeändert, welche
vorſchrieb, daß die Präſidenten der Obergerichte alle drei Jahre eine
vollſtändige Conduitenliſte über die sämmtlichen, bei ihren Collegien
und den aus Staatsmitteln unterhaltenen Untergerichten angestellten
ſtaatsmäßigen Subalternen, Unterbeamten und Hülfsarbeitern einzu-
reichen hätten, „damit der Juſtizminiſter von Zeit zu Zeit Kenntniß
von sämmtlichen bei der Juſtizverwaltung beſchäftigten Arbeitern und
derén Qualification und Dienfiführung erlangt." Hr. Uhden iſt, wie
man ſieht, anderer Ansicht; ja, er spricht noch geradezu aus : - Da
behufs der den Obergerichten obliegenden Aufsicht über die Unterge-
richte Tabellen und Berichte immer nur ein sehr unv o llkommenes
Hülfsmittel darbieten, die zweckmäßigſte Controle und beſte Gelegen-

heit,, auf eine gründliche und prompte Juſtizverwaltung einzuwirken,.

vielmehr die öfteren Reviſionen an Ort und Stelle gerwäh-
ren," so werden diese Ictzteren den Obergerichten vorzugsweiſe em-
ttzhes; 1. Mai. | (Weſser-3.) Vor mehr als Jahresfrist , noch. che |
die Vereine für das Arbeiterwohl das Licht der Welt erblickten, sollte
ein Verein zur Hebung der niedern Volksklaſſen. entſtehen;, man be-

ſprach sich, fertigte Grundgesctze, reichte sie ein, und wartete lange

Zeit auf Bescheid. Da hat man denn in voriger Woche wieder da-
ran erinnert. Nach dem Loose zu urtheilen, welches den Vereinen für
die arbeitenden Klaſſen beschieden zu sein scheint, läßt sich für den
zuerſt gedachten Hebungsverein wenig oder nichts verſprechen. . Da-
gegen bat die kürzlich vereinigt gewesene Hauptversammlung der ber-
lin-anhal!’schen Eisenbahngeſellſchaft unter großer Heiterkeit, die Aus-.
gabe von 3 Mill. Thlrn. neuer Actien zur Anlage ciner Zweigbahn:
mit der Maßzabe genehmigt, taß 200,000 Thlr. davon zur Tilgung
der schwebenden Schuld u. s. w. abgezweigt werden. ~ Ein hiesiger
Buchtruckereibeſitzer will gegenwärtig seine Gewerbegenoſsen dergeſtalt
unter einen Hut bringen, daß die Preise gehalten und der furcht-
bar überhand nehmenden Verſchleuderung derselben vorgebeugt werde.
So gut der Gedanke iſt, so wenig ſcheint er ausführbar. Alle sind
leider doch nicht zu oereinigen, und die Schleuderer werden um ſo
lieber zurückbleiben, als sie nun erſt recht ihren Schnitt machen zu
können hoffen dürften. Die große Maſſe der Besteller, zieht ſich doeh
dahin, wo es am Billigſten iſt, und bei dem Austhun an den Min-

deſtfordernden wird man am Ende doch zu Zugeſtändniſſen kommen.
Es iſt überhaupt schlimm, daß das furchtbare Urberbieten im immer.

billigeren Preishalten so einreisen konnte. &

_ Der Mörder des Referendars in Fulda heißt v. B ork. Es.
iſt uns sehr aufgefallen, daß noch kein Journal den Namen deſſelben:
genannt hat. Nach einer solchen That iſt auch der Name. der Of-:
fentlichkeit verfallen. Schon früher einmal, als der Kurprinz ſich. in-
Fukda befand, hatte Jener den Degen gegen den Lieutenant Jung im
Schloßhofe gezogen und war deßhalb mit Arreſt beſtraft worden.

_ F Natt yversſchiedenen Zritungsnachrichten wäre in Preußen dir
Frage über die demnächftige Stellung der Deutſ <-Katholiken