Mannheimer Abendzeitung (1845)

Yaden 2 fl. 8 kr., im

Ausland erhöht fieh das ;

bonnementum ten Poſte
aufschlag.

Freitag



nnheimer

Deutfſchland.

* Mannheim, 20. Nov. Das gr. Staats- und Reg. - Blatt
vom 18. d. M. enthält folgende , unmittelbare Eniſchließung “ des
Großherzogs, das Steuerausſchreiben betr.:

„Leopold rc. Nach Ansicht des §. 62 der Verfaſſungsurkunde,

in Erwägung, daß die Berathung über das Arflagengeſey für die
Nalenverjahre 1846 und 1847, welches Unsern getreuen Ständen als-
bald nach ihrem auf den 21. d. M. angeordneten Zuſammentritt vor-
gelrgt werden soll, vor dem Erften des kommenden Monats Dezember,
als dem Anfangstermine der Steuererhebung für 1846, nicht wird
erfolgen können, haben wir beſchlosſen und verordnet: Die direkten
und indirekten Steuern ſind für vie erſten sechs Monate des Kalen-
derjahres 1846 nach dem bestehenden Umlagefuße und den beftehenden
Tarifen zu erheben. Gegeben zu Karlsruhe in Unserm Staatsmini-
îflerium, den 14. November 1845. Leo pol d. Regenauer.'

Der g. 62. der Verfaſſung handelt davon, daß die alten, auch
bie nicht ſtändigen Abgaben nach Umlauf der Verwilligungszeit noch
ſechs Monate forterhoben werden dürfen, wenn die Ständeverſamm-
lung aufgelöſt wird, ehe ein neues Budget zu Stande komrnt oder
wenn ſich die ſtändiſchen „Ber athungen verzögern.« Diese
‘beiden Beſtimmungen scheinen uns auf dem voriiegenden Fall, wo
namentlich z. B. die Stände erſt auf eine spätere Zeit als die,
welche ein neues Steuerausſchreiben nöthig macht, berufen werden

und also noch nicht „ihre Berathungen verzögern“ können, die

rechte Anwendung nicht zu finden.
‘“ Ublberdies verfügt das „Steuerausſchreiben“ für die längste verfas-
ſungomäßige Zrit zur interimiſtiſchen Forterhebung der Abgaben, wäh-

rum wohl zu grwärtigen, daß auf d. m morgen zuſammentretenden
Vandtage sofort auch die fragliche höchſte Entſchließung zur Bera-
thung gebracht werde, wie das Budget jelbft und die nach §. 67 er-
haſſcnen provisori;chen Geſege.

_ Y Heidelberg, 19. Nov. Enllich iſt die Sache entschieden.
Wir haben einen so vollſtändigen Siez errungen, daß von unge-
fähr 250 Stimmenden nur höchſten 30 im Sinne des Dr. Schulz
ihre Wahlzettel abgaben. Dieses heutige Reſultat verschafft nun im
Ganzen der liberalen Partei 27, der conservativen 19 Wahlmänner
und es jſ somit gewiß, daß von Heidelberg ein Volksvertreter nach
Karlsruhe geſchickk wird. ~ Heute Morgen um 7 Uhr wurden
die Schlierbacher vonciner Anzahl hiesiger Bürger abgeholt.
Auf Wagen mit Tannenreis, Blumen und Bändern geschmückt, fuh-
ren die wackern Urwähler vors Ratbbaus , deſſen Umgebung den
ganzen Vormittag mit Menſchen angefüllt war und bildete. kurz vor
dem Glockenschlag 12 Spaliere, die vom Rathhaus durch den gan-
zen Kornmarkt sich hinzogen, und sich zu einer Ehrengarde für Ba-
ter Winter geftaltete, welcher mit einem endloſen Jubel und Vivat-
rufen empfangen wurde. ~ In geschloſſenen Reihen zogen sodann,
das Vater Winter Lier ſingend, Tauſende von Menſchen nach Win-
iets Wohnung auf der Anlage, allwo dieser mit wenigen herzlichen
Burt §ek zfrſzmhltug für ihr ordnungsmäßiges anftändiges
nehmen dankte. —

N Meidelberg , 18. Nov. Heute wurde bikr dit cr Num-

wer der akademischen Zeitschrift von der Polizet mit Beſchläz

belegt. |

. # Aùs' Rhktngreußen, 13. Ros. Die heutige Nr. der
„Fölm. Zeitung erwähiit, daß ver Latdrath u. Lot nächſlkns we-
gen Zeitungsartlkél, welche angeblit) das Obtt-Eerſur- Gericht urs
bin Ober-Präſtdett uv. Sith ap kr bekeivigen, und über Parttätsver-
. lésungen voti Skiten rer Ctnſur bei BeſPklchüng cotftſſlonelier At-
INN. .
tr Weiſe bereits zu Krrkérſtafe uerurtheilt wär, erklärte die „Köl-
etin- pieſe Prozedur für eine ganz gewicytloſ!. inbtm es ſich bioß
nt Beftraſung “fu etegeh eiwiſer Beattikén geplinb gutt






[nv voth gleichen ſih betve Pközeſf! wie zwei Regentropfen. tsetttſ

aich die inerltninixten Arrikéi otx



hitvene “ Gtgenſlänbe verähtiten.

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21 November



Y ze vortse: die Feral





Rur scheint die „Kölnerin- noch keine rechtswidrige Gefährdung der
perſönlichen Freiheit zu erblicken, wenn bloß ein Bürger
ungebührlich gepreßt wird, sondern erft dann ihre großen
Spalten zur Rechtsbewahrung zu öffnen, wenn ein Mann vom
Adel vor den Schranken der Zuchtpolizei stehet. Doch gehen wir
zur Sache. Die weitere Anregung des verliegenden Punktes deucht
uns um so nothwendiger, als in der jüngfſten Zeit bei den rh. Ge-
richten die Verfolgung wegen cenſirter Drucksachen faſt zur täglichen
geworden sind, so, daß man wirklich nicht mehr zu unterſcheiden
vermag, ob es in der Caprice der Verfaſſung oder der Censoren,
welche das „Anftößige-- nicht ſtreichen, oder noch anderswo seinen
Grund hat. Dir . Köln. Zeitung“ meint, es drehe ſich hauptſsäch-
lich darum, ob die vu. Loe'ſchen Artikel Injurien enthalte, und
welches Geſsez dagegen in Anwendung kommen dürfe. Wir ſinv
anderer Ansicht. Es fragt sich zunächſt, ob die Staatsbehörde be-
reptigt ift, gegen cenfirte Aufsätze ex olkicio eine Verfelgung ein-
zuleiten. ;

Der Censor ift berufen, Alles zu fireichen, welches gegen vie
bezüglichen Inſtruktionen anſtößt, und zu dem Ende noch besonders mit
ausfüyrlicher Dienſtanweisung und geheimen Vorschriften verſehen, die
der Brrfaſſer, weil er fie nicht kennt und nicht kennen kann,
zu beachten außer Stande in. Vertritt nun der Censor ſein Amt
nicht mit geböriger Aufmerksamkeit oder Geſchicklichkeit, wie kann
deßhalb ein Dritter verfolzt und beſtraft werden? Demnach könnte
die Polizei im Innern der Stadt mit gleichem Fuge alle ausländi-
ſchen Waaren! als Contrebanden confisciren, wenn sie fich varüber

vegsettte, daß am Thore die Verzollung Statt fand. Es iſt aie

Möglichkeii. Ein Beamter verfolgt Hatublungen, die ein Anderer,

se GM gam ng CR GEG Le nahe E H0cüeht L UIct| gas .~\ dein die Befugniß ertheilt it, für erlaubt erklärte und auszuführen

geſtattete. „ Ein Reich, das in ſich sſelbſt uneivig iſt, wirb – y
sagt die Bibel ~ untergéhen", was wohl die Beamten bisher nicht
btachtetten. Hoffen wir darum, daß die Staatsbrhörde, zur Beſertt-
gung sines groben Wideripruches, endlich Hand an den Censor lege,
wenn die von ihm gebilligten Erörterungen dem Geſsege verfallen.
Dér Verfaſſer yat nicht zu beftimmen, was gedruckt werden soil; er
wandert mit geſeglichem Paſſe in das Reich der Ocffentlichkeil:
Wer darf ipn unter solchen Uniftänden festnehmen? –

+79 Berlin, 16. Ncv. Mit der Suependirung des Lizentia-
ten Dr. Sch warz in Hall: und dem gegen den Profeſſor Du ner
even daselbſt eing:leiteten Verfahren hat die Regierung ihre Abneigung
gegen ti: rationaliſtiſche Bewegung vollends offenbart. Bride find
Hegelianer und halten fich dicſ.r Bewegurg mit der Abſicht zugewandt,
derselben einen tieferen wiſſenſchaftlichen Inhait zu geben, und dies
ift ihnen auch in hohem Grate gelungen. ~ Auch yrer ſcheint may
gegen Dieſter weg feintselig verfahren zu wollen. Es iſt ipm jeht
in Folge der über die b t ſeinem Jubiläum gehaltenen Reden ange-
ftelter Unterſucrng eine dritte und letzte Warnung, an kei-
ner öffen:lichen Demonftration Theil zu nehmen, zugeftelt worden. ~

Aller Wayrscheinlichkeit nach wird Hr. Profesſor Bethmann - Holweg

as Bonn Direktor der "ihtheilung für den Unterricht werden, urd
Hr. v. Ladenberg als Oberpräſident nach Schleſien versetzt werden,
wenn cs wahr iſ, daß Hr. v. Wedell dazu beſiimmt ift, Minift-r
des Innern zu werben.

Arnold Ruge hat jett seine Erinneranzgen und Studien an
und über Frankreich unter dem Tt-l zwei Jahre in Paris“ veröf-
ſenllicht, Das Buch bildct eine intereſſante Ecgänzang zu den deutfch-
franzöfiſchen Jahrbüchern, führt aber deren Stanopunkt nicht ſo writ
als man erwartet patte. Ruge ift in Paris zwar Sociulis geworter,
hat ſich dieſer Bewegung ah.r nicht mit dem Eifer und der Lebendig:
k:it zugewandt, die man sonft von ihm gewohnt war. Seine „Au-
dietizen" bei Lamtnenais, Louis Blanc, Cabet und die Schilderung eincr
Berſginmlung bei der Flöra Triftan 19 Alles, was wir von ſeiten
sſoeialiftischen Stubien erfahren, und dies iſt im Ganzen ziemlich oürf-
tig. Kakl Grün gibt uns in seinem kürzlich erſchienenen Buthe

üvek die soc'ale Bewegung in Frankrenhh weit mehr. Dafür z-igt
ſich Rugé als Theoriker und — Poet thätig. Paris bat ihn zu i-
nem Ohßett:xt „Spartakus.. begéiſtert, den cr ſich indeſſen wohl bätt-
etspdten könen, da iptn, weiin auch nitht Feuer und Geiſt, so doch
allts dramatiſche O. schick feht. Bortr stich it vagcgen vie Abpqup-