Mannheimer Abendzeitung (1845)

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1. Februar

1845.













“as,li Deutſchlard.

+t Karlsruhe, 29. Januar. Die heutige Sitzung der Land-
ftände gehört in meinen Augen zu den interessanteſten dieses Landtags,
da die Elemente der Kammer wohl noch n'e so hell und scharf be-
leuchtet hervorgetreten, und sich von einander abgesondert haben,
als int der heutigen Verhandlung und Abstimmung. Es handelte ſich,
wie Sie wissen, um die Frage, ob der Abgeordnete wegen seiner in
der Kammer gesprochenen Worte vor Gericht verantwortlich gemacht
werden könne oder nicht, alſo um die Redefreiheit im Saale der
Volksvertreter. Von der linken Seite ward hervorgehoben, wie get-
genüber dem ſtehenden Heere, der Beamtengewalt, gegenüber von
Polizei und Gendarmerie und der das freie Wort ohnehin beherrſchen-
den Cenſur die Kammer ja allein noch der einzige Ort sei, wo im Ger-
brauch des freien Wortes die Rechte der Bürger gegen Uebergriffe
ſolcher übermächtiger Werkzeuge der Gewalt vertheidizt werden kön-
nen; wie dieſes freie Wort allein bie Wirksamkeit des Abgeordneten
bedinge; wie die ganze Verfaſſung ihren Werth verliere, wenn man
dieſe Freiheit aufhebe. – Bei einer so überaus wichtigen Frage
wurde davon abgemahnt, dieselbe als Parteiſache zu betrachten, sie
betreffe ja die ganze Kammer, welche in diesem Punkte wohl einig
und einſtimmig sein werde. Dies hinderte jedoch nicht. daß eine
Reihe Redner gegen die Redefreiheit auftraten. Ihr Hauptgrund
war; daß, wenn der Abgeordnete für seine Worte nicht verant-
wortlich, ihm damit die Ehre der Bürger zu ungeſtrafter Schmähung
preisgegeben sein würde, was nicht angehen könne. Diesen Rednern
bemerkte man von der linken Seite vergeblich, daß man keine Frei-
heit für Verleumdung wollc, d#ß wenn man aber die gefährliche
Verantwortlichkeit in einem Punkte zugebe, sie überhaupt zugegeben
fei, daß auch auf allgemeine rein politische Aeußerungen Privatkla-
gen gegründet werden könnten, wie der vorliegende Welcker- Sattler-
sche Prozeß beweise, daß ter Abgeordnete ja unter der Polizei des

Samstag

Präſtdenten der Kammer stehe, daß die Wichtigkeit der Redefreiheit

für die Kammer und also auch für das Land größer sei als die

Gefahr , daß die Ehre der Bürger durch ihre eigenen Vertreter ver-

nichtet werde, daß in England, Frankreich, Belgien, Baiern und
seit 25 Jahren auch bei uns die Redefreiheit nicht zu Klagen der
Bürger wegen gekränkter Ehre Veranlassung gegeben habe u. s. w.

Wer waren nun die Redner, welche die Bürger schützen wol-
len? Waren es bürgerliche Abgeordnete? Nein. Es waren die Abg.
Treſurt, Schaaff, Weizel, Litſchgi und Platz. Also lauter Beamte.
Und was zeigte sich bei der Abſtimmung ? Nicht ein bürgerlicher
Abgeordneter hat für den Schut der Ehre seiner Comittenten g e-
gen die Redefreiheit geſtimmt, selbs Poſſelt,, Jörger, Löffler, Häge-
lin nicht, die doch sonst in der Regel mit den Beamten stimmen.
Die Minorität beſtand nur aus Beamten, aber diese stimmten auch
alle zusammen, und so waren denn heute die Elemente der Kammer
auf das Strengste unterschieden. Der Abg. Welcker hatte im Verlauf
der Verhandlung die Verwendung der Beamten für den Schutz der
bürgerlichen Ehre als Scheinheiligkeit erklärt. Mir scheint die Ab-
ſtimmung zu beweisen, daß sämmtliche bürgerliche Abgeordnte die-
fen Ausspruch für wahr hielten .

Es gab cine Zeit, wo in solch großen Fragen die Kammer ein-

ſtimmig war, die Zeit, wo Beamten, wie Aschbach, Merk, Hoffmann tc.

in der Kammer saßen. Diese Zeit iſt vorbei, und der heutige Beſchluß

hatte nur 36 Stimmen gegen 18.

_ In der heutigen Sitzung kam noch eine Episode vor, die zu

merkwürdig iſt, als daß ich nicht rarauf auſmerkſam machen sollte.

î Es wurde über den Mannheimer Censor geklagt, und die Hoff-
uung ausgesprochen, er werde sich in Zukunft mäßigen. Da trat
der Abg. S cha aff auf und sprach seinerseits die gegentheilige Zuver-
ficht aus, der Mannheimer Centor werde ſich durch diese Rüge in der
Kammer nicht abhalten lasſen, in seinem bisherigen Eifer fortzufah-
ren. Also ein Mitglied ver badischen Kammer fordert im Jahr 1845

rinen Censor zum fortgesetzten Streichen auf! I| das nicht merk-
würdig ? Aber noch merkwürdiger ift, daß dieselbe Mitglied ei-

u nige Tage vorher bei der Verhandlung über Preßfreiheit für Abſchaf-

fung der Censur geſtimmt hatte.
+ Aus Nheinbaiern, im Januar.

V: s Y 1 Während des Kampfes
Kr die Freiheit der Preſſe in der badischen

Deputirtenkammer, fiel

mir eine Erklärung darüber> was die Regierung der vereinig-
ten Staaten v on Amerika (nach einem veutſchen Schriftſteller
in seinem Werke über dieſ: Staaten) von der Freiheit der
Presſe hatt e, ein, von der ich glaube, daß ſie als ein würdiger
Anhang an die herrlichen Reden zur Erlangung derselben ~ in
Ihr Blatt gerückt zu werden verdient. – Dieser Schriftſteller ſagt
nämlich nachhem er von den auyßerordentlichen Fortschritten,
welche die Bevölkerung in Hinſicht der Kultur des Bodens
und des Geiſtes in den genannten Staaten gesprochen tc.
~ Von der Preéßfreiheit:~ Zu dieser fortschreitenden Aufklärung nun
gebraucht die Regierung die Preſſe und das Zeitungswesen, denn sie
iſt überzeugt, daß die Freiheit der Preſſe nur Auftlärung verschasst.
Zunächst betrachtet sie dieſe als Mittel den etwaigen Gährungsſtoff
abzuleiten, und gleichſam den Sauerſtoff in dem Knallpulver der Pam-
phlete, Broſchüren und Zeitungen wie im Brillantfeuer verpuffen zu
laſſen, während derselbe Stoff, in die Bruſt des Bürgers zurückge-
trängt, uur durch eine furchtbare Erptoſion sich Luſt machen könute,
und so dem Staatsgebäude gefährlich werden würde. Alle jene of-
fenen Erguſsse der verſchicdenartigſt aufgeregten Gemüther ergötzen
die Masse der Nation sehr, und die Regierung weiß recht wohl, daß die
Nationzwiſchendiesen/-Schreiern“, und ihrselbſt wieein Fels ſteht, an dem
ſich die Wogen der Opposition brechen, die ihr nimmer zu schaden vermögen.
Denn so lange eine Regierung offen und mit Feſtigkeit
die Gerechtigkeit nur ausübt, fann sie mit Gleichgültigkeit
jeder Opposition entgegenſtehn, überzeugt, daß. sie deren Handlungen
am Licht des Tages offen daliegen, nichts zu fürchten hat, als ihr

eignes verfaſſungswidriges Verfahren. -~ Das geleuterte Gold wird
aus dem Reinigungsfeuer der Preſſe nur den Staatsſchatz bereichern.
Aber auch auf unmittelbar vortheilhafte Weise wirkt die thätige un-

beschränkte Preſſe auf das Gubernium ein; denn welche wohlfeilere
Controlle über seine Diener wäre ihm möglich als diese? ~ Jeder

Beamte iſt der Priſſe wegen auf ſeiner Huth, einen Fehltritt zu thun,

weil solcher bald vor aller Augen aufgedeckt und gerügt sein würde!
!c. 1c0. (m. s. Eggerling von St. von Amerika rc. 82 c. c.). Diese
klare Definition von dem Vortheile der freien Preſſe gefiel mir so
gut, daß ich sie der Veröffentlichung und Verbreitung in Ihrem Blatte
werth hielt ; wobei man nur bedauern muß, daß die deutſchen Regie-
rungen nicht ebenso denken, wie die der vereinigten Staaten von
Nordamerika; — denn für das deutsche Volk könnte man bürgen,
daß es keinen schlechteren Gebrauch von seiner freien Preſſe machen
würde als die Nord-Amerikaner. ê

Aus Nheinbaiern, 27. Jan. (Rhein. Beob.]) Es iſt Jh-
nen bekannt, daß man schon seit längerer Zeit den Plan hatte, zu grö-
herem Schutze der Feſtung G ermres h e im auf dem rechten Rheinufer
einen Brückenkopf anlegen zu laſſen. Da das jenſeitige Ufer zum
Großherzogthum Baden gehört, so wurden wegen Abtretung des nö-
thigen Terrains unterhandelt, und bereits im Jahre 1840 zwischen
unserer und der großherzoglich badischen Regierung ein Uebereinkom-
men getroffen, noch welchem die letztere sich bereit erklärte, gegen ein
zum Bau der Kniclinger Brücke nöthiges Terrainſtück auf dem linken
(bayeriſchen) Rheinufer, so wie gegen einige andere Zugeständnisse
den für den Brückenkopf erforderlichen Grund und Boden an Baiern
abzutreten. Run sind aber seitdem vier koſtbare Jahre verfloſſen, uxd
die Ausführung des Abkommens findct in Karlsruhe noch immer
Hindernisse, obgleich, wie wir aus guter Quelle vernehmen, unsere
Regierung jeder billigen Forderung bereitwillig entgegen gekommen iſt.

Speyer, 28. Januar. Die Vergebung der Arbeiten für den
Bau der pfälzischen Eiſenbahn iſt nunmehr ausgeſchrieben. Die
Bahnſtrecke von Schifferſtadt nach Ludwigshafen iſt dabei nicht bedacht,
wohl aber die von Schifferſtadt nach Speyer. (Trier. Z.)

Werlin, 24. Jan. Ueber den Kaiser vou Rußland sind noch
immer keine neuen Nachrichten eingelaufen. Die Preuß. Alg. Ztg.
gibt zu, daß er von einer r-Unpäßlichkeit- befallen sei. Das in den

Zeitungen über die Krankheit des Kaisers verbreitete Gerücht wird
hier allgemein geglaubt. ,
Aus Schlesien, im Januar. (All. Pr. Z.) Nachdem im
vorigen Jahre für tie armen Weber und Spinner im ſchleſiſchen
Gebirge verſchiedenartige Vereine zusammengetreten waren, conſtituirte
ſich auch ein solcher in Mittelwalde für den habelſchwerdter Kreis,