Mannheimer Abendzeitung (1845)

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Mannheimer Abendzeitung

22. Dezember

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1845.





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Die. Mannh ei mer

Abendzeitung erſcheint 1ä g lich und von Neujahr an auf ſiarkem Papier und mit deutlichfiem Drucke in

Groß-:Median-Format;z der Preis derſelben ſammt ihren Beilagen, den „Rheiniſchen Blättern- und dem „Vadiſchen

WVolksfchulblatte“ bleibt unverändert.



. Landtagsverhandlungen. : :
*4* Karlsruhe, 16. Dez. Zehnte Sitzung der zweiten Kammer.
Präſident: B e k k. Auf der Regierungebank: G.- R. Reben ius.
(Schluß der Verhandlung über die Heidelberger Wahl.)
Her Berichterſtatter v. Soiron schließt mit folgenden Wocten: ;
Der Abg. Trefurt hat uns entgegengehalteu, er kenne keine gesetliche
Vorsſchriflen über die Zeit, in welcher Beschwerden gegen Urwahlen vorgebracht
werden dürften, da wir hiefür keine Prozeß-Ordnung hätten. Ich weiß dieß
so gut als der Abg. Trefurt und habe ] m
auf keine Prozes-Ördnung berufen. Dagegen weiß der Abg. Trefurt so gut
wie ich, daß wir bei allen Wahlprüfungen einfiimmig den Grundsatz aufge-
flellt und angewandt haben, daß Beſchwerven über bloſe Formverleßungen,
wenn sie berückſichtigt werden sollten, vor der Deputirtenwahl selbſt und zwar
| daß die Einleitung einer Untersuchung und

auch veßhalb in meinem Bericht mich

so zeitig erhoben werden müßten, daß erſu ]
die Erledigung der Beschwerden vor jener Hauptwahl noch ermöglicht. Dieß
lann man aber von Beſchwerden nicht behaupten, welche wie das eigentliche,
allein gültige Präſentatum ausweift, am Tage der Watl oder nach dem Prä-

. fentatum von unbekannter Hand einen Tag vor der Wahl erſt eingekommen.

Der Abg. Trefurt meint zwar, es sei unter diesen Verhältnissen noch möglich
gewesen, vie Wahl zu suspendirenz allein ich glaube, daß rer Inhalt der
uns vorliegenden Beschwerdeschrift den Hrn. Wahlcommissär zu einem so auf-
fallenden Schritt nicht hätte bewegen können. Der Abg. Trefurt hat mir falsch

vorgeworfen , ich hätte beim Vorlesen einer Urkunde Etwas ausgelaſſen; er

hat zwar verwahrend beigefügt, er glaube nicht, daß es gefliſſentlich geſchehen;

dieß gzeſchah aber in einem Ton, dal Jeder der ſich auf solchen Ton verſteht,

annehmen muß, der Abg. Trefurt glaube, ich habe absichtlich gethan was ich
nicht gethan habe. Ich will ihm darauf nichts weiter erwidern, als daß ich
von einem gescheivdten Mann, wie er, nicht erwartet hätte, an den von. ihm
über die Wahl des Abg. Mathy erftatteten Bericht erinnert zu werden.

YMlus dieser einfachen Erwiederung kann man entnehmen, daß ich für meine
Perſon nicht empfindlich bin, allein empfindlich bin ich wo es fich um die
Ehre und um die Würde der Kammer handelt. Ich war und bin nun aber
noch der Anficht, daß durch die Form der erſten Beſchwerde, welche mehr
eine grheime Denunziation gegen den Gemeinderoth zu Heidelberg, mehr einer
Schmähſchrift gegen diesen, als einer geraden offenen Beschwerde gegen die
Mahl ähnlich ift, vie Würde der Kammer verleßt worden, und habe
es debhalb für nöthig erachtet, hierüber einige Anmerkungen in meinem Be-
richt niederzulegen, mit welchem die Commission einflimmig einverftanden

ar.

Der Abg. Trefurt beschuldigt mich einer weitern Unrichtigkeit in meinem
gedruckten Bericht. Allein man braucht denselben nur anzusehen, um fich zu
überzeugen, vaß der Antrag, deſſen Eniftellung behauptet wird, Wort für
Wort abgedruckt ißt; was dagegen deſſen Auffäſſung betrifft, so batte darüber
die Commission ihr freies Urtheil, wie heute der Abg. Trefurt und Zeder-
mann sein Urtheil hat. Das. aber der Abg. Trefurt jenen Antrag ganz ir-
rig auffaßt, ergibt ſich daraus, .dgß derselbe dahin geht; „das. Minifterium
des Innern wolle die Vernichtung durch rie Kammer bewirken“ woraus ganz
klar hervorgeht, daß derselbe nicht an die Kammer, sondern an das Mis
niſterium des Innern gerichtet ift. ;

Der Abg. Trefurt wundert sich, daß ich die Bezeichnung „Radikale“ für

ein Schmähwort ansehe; auch das habe ich nicht gethan, ich habe vielmehr
eſagt: Der Gemeinderath und seine Anhänger seien als Radikale ge-
ſchmäht worden, wonach die Schmähung unabhängig an jener Beziehung be-
hauptet wurde. Der Abg. Trefurt sollte doch aber auch nicht vergessen, daß
. vie Beſchwerde ursprünglich an die Staatsbehörden gerichtet gewesen, und
daß er, wenn er Jemand bei der Regierung empfehlen wollte, demselben ge-
wviß nicht das Zeugniß geben würde, er ſei ein Radikaler. + So hat der

' Abg. Trefurt an meinem Bericht herumgedreht, zuleßt hat er aber aut anf
. | seinen eigenen Vorieu-geeittt: Rachdem er sich nämlich gewundert, daß ich,
' | wie ich nicht gelhan, in dem Ausdruck „Radikal“ etwas Beleidigendes gefun-

ven, verläßt er bei seiner Widerlegung den Gegenfland derselben und widerlegt
Etwas, was er nicht widerlegen wollte und nicht zu widerlegen hatte, in-
dem er vas Wort „radikal“ vollftändig verläßt, nicht mehr in den Mund
nimmt, sondern überall das Wort liberal“ setzt, und erftaunt iſt, daß die
Liberalen nicht liberal genannt sein wolien, während er, wenn er bei ſeinem

erſten Saß hätte flehen bleiben wollen , sich häite erstaunen müssen, daß die
î Ravikalen vie Benennung „radikal“ von fich weisen. Der Abg. Trefurt will

schrift gemeint. JZch begreife nicht, wie der Abg. Trefurt dies nicht. begreift.

Die Schrift iſt vom 1. Dez. und nach dem allein giltigen Präſentauum am
U. Dez. übergeben. Der Antigg geht dahin: eine Wahl, welche erſt am

). Dez. vorgenommen werden s oI1 lte, für ungiltig zu erklären. Da man

nun arm 1. Dez. nicht verlangen kann, daß eine am 2. Dez. erft vorzuneh-

wende Wahl für ungiltig erklärt werde, so blieb mir nichts übrig, als ent-

weder anzunehmen, die Antragſteller hätten die Schrift erft nach der Wahl
eingegeben oder sie hätten etwas Unsinniges begehrt, und, im Zweifel darü-
ber, müßte ich das Erftere glauben. Die . Grundsätze, welche der Hr. Reg.-
Commiſsär übrigens über Auslegung und Anwendung der Wathlorvnung auf-
geſtellt, werden bei Berathung der Petition des Gemeinderaths von Heidel-
vrtz ;: Sprache kommen, bis wohin ich mir meine Erklärung darüber
vorbehalte. : :

Was den Antrag des Abg. Litſchgi betrifft, so bin ich in diesem Punlt
mit dem Abg. Hecker einverftanden; jener Antrag hat aber durch die Verfiche-
rung des Hrn. Geh.-Rath Rebenius: die Regierung werde jedenfalls eine
Unterſuchung veranlassen, allen praktischen Werth verloren.

Schließlich muß ich noch bemerken, daß mich mein Freund, Vater Win-
ter, schriftlich ermächtigt hat, folgende Erklärung wegen ves Zetteleinfor-
derns zu geben. Es war demſelben, als noch keine Formulare von der Mahl-
commission ausgegeben waren, angezeigt worden, es würden von Polizei we-
gen Wahlzettel herumgetragen. Da er nun nicht wußte, was das zu beveu-
ten hatte, als Vorſtand der Wahlcommiſssion aber die Pflicht hatte, hierüber

| Erkundigungen einzuziehen, so schickte er ſeinen Gemeindediener fort, um ihm
einige solcher Zettel zu holen, was zur Ergründung des Thatbeftands unum-
gänglich nothwendig, folglich auch erlaubt war.



Deutſfſchland. m. /
* Mannheim, 20. Dez. – Nach der Okerrh. Ztg. hat. der
Großherzog am 17. d. M. „durch Minifterialreſcript- (?)

die -Ubgeordneten Baumgärtner, Fauth, Speyerer und Dennig zu

fich beſchieden und ihnen den Wunſch zu erkennen gegeben, raß in
der Kammer wieder mehr Eintracht und Annäherung der Gefinnnng
unter den Abgeordneten erzielt, dadurch der Frinde und größeres Ver-
trauen zur Regierung und wit dieſem die ſo wünſchenswerthe Ucberein-
fiimmung mit derſelben zum Zwecke der Beförderung der Landesinte-
reſſen zurückk hren und ihm dadurch möglich gemacht werde, künftig
die Ständiverfammlung wieder zu eröffnen. Zugleich gab nach
der Oberrh. Ztg. der Großherzog den genannten Herren „die Ver-
ſicheruug : die Verfaſſung nach allen Kräftenſchützen und sie in keiner
Weise beeinträchtigen laſſen zu wollen..

Wir haben Ursache, zu glauben, daß dieser Bericht nicht sehr
genau iſt, wofür offenbar auch theilweise sein Inhalt spricht. —

Karlsruhe, 13. Dez. Unser Verkehr mit bem benachbarten
Frankreich wird in Kurzem eine längſt gewünſchte Erleichterung erhal-
ten: das Brieſporto beim Uebergang über die Grenze ſoll ermäßigt
werden. ;

D Neuſtadt a. d. Haardt, 19. Dezember. Die schon in
einigen Blättern verbreitete Nachricht von dem Ankauf des Keller'ſchen
Gutes in Edesheim hat ſich nun definitiv beftätigt. Geſtern kam ein
königl. Commiſsär in Begleitung eines Beamten vom Baufach nach
Edesheim und ſchloß mit dem Eigenthümer den Kauf zu der enormen
Summe von ſechszigtauſend Gulden ab. Das Gut befteht in einem
ſchönen Garten von 12 Morgen, größtentheils mit Reben bepflanzt,

[ in deſſen Mitte ein alles Gebäude, ehemals ein Jeſuiten: Klofter, sieht.

Wie es heißt, beabſichtigt der König ein Nonnenkloſter daraus

zu machen.

Das Frankfurter Journal wurde am 15. d. M. in dem Land-
commiſsariatsbezirk Neufiatt in Beſchlag genommen, während dies

[ nirgents anders in der Pfalz der Fall war.

Die Urſache davon soll ein darin enthaltener Artikel, „vie barmherzi-

gen Schweftern in Deidesheim“ geweſen sein. Es iß dies um ſo
auffallender, ta die toleranten Gefinnungen des Landcommifsariats allo ,
Ö gemuin bekannt sind. tz zzz
nicht verflanden haben, was ich mit dem Vordatiren der erften Bejchwerde-

Herr deine Werke find unerforſchlich und die Welt ift deiner
Öſte vos suchen, 16. Dez. Die Adreſſe der zweiten Kammer,
obſchon im Ganzen nur eine ſehr ſchmeichelhafte Umſchreitr "g der
Thronrcde, enthält dennoch eine Stelle, welche vom Vertrauen zur
Weisheit des Regenten ſpricht, daß auch die Ursachen beseitigt wer-

rate, worüber die Rvals.