Mannheimer Abendzeitung (1845)

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Sonntag



15. Juli

Inseratediegeſpaltens
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' rats, worüber die Redak-

js ttt. die Zeile oder derer
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1845







Deutſchland.

» Manuheim , 12. Juli. Der nahe bevorſtehende Landtag
des Königreichs Sachsen hat mehrere wichtige, nicht nur den eigenen,
ſondern auch die meiſten übrigen deutschen Staaten berührende Ge-
genstände zu erörtern; wir nennen die Zuſtände der Preſſe, die Ein-
führung von Oeffentlichkeit und Mündlichkeit im Gerichteverfahren,
von Gesſchwornen-Gerichten, die Verhältnisse der arbeitenden Klaſſen,
besonders der Fabrikarbeiter 1c., hauptsächlich aber noch dice kirchli-
chen Angelegenheiten. Die Bewegungen in der proteſtantiſchcn Kirche
ſcwohl als die bereits zu för ml icher Erſcheinung gediehene Tren-
nung in der katholischen werden unabweislich dort zur Berathung, viel-
leicht wenigstens zu einiger Entſcheidung für Sachsen, gebracht werden,
während sie bis jetzt noch auf dem großh. heſſiſchen und dem würt-
tembergischen Landtage faſt gänzlich unberührt blicben, Wir berichteter
darum mit großem Intereſſe über die Wahlen zur Erneuerung der
ſächziſchen Abgeordnetenkammer , und freuen uns heute, in einer Zu-
ſammenſtellung derselben. das Ergebniß zu finden, daß wenigſtens dort,
wo der Bürger freier wählen konnte, in nachahmungswerther Weise
. meiſt tüchtige Männer des Volks und nicht abhängige Leute zu Ab-
geordneten gewählt ſind. Diese Freude wird kaum verkümmert durch
die Machinationen der Gegner, vielmehr gewähren diese die Hoffnung,
daß der Landtag entschieden auf Verbeſſerung des Wahlgesttzes durch
Erweiterung der Wahlrechte und Sichcrung der Wahlen gegen Ein-
griffe der Regierungsgewalt dringen werde. Hier der Brricht der
Sächs. Vaterlbl., der auf letztere Ucbelftände noch besonders hinweift:

„So ruhmvoll die städtischen Landtagswahlen, als der eigent-
liche Thermometer der politischen Bildung und Stimmung im Lande,
— denn bei den ritterſchaftlichen und bäuerlichen Wahlen iſt die
Wählbarkeit weit mehr beschränkt, so daß in ihnen die Urwähler
und Wah l männer ihre Gesinnung nur ſellen.treu und frei
ausdrücken können, ~ mit Todt's Wiedererwähiung begannen, so
würdig haven sie mit Braun's einſtimmiger Wiederwählung geen-
det. Dem würdigen Beispiel des 18. Wahlbezirks, welcher den Rei-
gen anführte, ſind faſt alle städtischen Wahlbezirke gefolgt; faſt alle
haben Todt und Braun eben so viele Gleichgesinnte als Hülfstrup-
ven, d. h. entſchieden freiſinnige Abgeordnete auf den
Landtag gesellt. Henſel, Rewitzer, Schaffrath, Sch arf und
Meyl er sind even so freiſinnige als tüchtige Abgeordnete und die
Wabl derselben ein um so größerer Gewinn und Sieg der li-
beralen Partei, als ſie an die Stelle even ſo vielcr unentschie-
dener Abgeordneter (Püschel 's, Hübner's, Hänuſdct el’ s
Ra hlenvect’s und Wieland’s ) gewählt worden sind. Auch
Scheibner in Annaberg dürfte jtden Falls mit mehr Recht, als
ſein Vorgänger Bl äh er, und He ub erer in Burg s ädt minde-
ſtens mit demselben Rechte, als S <r öder, freiſinnig zu nennen
sein. Daß zu diesem Ausfalle der ſtädtiſchen Wahlen das Ver-
fahren der Regierung in der Annaberger Jesuitensache, gegen die s. g.

Deutſch-Katholiken, die Freiberger Bergakademie u. s. w., besonders

aber die Maßregeln gegen die Preſſe in der religiösen Tagesfrage,
welche vorzugsweise die öffentliche Meinung gegen sie haben, Bieles
beigetragen, ißt wohl anzunehmen“.
| „Was allgemein auffällt, iſt, daß die otficiellen Befanntmachungen
der Reſultate der Landtagswahlen in der Leipziger Zeitung irſt bei
einigen bäuerlichen Wahlen und zwar bei dieſen verhält niß-
mäßig bald erfolgt, dagegen alle obige Watlen entschieden freiſinni-
ger ſtädtischer Äbgeordncter noch nicht bekannt gemacht sind und
nur die cinzige Heuberer 's, die unbedenklichfte vielleicht, angezeigt
worden. Oft hört man deßhalb die Meinung aussprechen, jene Wah-
len möchten der Regierung nicht angenehm sein, ja von Cinigen so-
gar die Besorgniß, daß man aus jener Maßregel auf eine Luſt oder
Neigung der Regierung, einzelne Wahlen zu beanstanden oder gar
nicht anzuerkennen, ſchließen könne. Was uns anlangt, so können
wir rwenigſtens die letztere Besorgniß nicht theilen, sind vielmehr der
Meinung, daß sie nur von Denjenigen gebegt werden könne, welche
mmit den Beſtimmungen der Verfaſſungsurkunde und des Wahlgesetes
gänzlich unbekannt ſind. Die Befugniß der Regierung, die Landtags-
wahlen zu prüfén, erftrect sich blos auf die formelle Beſtändigkeit
verſelben, begreift aher keineswegs, wie Unerfaprene nach einer Ang-

logie bei Anstellungen im Verwaltungs- oder Juſtizfache zu glauben
ſich verleiten laſſen, ein Recht der Regierung, die Lanttagswabhlen
oder die zu Abgeordneten Gewählten zu bestätigen. Cin solches Recht
den Bestimmungen der Verfoſſung entgegen in Anspruch zu nehmen,
ſireitet wider tas Rechtsgefühl sowohl als wider die Klugheit der
sächsischen Regierung. Sodann aber iſt unsere zweite Kammer auch
in ihren weniger liberalen, sſelbſt miniſteriellen Mitgliedern auf nichts
eiferſüchtiger, als auf tie Unabhängigkcit ihrer Zuſammenschung und
von allem und jedem Cinfluſſe der Regierung, gegen alle und jede Ei-
genmächtigkeit oder Einmiſchurg dersclben in die Wahlen irgend wel-
<es ihrer Mitglicher, und würde sie sür dieses wichtige Prineip ge-
wiß den entschicdenſten Widerspruch erheben.

~ Köſtliche „Nürnberger Waare"! In einem Schreiben aus Ber-
lin verſpricht der Nürnberger Correſpondent die merkwürdigsien con-
ſtitutionellen Gaben für die nächſten Wochen. Als die Allg. Zeitung
zuerſt die Kunde brachte, daß man in Berlin ernstlich mit dem Ge-
danken einer Verfaſſung sich trage, meinte jenes Blatt, man müſſe,
um mit solchen Hoffnungen sich zu wiegen, ven Preußen und seinen
neueſten Richtungen auch nicht die leiſeſte Ahnung haben. Jetzt
verkündigt es in einem Athem: Verfaſſang, Vertretung der Intelli-
genzen, Reichsſtändeverſammlung in Potsdam, Preßgesetz. Nach un-
ſern Nachrichten iſt bie Berathung über die Entwicklung der stän-
diſchen Verhältnisse in Preußen zwar keineswegs beſeitigt, wie manche
Blätter wiſſen wollten, aber es iſt doch ~ zu zweifeln, daß alles so
nahe liege, wie dieß der erwähnte Artikel — der ebenso bezeichnend
ſchließt als anfängt — in Aussicht geſtellt. Derselbe lautet:, Wir sehen
der wichtigſten Umgeſtaltung der innern Politik entgegen. Der König
beabsichtigt nunmehr, die Erweiterung der ſtändiſchen Verfaſſung in, s
Werk zu setzen; bereits iſt eine ſtändi s <e Kommission in der
Ernennung begriffen, welche die Plane ausarbeiten wird; diese Kom-
miſſion soll vcſtthen aus den Herrn v. Canitz, Hrn. v. Thiele und
dem Justizminister. Spätestens in 4 Wochen sollen ihre Arbeiten be-
endigt sein. Dic Zuſammenberufung sämmilicher Mitglieder der preu-
Hischen Provinzialſtände an einen Ort in der Nähe Berlins iſt nun-
mehr beſtimmtz unter den Propoſitionen befindet fich die Betheiligung
der Stände an dem Steuerwesen. Auch eine Vertretung der JIntelli-
genzen auf den Landtagen liegt in der königl. Absicht. Alle diese
Nachrichten, so erfreulich- überraſchend sie klingen, können
hiermit verbürgt werden. Für die Besetzung des Minigteriums
des Innern iſt noch kein Arrangement getroffen. ~ Hr. v. Bülow
hat vor feiner Abreiſe nach Kiſſingen um die Entlaſſang aus dem
Miriſterium der auswärtigen Angelegenheiten gtbeten; dieselbe wird
noch nicht angenommen werden. – Man arbeitet hier gegenwärtig
an einem neuern Pr eßg e setz, von dem man Hoffnung (1?) hat, daß
es zu einem allgemeinen deutschen erypoben wird. ~ So eben wird
die bekannte Schrift des Breslauer Udvokaten Fiſcher: „Preußens
Wiznſches. ver bote n."

Karlsruhe, 9. Juli. Die Zollconferenz 1ſ am 5. dieses
Monats eröffnet worden. Folgende Commisſsarien bilden dieselbe: der
preußische Geheime Oberfinanzrath Pochhammer für Preußen; der
bairiſche Generalzolladmin!ſtrationsrath und Bevollmächtigte bei dem
Centralbureau des Zollv:reins zu Berlin, Meixner, für Bai ern;
der königl. sächſiſche Zoll - und Steuerdirektlor von Za h n für das
Königreich Sachſenz der württembergiſche Finanzraih Naysinger
für Wür ttembergz der batiſche Zolltirektor G o ß weiler für Baden;
der kurfürſt, heſſiſche Oberberg - und Salzwetksdirektlor Sch wedes
für Kurhessen; der großh. heſſ. Oberfinanzrath Sartorius für
das Großzerzogthum Hessen; der sachſen- weimarſche Geheime Re-
gierungsrath Thon für di e Staaten des Thüringischen Zol-

und Handelsvereins ; der braunsſchweigiſche Finanzdirektor von G.yso

für Braunſchweigz der naſsauiſche Zolpirektionsrath Scholz für Nas-

ſsauz der Senator der freien Stadt Frankfurt, K öfter, für diese

Stadt. ;

§§ Heidelberg, 11. Juli. Es vertautet, daß heute der katho-
liſche Kirchenvorſtand einſtimmig eine Adreſſe an das erzbiſchöfliche
Ordinariat zu Freiburg gerichtet hat, um auch von Seiten der Latien
in dieſen ernſten Tagen die seit 350 Jahre sſchuldige Diöceſan-Sy-
node zu verlangen. t ' j

tion Auskunft zu erthellen.